Die Vereinigten Staaten gehören nach rechts
Von Leon de Winter
14.11.2012
Obama hat die USA auf einen heillosen Weg geführt, unter ihm werden sie eine uneinige Nation bleiben und ihre traditionellen Qualitäten riskieren. Eine Gegenrede zur europäischen Obama-Begeisterung.
Als ich im Februar mein Amerika-Projekt in Angriff nahm und der “Welt” erklärte, was mich dazu bewegte, führte ich vor allem mein Bedürfnis an, der tiefen Uneinigkeit des amerikanischen Volkes auf den Grund zu gehen.
Ich machte mich mit Pessimismus an meine Gespräche. Auf der Reise durch die USA fällt auf, wie stark weite Bereiche der ländlichen Regionen dem Verfall preisgegeben sind.
Der tote Süden der USA wird wieder spanisch
Ich besuchte einen Ort in Texas, wo die Hälfte der Geschäfte in der Main Street zugenagelt waren und Efeu leere Fabrikhallen überwucherte. Die Atmosphäre hatte etwas von einer Geisterstadt, es roch nach Untergang. Ich sah kaum Menschen auf der Straße, und die wenigen, die ich sah, waren alt und ärmlich gekleidet.
Das Hotel, in dem ich abstieg, ließ noch etwas von einstigem Glanz erahnen, doch alles war abgenutzt, verschlissen, tot. Meine Familie und ich waren die einzigen Gäste, und wir verfluchten den Moment, da wir beschlossen hatten, in diesem Ort zu übernachten.
Andererseits sind da texanische Städte wie Austin und San Antonio, die vor Selbstbewusstsein strotzen. Überall konnte ich Anzeichen für die großen Veränderungen registrieren, die sich gegenwärtig vollziehen: Kleine Werk- und Produktionsstätten verschwinden, und immer mehr Menschen aus Mittel- und Südamerika kommen ins Land.
Im Laufe weniger Jahrzehnte wird sich der Süden der USA wieder zu einer indianisch-hispanischen Kultur hin entwickelt haben.
Obama wahres Gesicht ist extrem links
Aber damit ist nicht alles erklärt, was sich in den USA abspielt. Das große Land hat nicht nur mehrere starke ethnische Identitäten – die protestantische angelsächsische Basis verliert an Kraft –, es hat im Grunde zwei Seelen.
Über die Ursachen dafür waren die Menschen, mit denen ich sprach, unterschiedlicher Meinung, aber alle sahen voller Ungeduld den Präsidentschaftswahlen entgegen. Und je näher der Wahltag rückte, desto mehr ließ ich mich vom Enthusiasmus der Romney-Kampagne anstecken.
Barack Obama hat Amerika meiner Ansicht nach auf einen heillosen Weg geführt. Ein Wirtschaftswachstum, das groß genug wäre, um die hohe Arbeitslosigkeit zu reduzieren, bleibt aus. In Nordafrika und im Nahen Osten zeichnen sich chaotische Zustände ab. Billionen Dollar werden für Hilfsprogramme ausgegeben, die in erster Linie den Wählerkreisen Obamas zugutekommen.
Ich bin davon überzeugt, dass Obama seine Politik scharf links ausrichten und Amerika seine traditionellen Qualitäten nehmen will, weil er diese Qualitäten verwirft. Dass er diese Politik bisher nicht umsetzen konnte, liegt an den Institutionen, die die “founding fathers” geschaffen haben. Sie begrenzen Obamas Macht. Doch er wird in den kommenden vier Jahren sein wahres Gesicht zeigen. Das einer extrem linken Politik.
Romneys Verteidigung gegen eine Hasskampagne
Obamas Kampagne hat sich mit allen Mitteln gegen Romney gerichtet und ihn auseinandergenommen. Romney sei ein Frauenhasser und ein weltfremder Reicher – Abermillionen Dollar wurden dafür ausgegeben, dem amerikanischen Volk diese Botschaft einzutrichtern. Es scheint eine wirksame Strategie gewesen zu sein.
Romney ist zwar weder ein Frauenhasser noch ein weltfremder Reicher, aber wenn man diese Behauptungen lange genug wiederholt, finden sich immer Menschen, die sie zu glauben beginnen.
Dass ein Wahlkampfteam einen politischen Kontrahenten ohne konkreten Anlass, ohne die geringste Rechtfertigung mit solchen Etiketten versehen kann, ist bestürzend. Aber das Obama-Team hat es getan, und Romney war permanent dazu genötigt, diesen Anschuldigungen zu widersprechen.
Im ersten Fernsehduell konnte er dem Volk zwar aus eigener Kraft beweisen, dass er ein moderner, liberaler Politiker ist, doch im Nachhinein muss man konzedieren, dass wohl einiges von dem, was die demokratische Hasskampagne bereits sechs Monate vor den Wahlen über ihn in die Welt zu setzen begann, an Romney hängen geblieben ist.
Frauen und junge Wähler, denen von der demokratischen Kampagne weisgemacht wurde, dass der religiöse Eiferer Romney die Abtreibung und die Empfängnisverhütung verbieten wolle, haben mehrheitlich für Obama gestimmt.
Ein großer Teil der amerikanischen Wählerschaft lässt sich also mit groben, primitiven Mitteln effektiv manipulieren. Makel zu erfinden, die man dem politischen Gegner bedenkenlos andichtet, ist für die amerikanische Linke offenbar ein legitimes Mittel, um die Macht im Staate zu erringen und zu behalten.
Die Freiheit des Einzelnen ist Geschichte
Das heutige Amerika besteht aus zwei Völkern, die Religion und Säkularismus trennen, kulturelle Ausdrucksformen, Geografie, Kleidung, Essgewohnheiten, Urlaubsziele, ja buchstäblich alles. Die Union wird durch die Verfassung zusammengehalten, und über die Reinerhaltung der Verfassung wacht der Oberste Gerichtshof. Dort werden in den kommenden Jahren einige Sitze frei, weil ein paar Richter in den Ruhestand gehen.
Obama erhält nun also die Chance, weitere aktivistische Richter für den Supreme Court zu ernennen, und damit sägt er an dem, was das zersplitterte Amerika noch verbindet.
Die Unterschiede zwischen den Bundesstaaten und den diversen Bevölkerungsgruppen sind inzwischen so groß – nachdem die Situation zu Beginn des neunzehnten Jahrhunderts schon nicht optimal war –, dass ernstliche Konflikte zu befürchten sind. Ein Heilmittel dagegen wäre eine große Staatsmacht nach westeuropäischem Model, die die fünfzig semi-autonomen Bundesstaaten in einen Versorgungsstaat einbettet.
Das würde die einzigartigen Konzepte von Freiheit und Verantwortung des Einzelnen bei einem Minimum an staatlicher Einflussnahme, wie sie in der Declaration of Independence und der Constitution verankert sind, aushöhlen. Es drohte dann die Entstehung von so etwas Ähnlichem wie der Europäischen Union – ein in seiner Bewegungsfreiheit behinderter Kontinent, der mittels hoher Steuern gigantische Sozialprogramme durchführt, denen ihr eigener Erfolg zum Verhängnis wird.
Amerika gehört nach rechts
Amerika wird unter Obama in den nächsten vier Jahren eine uneinige Nation bleiben. Obama hat die Chance erhalten, das Land nach links zu schieben, und da gehört Amerika nicht hin. Die amerikanische Regierung sollte sich auf ihre traditionellen Aufgaben besinnen, die einzelnen Bundesstaaten sollten ihre Eigenheiten behalten. Das aber entspricht nicht den Wünschen Obamas und offenbar auch nicht denen vieler Bürger.
Ist dies also das Ende Amerikas, wie wir es kennen? Ich werde in den kommenden Monaten nicht aufhören, dem nachzugehen. Schließlich hängt das Schicksal der freien Welt von den außergewöhnlichen Qualitäten dieser amerikanischen Union ab.
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