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Auf der Suche nach Antworten

Obama ringt um eine Entscheidung, ob die Vereinigten Staaten militärisch in Syrien eingreifen sollen. Dabei steht auch Amerikas Rolle als Ordnungsmacht auf dem Spiel.

Noch herrscht nicht letzte Gewissheit darüber, dass in Syrien Chemiewaffen eingesetzt worden sind und, wenn ja, von wem. Aber offenkundig werden die Zweifel an den Berichten aus Syrien geringer; die Behauptung der syrischen Opposition, dass das Regime Assad hinter dem Giftgaseinsatz stecke, wird mehr und mehr für plausibel gehalten. Wie also sollte die Staatengemeinschaft, sollte der Westen auf dieses „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ reagieren?

Wie eine angemessene Antwort aussehen könne, darüber haben schon der amerikanische Präsident Obama und der britische Premierminister Cameron miteinander gesprochen. Der eine, Obama, hatte im vergangenen Jahr eine rote Linie gezogen: Wer diese Linie überschreite und Massenvernichtungswaffen einsetze, müsse mit ernsten Konsequenzen seitens der Vereinigten Staaten rechnen. Seither war Obamas Syrien-Politik mehr von Zögern und vor allem von der Absicht bestimmt, sich aus dem Bürgerkrieg in Syrien militärisch herauszuhalten – ein Ausdruck amerikanischer Interventionsmüdigkeit und Folge der Kriege im Irak und in Afghanistan. Der andere, Cameron, hatte im Frühjahr noch vehement dafür plädiert, die „moderaten“ Rebellen mit Waffen auszurüsten, um der militärischen Überlegenheit Assads etwas entgegenzusetzen.

Vom „Enthusiasmus“ für die Rebellen blieb nicht viel

In den Folgemonaten ist von diesem „Enthusiasmus“ nicht mehr viel übriggeblieben; Hauptgrund dafür ist, dass in der syrischen Opposition radikalislamistische Kräfte immer mehr die Oberhand gewonnen haben. Mit deren Erstarken ist die Hoffnung geschwunden, dass „nach Assad“ alles besser werde, wobei auch ein Sturz Assads in weitere Ferne gerückt ist. Aber ein massiver Giftgaseinsatz, mit Hunderten, vielleicht sogar mit Tausenden Toten und Verletzten, schüfe eine andere Lage. Weil das so ist, wäre theoretisch auch eine große „Verschwörung“ möglich: Die Opposition hätte danach das Verbrechen selbst begangen und/oder entsprechendes Filmmaterial manipuliert in der Erwartung, dass dies einen heftigen Schlag – von wem auch immer – gegen Militäreinrichtungen des Regimes zur Folge haben werde. Assads Propagandaapparat verbreitet natürlich diese Verschwörungsthese und bestreitet jede eigene Tatbeteiligung.

Sollten die militärisch maßgebenden westlichen Mächte zu der Überzeugung gelangen, dass eine militärische Reaktion notwendig sei – weil es sich um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt, weil Giftgaseinsatz geächtet ist, weil eigene Kerninteressen betroffen sind -, dann werden sie nicht damit rechnen können, dies auf der Grundlage eines UN-Mandats tun zu können. Russland, der Hauptsponsor Assads, und China werden einer Ermächtigung militärischer Schritte gegen die Machthaber in Syrien nicht zustimmen. Da dürfte es keinen Zweifel geben. Amerika und andere Länder würden also mutmaßlich auf dünner rechtlicher Grundlage handeln – der Irak lässt grüßen, die heftige Debatte damals über Legalität und Legitimität ist noch in Erinnerung.

Was ist Obamas Wort wert?

Präsident Obama, der das Vorgehen seines Vorgängers Bushs im Irak vehement abgelehnt hatte, steht damit vor einer Frage, die er unter allen Umständen vermeiden wollte: Soll er unter dem Eindruck eines Massenmords Militärschläge gegen syrische Militäranlagen anordnen und die Einrichtung einer Flugverbotszone ohne UN-Mandat und in direkter Konfrontation zu Moskau und Peking? Und das zu einem Zeitpunkt, zu dem amerikanische Soldaten noch immer an kriegerischen Handlungen in Afghanistan beteiligt sind?

Die Bedenken, die Obama bislang gegen eine größere militärische Verwicklung im Syrien-Konflikt hatte, sind begründet. Und dennoch muss er sich jetzt der Frage stellen, was sein Wort noch wert ist, wenn er Konsequenzen androht und dann nichts unternimmt. Jetzt steht auch die Glaubwürdigkeit des Präsidenten und die Rolle der Vereinigten Staaten als weltpolitische Ordnungsmacht auf dem Spiel. Zu denen, die interessiert Obamas Antwort auf das Geschehen in Syrien studieren dürften, werden ganz bestimmt die Machthaber in Iran und in Nordkorea gehörten.