The Hour of Diplomacy

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Die Stunde der Diplomatie

VON MATTHIAS NASS

05.03.2014

Was ist die richtige Antwort auf Putins primitive Machtdemonstration auf der Krim? Bestimmt nicht verbale Kraftmeierei.

Die Erregungsmaschine lief sofort auf allerhöchsten Touren. Kaum hatte sich Wladimir Putin am vergangenen Samstag die Ermächtigung des russischen Parlaments zu einer möglichen Intervention in der Ukraine geholt, stand ein Wort drohend im Raum: Krieg!

Keine Sondersendung im Fernsehen, die fortan ohne das Schreckenswort auskam: Gibt’s Krieg? Meistens mussten die Korrespondenten an Ort und Stelle dann berichten: Hier ist noch alles ruhig.

Noch am Dienstag dieser Woche schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung: “Russland bewegt sich auf einen Krieg zu.” Indikativ, wohlgemerkt. Als könne man es nicht erwarten!

Drohgebärden, Aggression, Bruch des Völkerrechts – das alles wären zutreffende Beschreibungen des russischen Vorgehens. Aber wer verbal überzieht, schludert in aller Regel auch gedanklich. Und weiß dann keine Antwort. Oder gibt die falsche.

Die richtige Antwort zu geben, ist aber entscheidend in dieser brandgefährlichen Krise, die Putin mit seiner Rücksichtslosigkeit ausgelöst hat. Russland hat die Krim faktisch annektiert; es kümmert sich nicht um das Budapester Memorandum von 1994, in dem es sich verpflichtet hat, die territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren. Ja, Putin hat am Dienstag sogar erklärt, das Memorandum sei mit dem Sturz der Regierung in Kiew hinfällig.

Es ist eine primitive Demonstration der Macht, die der russische Präsident da inszeniert, nachdem er mit ansehen musste, wie die Ukrainer den verhassten Viktor Janukowitsch verjagten und sich in ihrer Mehrheit entschlossen dem Westen zuwandten. Aber Putin führt noch keinen Krieg. Und alle Anstrengungen müssen darauf zielen, dass es dazu nicht kommt.

Deshalb ist dies die Stunde der Diplomatie.

Es ist die Stunde der endlosen Telefonate, der Krisengipfel, der Blitzreisen nach Genf, Brüssel und Kiew. Und hoffentlich auch nach Moskau. Damit die russische Regierung begreift, was sie gerade anrichtet: dass sie sich politisch isoliert und wirtschaftlich schadet. Dass sie der sichere Verlierer dieser Konfrontation sein wird.

Ob es da wirklich Sinn macht, den G-8-Gipfel in Sotschi abzusagen? Hat nicht vielmehr Wolfgang Ischinger recht, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, der das genaue Gegenteil fordert, einen Sondergipfel der G8? Denn wann wäre es wichtiger, miteinander zu sprechen? “Krisendiplomatie ist kein Zeichen der Schwäche”, sagt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Wohl wahr.

Sanktionsdrohungen können dabei ein gutes Argument sein, verbale Kraftmeierei ist es nicht.

Mag ja sein, dass Putin machtpolitisch im 19. Jahrhundert stecken geblieben ist. Aber sollen wir uns deswegen auch ins 19. Jahrhundert zurückbegeben? Das wäre eine tolle Strategie, um die Probleme des 21. Jahrhunderts zu lösen.

Bevor Richard Nixon im Februar 1972 nach Peking flog, zum chinesischen Erzfeind, schrieb er auf ein Blatt Papier: “What do they want? What do we want? What do we both want?” Es ist in Kurzform die goldene Regel aller Diplomatie: Was wollen sie? Was wollen wir? Was wollen wir beide – worauf können wir uns also einigen?

Mit einem solchen Blatt Papier in der Tasche sollten sich auch Angela Merkel und Barack Obama so bald wie möglich mit Wladimir Putin an einen Tisch setzen.

Was wäre denn die Alternative?