Kerry's Mind Games

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Alles nur "rhetorisch" gemeint: So war es mit der "Wende" Wladimir Putins, als er sagte, er wäre zur Zustimmung zu einem Militärschlag bereit, falls die Giftgas-Angriffe des Assad-Regimes bewiesen würden. Und nun kommt das "Ultimatum" von US-Außenminister John Kerry an Bashar al-Assad, er müsse in einer Woche seine Chemiewaffen übergeben, wenn er einen US-Angriff verhindern wolle. Das State Department griff ein: nicht so gemeint. Moskau setzte sich trotzdem darauf, mit dem Vorschlag, die syrischen C-Waffen unter internationale Kontrolle zu stellen. Und die Syrer sprangen prompt auf.

Technisch und politisch wäre das Unterfangen fast unmöglich: Einmal angenommen, das Wunder träte ein und Assad würde tatsächlich etwas abliefern - wie und wer sollte verifizieren, ob das "die" syrischen C-Waffen sind? Und was, wenn das Wunder noch größer wäre und Assad alles, was er hat, hergibt: Wer würde ihm glauben?

Aber immerhin, ganz kurz mochte man hoffen, die USA würden sich nun nicht mehr nur um internationale Legitimität bemühen - das tun sie -, sondern auch um internationale Legalität. Denn Kerrys Gedankenspiel funktioniert eben nur, wenn sich ein unabhängiges internationales Organ mit der Waffenfrage befasst. Dieses gibt es aber bereits: Warum Washington nicht seine Bereitschaft erklärt, auf den Bericht der Uno-Inspektoren, die in Syrien Proben gesammelt haben, zu warten, ist schwer verständlich.