America: Where the Candidate Is Everything, the Party Nothing

<--

USA: Wo der Kandidat alles ist und die Partei nichts

Von HELMAR DUMBS (Die Presse)

Mitt Romney wird in Florida feierlich zum Kandidaten der Republikaner gekürt. Das personalisierte US-System ist in vielen Punkten überlegen – und doch problematisch.

Kennen Sie Reince Priebus? Oder Debbie Wasserman Schultz? Nein? Macht nichts, sie spielen keine große Rolle. Auch nicht in den USA, wo sie leben und arbeiten. Sie sind nämlich nur die Chefs der beiden Machtkartellparteien der Republikaner (Priebus) und Demokraten (Schultz).

Dass es sich bei den Parteichefs in der Regel um Nobodys handelt, zeigt schön die atlantikbreite Differenz zwischen Europa und den USA: Hier wirst du ohne die Partei nichts, dort ist die Partei nichts, der Kandidat alles. Fühlbar wird das in der sogenannten Parteizentrale der Republikaner in Washington: Das Lebendigste dort sind neben den etwas mitgenommenen Elefantenteppichen noch die Porträts von Reagan und George W. Bush. Und wenn die für Besucher abgestellte soignierte Dame – das Gebäude wirkt sonst wie ausgestorben – von ihren Zetteln abliest, welch periphere Rolle die Partei spiele, ist das kein Understatement, sondern eine akkurate Beschreibung der Realität.

Was die Republikaner diese Woche in Tampa, Florida, als Nominierungsparteitag inszenieren, ist nur ein Stück Theater: Hier wird kein Kandidat von der Partei, der er ein Funktionärsleben lang treu gedient hat, auf den Schild gehoben – hier hat sich die Partei hinter den Sieger der Vorwahlen zu scharen, ob sie nun will oder nicht.

Das extrem personalisierte US-System ist in vielen Punkten überlegen: Erstens ist es ungleich dynamischer. Ja, Politik darf dynamisch sein, auch hierzulande kommt die Gattung des politsprech süchtigen Wählers nicht so häufig vor, wie die Parteien zu glauben scheinen. Die intensive Vorwahlphase kann zwar etwas ermüden, sie sichert aber, dass die Kandidaten so gut durchleuchtet werden wie ein Patient im Röntgengerät. Schließlich führt das zu einem selbstbewussten Parlament, das sich am allerwenigsten als willenlose Abstimmungsmaschine zur Sicherung der Präsidentenmehrheit sieht. Der US-Kongress ist eine Volksvertretung, die diesen Namen verdient. Noch fast jeder Präsident musste diese Lektion lernen.

Andererseits gebiert das System krasse Kollateralschäden: Gut organisierte Flügel wie die Tea Party können moderate Kandidaten gegen den Willen der Parteiführung – und die Parteiräson – gezielt rausschießen. Das musste der auf beiden Seiten des Elefanten-Esel-Grabens (die Wappentiere der Parteien) angesehene, 80-jährige Richard Lugar erfahren. Er beherrschte eine aussterbende Kulturtechnik: den Kompromiss. Tea Party & Co. gefielen seine moderate Haltung gar nicht, mit vereinten Kräften wurde Lugar in den Vorwahlen eliminiert. Die Personalisierung führt zudem dazu, dass Themen in den Wahlkampf sickern, die dort nichts verloren haben. Nein, man soll natürlich keinen Hund auf dem Autodach festschnallen, wie es Mitt Romney einst tat. Aber über seine Fähigkeit, die US-Wirtschaft wieder anzukurbeln – darum sollte es doch eigentlich gehen – sagt das noch relativ wenig.

Fragwürdig ist schließlich das Spendensystem. Die Kandidaten müssen nicht nur einen erklecklichen Teil der Kampagne mit Fundraising zubringen, die Wahlkämpfe arten auch in immer absurdere Materialschlachten aus, mit „Flächenbombardements“ an TV-Spots, wie ein Demokrat meinte.

Alle Schleusen geöffnet hat die Justiz mit der Zulassung unbegrenzter Spenden an „Super-PACS“ die „Politischen Aktionskomitees“. Das sind Freundschaftsvereine, die selbstverständlich nichts mit dem Kandidaten zu tun haben und nur zufällig dessen Gegner mit Dreck überziehen. Obama hat das anfangs nicht gutgeheißen, seine Wahlstrategen stimmten ihn schnell um. Wenn der Gegner die Kalaschnikow auspackt, kommt man mit der Spritzpistole nicht weit. Obamas Saubermann-Image ist damit freilich perdu. Und so erleben die Amerikaner einen von beiden Seiten extrem schmutzig geführten Wahlkampf.

Das verdirbt nur die politische Kultur und bringt laut einer neuen Studie gar nichts: Nach einem Rechenmodell gewinnt der Kandidat jener Partei, die nicht den Präsidenten stellt, wenn die wirtschaftliche Lage der Bundesstaaten schlecht ist – und das ist sie. Bei den letzten acht Wahlen wären die Forscher richtig gelegen. Womit man sich die Schmutzkübel eigentlich sparen könnte.