America Courts the People’s Voice

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Amerika buhlt um Volkes Stimme

Von Christoph von Marschall

05.01.2012

Von einem faszinierenden Kampf bei den Vorwahlen in Iowa kann wirklich nicht die Rede sein. Die Bewerber buhlen zwar um die Stimmen im Volk, doch dabei gibt es auch viele schrille Töne.

Direkte Demokratie hat wunderbare Seiten – und ist doch oft etwas abstoßend. Selten erreicht sie in der Praxis das hohe Ideal. Zu wenige nehmen die Mühe der Bürgerbeteiligung auf sich. Außenseiter mit einer hoch engagierten und gut organisierten Anhängerschaft erreichen überproportionalen Einfluss. Und doch führt Volkes Stimme meist zu einer authentischeren Meinungsbildung, als wenn das Parteiestablishment das Spitzenpersonal unter sich auswählt. So war das auch in der ersten der Vorwahlen, in denen der republikanische Präsidentschaftskandidat gekürt wird, der im Herbst gegen Amtsinhaber Barack Obama antreten soll.

Wie in einem Brennglas zeigen sich Vor- und Nachteile des Systems. Beim Buhlen der Bewerber um Volkes Stimme gab es viele schrille Töne, vor allem vor laufenden Kameras. Ganz anders ist das Bild in den einzelnen Wählerversammlungen. Dort sprechen die Bürger mit einer Offenheit und einem Ernst über ihre Verantwortung, die richtige Person zu finden, die Amerika aus seiner tiefen Krise führen kann, die wohl jedem, der dort zuhört, Respekt abverlangt. Sie sind innerlich zerrissen. Sie misstrauen den schönen Versprechungen. Sie leiden unter der vergifteten politischen Auseinandersetzung in ihrem Land.

Aber es muss sich etwas ändern. So wie jetzt kann es nicht weitergehen – mit der Wirtschaftskrise, der Arbeitslosigkeit, der Schuldenspirale. Es stimmt: Die 120 000 Teilnehmer in Iowa machen nur rund fünf Prozent der Wahlberechtigten dort aus. Sie sind überdurchschnittlich weiß, überdurchschnittlich alt – und weil 2012 nur ein republikanischer Kandidat zu nominieren ist, überdurchschnittlich konservativ. Aber das ist immer noch um ein Vielfaches mehr Bürgerbeteiligung als bei der Kür deutscher Kanzlerkandidaten. Und in den nächsten Staaten wird ein höherer Prozentsatz abstimmen.

Das Ergebnis in Iowa spiegelt die Stimmungslage zudem ziemlich gut, sowohl in Iowa als auch dem Großteil der USA. Die republikanische Partei ist in drei Strömungen gespalten. Die christliche Rechte und die sozial Konservativen haben sich ganz überwiegend hinter Rick Santorum versammelt und hätten fast einen Favoritensturz ermöglicht. Mitt Romney bleibt mit seinem knappen ersten Platz auf dem Weg zur Nominierung. Es wird jedoch weitere Versuche geben, ihn zu verhindern. Viele Rechte sehen in ihm einen Opportunisten, auf dessen ideologische Haltung kein Verlass ist. Hinter ihm steht der Wirtschaftsflügel. Und für ihn stimmen alle, deren wichtigstes Ziel es ist, Barack Obama aus dem Weißen Haus zu vertreiben. Von den drei Bestplatzierten hat nur Romney eine Chance, den Amtsinhaber zu besiegen, eben weil er pragmatisch ist und die wahlentscheidenden Bürger in der Mitte ansprechen kann.

Schon immer gab es bei den Republikanern einen Revoluzzer-Flügel, der kompromisslos gegen zu viel Staat, gegen die Besteuerung und gegen weitere Eingriffe in die Selbstbestimmung der Bürger wettert. Die meisten Amerikaner wollen mehr Freiheit vom Staat als die Deutschen – selbst wenn das zulasten ihrer sozialen Sicherheit geht. Dieses Stimmenpotenzial kann der Libertäre Ron Paul derzeit besser auf sich ziehen als, zum Beispiel, Michele Bachmann, die noch vor wenigen Monaten als Liebling der Tea Party galt.

Aus dem Ausland ist es oft schwierig, dieses komplizierte Amerika mit seinen anziehenden wie seinen problematischen Seiten zu verstehen. 2008, als dieses Wahlsystem einen faszinierenden Zweikampf zwischen Hillary Clinton und Barack Obama ermöglichte, begeisterte sich die halbe Welt. Damals wünschten viele Deutsche und Europäer, die Politik in ihren Ländern solle auch so mitreißend sein. Angesichts der Bilder und der Töne 2012 wächst die Versuchung, Amerika als ein bisschen verrückt abzutun.

Für Obama-Freunde hält die Zerrissenheit der Republikaner einen Trost bereit. Sie erhöht fürs Erste seine Chance auf Wiederwahl. Ob Romney oder ein Rivale sein Gegner wird: Bisher wirken sie schwach und ihre Aussichten gering – es sei denn, sie raufen sich zusammen.