Hunger for War

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So viel Krieg war lange nicht. Und es riecht nach mehr. Der Hunger nach Krieg scheint unersättlich. In Afghanistan, im Irak, in Libyen und Mali brennt es noch. Ägypten vegetiert am Rande eines Bürgerkriegs. In Bahrein haben saudische Krieger für einen künstlichen Frieden gesorgt. Kriegsverschonte Friedenskinder in britischen, französischen und US-amerikanischen Staatskanzleien wollen den Bürgerkrieg in Syrien durch einen Interventionskrieg beenden. Und Deutschland? Der Jackpotgewinner geduldiger Gewaltverzichtsdiplomatie im 20. Jahrhundert laviert. Kanzlerin Merkel lässt erklären, „für die behauptete Unschuld des Assad-Regimes haben wir derzeit allerdings keine Anhaltspunkte“. Umkehr der Beweislast als spezifisch deutscher Beitrag zur Friedenssicherung? Das Land ohne Außenpolitik erklärt, es werde nicht im Weg stehen. Welcher Weg?

Gewiss: In Syrien ist ein abscheuliches Verbrechen begangen worden. Massenmord mit chemischen Waffen, deren Verbot und Vernichtung Syrien nicht unterschrieben hat. Aber wer ist der Täter? Noch bevor UN-Tatort-Kommissare ihre Arbeit auch nur beginnen konnten, meinen Politiker in Washington, London und Paris ihn zu kennen. Doch wo ist der Beweis, dass Staatschef Assad der Henker ist? Mächtig regt sich da die Erinnerung an den Oktober 2001. Experten empfahlen dem damaligen Verteidigungsminister Rumsfeld, im Irak nicht aufnation-building zu setzen, sondern Saddam Hussein zu stürzen. Regimewechsel war das Ziel. So ist es geschehen. Das Ergebnis ist noch heute täglich zu besichtigen. Mord durch Diktatorenhand ist abgelöst durch täglichen Mord auf den Straßen Bagdads. Zwischen 2003 und 2011 sind 128.000 Zivilpersonen in den Kriegsfolge-Unruhen umgekommen. In Afghanistan wissen die UN bis Ende 2011 von mindestens 17.000. Das sinnlose Opfer von Soldatenleben nicht eingerechnet.

Und Libyen 2011? Die vom UN-Sicherheitsrat sanktionierte Intervention zum Schutz der Zivilbevölkerung funktionierten England und Frankreich mithilfe der USA und der Nato um in eine Operation zum Sturz Gaddafis. Vormalige Resolutionsunterstützer wie die Arabische Liga, Brasilien, Südafrika und Indien fühlten sich betrogen, aber eben auch die Vetomächte Russland und China. Muss man sich darüber wundern? Kaum. Staaten lieben es so wenig wie Menschen, hinter die Fichte geführt zu werden. Wer es dennoch versucht, muss mit den Folgen leben. Das ist nun zuerst das Problem von Barack Obama. Mit seinem Wort von der „roten Linie“ hat er sich völlig unnötig in eine Falle begeben. Und mit der noch unsinnigeren Absage eines direkten Gesprächs mit dem russischen Präsidenten hat er sie noch ausbruchssicherer gemacht. Gibt es einen Ausweg?

Natürlich gibt es Fluchtwege vor dem Krieg. Kein Krieg beginnt von selbst. Obama weiß genau, dass er kein Recht hat, militärisch zu intervenieren. Weder hat Syrien die USA oder einen mit Washington Verbündeten angegriffen, noch bittet Damaskus um militärische „Hilfe“, noch gibt es ein Mandat des allein entscheidungsberechtigten UN-Sicherheitsrats zur Intervention. Auch die von Unkundigen immer wieder zitierte, im Jahr 2005 von 150 Staaten feierlich eingegangene „Schutzverpflichtung“ – responsibility to protect – hat allen Interventionsgelüsten den Sperrriegel eines UN-Mandats vorgeschoben. Es gibt keinen Umweg und keinen Automatismus. Wer das ignoriert, ist friedensmüde und politikuntauglich. Es bleibt nur der Weg der Diplomatie. Und dafür haben wir sie.

Ronald Reagan scheute sich 1986 nicht, Gorbatschow in Reykjavík die vollständige nukleare Abrüstung vorzuschlagen. Da soll es dem Friedensnobelpreisträger Obama nicht möglich sein, mit Putin Wege aus der Gefahr zu erörtern? 2009, bei der Preisverleihung in Oslo, sagte Obama: „Kein repressives Regime kann einen neuen Weg beschreiten, es sei denn, ihm steht eine Tür offen.“ Syrien ist der jüngste Testfall. Wer nur nach Bestrafung Assads trachtet, wird bestenfalls Bürgerkrieg ernten. Vielleicht aber auch einen Flächenbrand in Nahost.

Es ist höchste Zeit zu erkennen, dass es zuallererst die Aufgabe einheimischer Kräfte ist, politische Veränderungen friedlich und mit dem Ziel herbeizuführen, eine gerechte Teilhabe am politischen Prozess und an der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes zu erlangen. Wo der Zusammenhang von Eigenverantwortung für Frieden und Gerechtigkeit nicht akzeptiert wird, kann auch Hilfe von außen nichts dauerhaft Sinnvolles bewirken.

Konferenz statt Krieg ist jetzt das Gebot. Dafür müsste sich auch der UN-Generalsekretär einsetzen. Dag Hammarskjöld wäre längst in Damaskus gewesen. Als Staatsmann ohne Staatsamt hat Willy Brandt 1991 die Mühe einer Reise nach Bagdad nicht gescheut. Ban Ki-moon aber begnügt sich mit wohlfeilen Appellen aus sicherer Distanz. Der stärker werdende Kriegsgeruch müsste die Interventionisten veranlassen, die komplizierte Friedensfrage anzupacken, statt einfach den Waffen freien Lauf zu lassen, die außer Toten und Trümmern nichts anzurichten vermögen.