John Kerrys Besuch gestern im Kanzleramt galt einer klar definierten Mission: Der US-Außenminister sollte die Wogen glätten, die durch die NSA-Affäre im deutsch-amerikanischen Verhältnis aufgeworfen wurden. Und neues Vertrauen schaffen.
Andre Dolle
Andre Dolle
Die NSA-Affäre schwelt aber auch nach dem Kurz-Besuch Kerrys weiter. Sein Berlin-Abstecher vor dem Weiterflug zur Münchner Sicherheitskonferenz war zu kurz, um bleibenden Eindruck zu hinterlassen. Er schüttelte die Hände mit Außenminister Steinmeier am Flughafen, traf sich kurz mit Merkel – und war schon wieder entschwunden. Der wartenden Journaille im Kanzleramt wurden Fragen nicht einmal erlaubt.
Inhaltlich gab es außer ein paar Nettigkeiten wie der Betonung der gewachsenen Bedeutung Deutschlands auf der Weltbühne nichts. Rein gar nichts. Kerry brachte keine Entschuldigung über die Lippen. Das von Berlin angestrebte „No-Spy-Abkommen“ – ein wechselseitiges Ausspähverbot – erwähnte Kerry nicht einmal.
Die Amerikaner zeigten mal wieder kein Entgegenkommen. Von Kanzlerin Merkel aber war auch gestern kein ernstes Wort zu hören. Bleibt zu hoffen, dass Merkel US-Präsident Obama beim nächsten Besuch in Washington in die Pflicht nimmt, endlich Courage zeigt und die Interessen der Deutschen vertritt. Die Einladung von Obama für den „Showdown mit der NSA“ steht, einen Termin gibt es noch nicht. Das lässt nichts Gutes vermuten.
Leave a Reply
You must be logged in to post a comment.