Die Rede des US-Präsidenten vor den UN war ein Kurswechsel. Drei Jahre nach Hillary Clintons Hinwendung zu Asien soll wieder der Nahe Osten im Mittelpunkt der amerikanischen Außenpolitik stehen.
Die Rede des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani vor den UN war mit Spannung erwartet worden. Hatte er doch in den vergangenen Wochen eine Charmeoffensive gestartet, um den Westen von seinen guten Absichten in Sachen Atomprogramm zu überzeugen. Gemessen daran war sein Vortrag eine Enttäuschung. Zwar hat er dem Westen Gespräche angeboten, was ohnehin nie in Zweifel stand.
Ansonsten war viel alter Gottesstaat in dieser Rede. Die übliche Mischung aus revolutionärer Propaganda und platten Lügen, diesmal mit säuselnden Völkerverständigungsfloskeln abgeschmeckt, um sie leichter verdaulich zu machen. Tatsächlich hat Ruhani keinerlei inhaltliche Zugeständnisse gemacht und weiter auf voller Urananreicherung bestanden.
Es ist also höchste Zeit, den Iranern auf den Zahn zu fühlen. Beim heutigen Treffen mit den internationalen Atomunterhändlern werden die Iraner deutlich machen müssen, ob sie mehr zu geben bereit sind als nur wohlfeile Worte.
Obama gestand einen alten Fehler ein
Wenn die diesjährige UN-Vollversammlung eine Zäsur darstellt, dann liegt das nicht am iranischen Präsidenten – sondern an seinem amerikanischen Gegenpart. Denn dessen Rede läutet eine abermalige Wende der US-Außenpolitik ein.
Knapp drei Jahre nachdem Hillary Clinton Amerikas Hinwendung zu Asien verkündet hatte, wendet sich der Präsident nun wieder dem Nahen Osten zu. Barack Obamas Rede war fast gänzlich der alten Problemregion gewidmet. Und sie war zwischen den Zeilen auch das Eingeständnis eines schweren Fehlers.
Die Geistesabwesenheit, mit der die USA dort in den vergangenen Jahren agiert haben, hat den Interessen des Westens und seinen Verbündeten geschadet und ein Vakuum hinterlassen, in das im Falle Syriens Russland, die Hisbollah und der Iran gestoßen sind.
Bloß kein Formelkompromiss mit dem Iran!
Nun suchte der Präsident dem Eindruck aktiv entgegenzutreten, Amerika ziehe sich aus dem Nahen Osten zurück. Er wehrte sich gegen die isolationistische Gestimmtheit Amerikas und versprach, dass sein Land sich auf lange Sicht in der Region engagieren werde.
Fast drei Jahre lang hat Amerika versucht, der Region den Rücken zu kehren und sich dem zukunftsfrohen Asien zu widmen. Doch die instabile und strategisch wichtige Region hat Amerika wieder “zurückgesaugt”.
Es wird höchste Zeit, dass der Westen seine Interessen dort wieder hartnäckig verteidigt und seinen Verbündeten gegen den Iran und andere destabilisierende Kräfte den Rücken stärkt.
Wie ernst es Obama mit dieser Kurskorrektur ist, werden die Verhandlungen mit Teheran zeigen. Nur wenn er der Versuchung widersteht, sich auf einen nutzlosen Formelkompromiss einzulassen, wird sich Irans Bombe noch verhindern lassen.
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