Wherever the Flies Are, It Stinks

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Wen wundert es, dass Europas Geheimdienste mit der NSA kooperieren?

Sauber ist in dieser Frage wohl kein westlicher Staat. Ausgehend von den USA wurden nach dem 11. September viele Schleusen für den Überwachungsstaat geöffnet. Und die nationalen Geheimdienste haben mit Freude die neuen Möglichkeiten genutzt – wohl auch in Deutschland und in geringerem Maß in Österreich. Der große Bruder (USA) lieferte die Technik. Ihm wurden im Gegenzug Tür und Tor geöffnet.

Es liegt in der Natur der Sache: Wo Geheimdienste bespitzeln können, da tun sie es. Der hehre Zweck bleibt da schon einmal auf der Strecke. Vor allem dann, wenn diese Aktivitäten keiner rechtlichen und demokratischen Kontrolle unterliegen. Die EU-Staaten sind hier nicht besser als die USA, sie haben im Namen der Terrorbekämpfung allzu viel zugelassen. Umso irritierender sind Äußerungen wie jene von Hollande und Merkel, die den Eindruck hinterlassen, als wäre das ein reines NSA-Problem.

Es stinkt im Rechtsstaat und das zieht derlei zweifelhafte Methoden an.