The Curse of the Second Term

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08. November 2012

Der Fluch der zweiten Amtszeit

Von Damir Fras

Obama hat ein Problem – die zweite Amtszeit birgt Gefahr. Roosevelt, Nixon, Reagan und Clinton konnten ein Lied davon singen. Aber: Obama hat auch große Möglichkeiten. Stay tuned!

Es ist, Gott sei Dank, vorbei. Endlich. Präsident Barack Obama ist, zum Glück, wiedergewählt. Er hat sich durchgesetzt gegen die aufwändigste und teuerste republikanische Wahlkampfmaschine aller Zeiten, gegen den unheimlichen Drahtzieher Karl Rove, gegen die SuperPACs. Jetzt kann er seine Politik fortsetzen und seine Errungenschaften der ersten Amtszeit verteidigen.

Allerdings gibt es nun ein Problem: Es ist der Fluch der zweiten Amtszeit. Den haben Historiker und Journalisten vor einer Weile entdeckt, als sie gerade mal ein Gläschen zu viel getrunken hatten in irgendeinem Washingtoner Club und überlegten, was alles so passieren kann nach einer tollen Wiederwahlparty. Der Fluch hat einige der großen Präsidenten erwischt und auch nicht so bedeutende. Schauen wir es uns an:

Da wäre Franklin D. Roosevelt, der sich in den 1930er Jahren gewaltig über den Supreme Court geärgert hatte, weil der einige seiner Programme für verfassungswidrig hielt. Also wollte Roosevelt in seiner zweiten Amtszeit dafür sorgen, dass ihm genehme Richter die Kontrolle über das oberste Gericht erlangen. Das kam nicht gut an. Er geriet gewaltig ins Schlingern, weil ihn nicht einmal große Teile der eigenen Partei dabei unterstützen wollten.

Da wäre Richard Nixon, der aus der – völlig unberechtigten – Sorge, er könnte 1972 die Wahlen verlieren, in die Wahlkampfzentrale der Demokraten einbrechen ließ, um deren Taktik zu erkunden. Eigentlich war dort nicht viel zu holen, außer hinterher große Meriten für die Journalisten Bob Woodward und Carl Bernstein, die den Skandal aufdeckten und damit die zweite Amtszeit Nixons um zwei Jahre verkürzten.

Da wäre Ronald Reagan, der nach seiner triumphalen Wiederwahl 1984 wegen der Iran-Contra-Affäre unter Druck geriet. Seine Regierung hatte Einnahmen aus geheimen Waffenverkäufen an den Iran der rechtsgerichtete Guerilla-Bewegung der Contras in Nicaragua zukommen lassen, damit sie im Contra-Krieg die sandinistische Regierung bekämpfen. Ein veritabler Skandal.

Und da wäre Bill Clinton, der wie wohl kein zweiter Politiker von den Amerikanern geliebt wurde (und wird), aber leider gern noch ein bisschen Liebe zurückgeben wollte – an eine Praktikantin im Weißen Haus. Der Kongress setzte einen Sonderermittler gegen ihn ein und bescherte ihm einige höchst peinigende und peinliche Monate.

Wissen Sie, wer der erste US-Präsident war, der einen Truthahn begnadigte? Was der Coolidge-Effekt ist? Welche Präsidenten die längste und die kürzeste Amtszeit hatten, wer einem Attentat zum Opfer fiel – und wer die erste Frau war, die ins Weiße Haus wollte? Finden Sie’s heraus!

Die zweite Amtszeit kann also Gefahren bergen, wenn ein Präsident im Überschwang der Bestätigung durch seine Bürger befreit agiert und mögliche Widerstände oder Grenzen ignoriert. Wohl wahr. Nur: Roosevelt wurde trotz seiner anmaßenden Haltung wiedergewählt (damals gab es noch keine Amtszeitbegrenzung). Nixon schloss noch Frieden mit Vietnam und setzte die Entspannungspolitik mit China fort, bevor er abtrat. Reagan wurde im Rückblick zur geradezu mythischen Figur der Amerikaner, der sicher bald in Mount Rushmore in Stein gemeißelt wird. Und Bill Clinton ist heute so beliebt, dass er als wichtigster Wahlhelfer Obamas wesentlich zu dessen Sieg beitrug.

So schlimm kann es also mit dem Fluch der zweiten Amtszeit nicht sein. Schon gar nicht für den vorsichtigen und stets alles abwägenden Obama. Der hat zwar ein paar handfeste Probleme wie die „fiscal cliff“, von der er sicher nicht fallen will. Doch er hat auch große Möglichkeiten einige seiner Vorstellungen umzusetzen, da der politische Gegner derangiert ist. Die Republikaner werden eine Weile brauchen, um sich von dem Debakel am Wahltag zu erholen. Doch dann werden sie Obama vor allem in gesellschaftspolitischen Fragen wie der Einwanderung und der Gleichstellung der Frauen entgegen kommen. Denn auch sie erkennen, warum sie die Wahlen verloren haben und welche Wähler sie künftig für sich gewinnen müssen.

Da auch Obama dazu gelernt hat, könnte es sogar so etwas geben wie den Segen der zweiten Amtszeit – für den Präsidenten und für die Amerikaner. Wir werden das in diesem Blog (nach einer kleinen Erholungspause) weiter beobachten. Also, stay tuned.