Is the “Fiscal Cliff” a Toothless Monster?

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Ist die Fiskalklippe ein zahnloses Monster?

von Markus Zschaber

07.12.2012

Die sogenannten „fiskale Klippe“ in den USA wird heftig diskutiert. Droht der Absturz der US-Wirtschaft, wenn sich die politischen Parteien nicht doch noch einigen? Wie die Lösung aussehen könnte.

In nahezu allen wichtigen US-Medien wird die sogenannte „Fiskale Klippe“ derzeit mit hoher Intensität diskutiert. Mögliche volkswirtschaftliche Gefahren, die daraus entstehen könnten, werden dynamisch an die Öffentlichkeit herangetragen. Nicht wenige Medien sprechen von einem „Monster“, das die Weltwirtschaft bedroht.

Wenn ich mir die unterschiedlichen Äußerungen der entscheidenden amerikanischen Protagonisten vergegenwärtige, könnte ich als Beobachter in der Tat sehr schnell den Eindruck bekommen, dass beide politische Seiten, also Republikaner und Demokraten, in ihrer Kompromissbereitschaft noch relativ weit von einem versöhnlichen Ende entfernt sind.

Zu den Fakten: Präsident Obama hat die Wahlen in den USA mit einem klaren Ergebnis gewonnen, wobei die Aufhebung der Steuervorteile für die reiche Bevölkerung ein ganz entscheidendes Thema seines Wahlsieges war. Die vielen Äußerungen seitens demokratischer Abgeordneter, die vor allem dem stark zugenommen linken Flügel zugeordnet werden können, bestätigten die Wichtigkeit dieses Themas. Daraus resultiert, dass die Wahrscheinlichkeit, dass der Präsident einem Deal zustimmen sollte, der die Steuervorteile für Reiche verschont, bei nahe null Prozent liegen dürfte.

Auf der anderen Seite stehen die Republikaner, die ebenfalls durch einen starken Zulauf der sogenannten „Tea-Party“ unter hohem Einfluss dieser eher radikalen Parteigruppe stehen. Die „Tea-Party“ hat von ihren republikanischen Anhängern bereits in den vergangenen Monaten Steuerschwüre unterschreiben lassen, welche dazu verpflichten, niemals einer Steuererhöhung für Reiche zuzustimmen. Wenn man bedenkt, wie stark dieser besagte Steuerschwur derzeit durch einzelne Republikaner in die amerikanische Öffentlichkeit getragen wird, zeigt dies, dass man mittlerweile zu Recht von einem „Dogma“ der Partei sprechen kann. Der populistische Effekt könnte größer nicht sein.

Noch einmal verhärten sich die politischen Fronten zwischen den Demokraten und den Republikanern. Es stellt sich die Frage: Wie gefährlich könnte die „heiß“ diskutierte „Fiskale Klippe“ für die größte Volkswirtschaft der Welt werden, sollte kein gesichtswahrender Notfallplan gefunden werden?

Unterm Strich bin ich mir sicher, dass das ganze Thema heißer gekocht wird, als es schlussendlich gegessen wird. Sollten die USA wirklich in die „Fiskale Klippe“ stürzen, gilt es zu berücksichtigen, dass die amerikanische Volkswirtschaft zum einen in einem besseren fundamentalen Zustand ist, als noch vor einigen Monaten. Zum anderen sollten die wirklichen Schäden erst zeitverzögert auftreten.

Das bedeutet, die Demokraten könnten durchaus das Risiko eingehen, zur Not den Sturz zu wagen. Ein Nachgeben der Republikaner sollte nach einigen Wochen erfolgen, da der politische Druck immens ansteigen sollte. Grundsätzlich erachte ich die Kompromissbereitschaft der Republikaner, bei aller politischen Härte, als nachhaltig flexibel. Fakt ist, dass am Ende eines Tages auch die Republikaner in einem Szenario des „politischen Scheiterns“ ihren Wählern erklären müssten, dass es zu einem merklichen konjunkturbedingten Abschwung kommen würde, was in letzter Konsequenz auch Arbeitsplätze kosten sollte.

Ich bin mir sicher, dass die Republikaner einlenken werden. Ich denke, sie haben vor allem den medialen Effekt deutlich unterschätzt und versuchen jetzt einerseits ihr Gesicht zu wahren, anderseits aber eine Lösung zur Umschiffung der „Fiskalen Klippe“ zu finden. Nach meinen Erkenntnissen ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die Kompromissfähigkeit beider Lager ansteigen wird.

Eine Lösung könnte folgendermaßen aussehen: Die Top-Verdiener in den USA werden auf Steuervorteile verzichten müssen. Hier wird es sicherlich keine Zugeständnisse des Präsidenten geben. Darüber hinaus werden aber diverse Maßnahmen beschlossen werden, bei denen in erster Linie die Interessen der Republikaner wahrgenommen werden.

Die „Fiskal Klippe“ sollte sich somit zunehmend als zahnloses Monster herauskristallisieren.