Last Try in London

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Letzter Versuch in London

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Die USA zumindest haben das Ziel noch nicht aufgegeben, im Russland-Ukraine-Krim-Konflikt eine diplomatische Lösung zu erzielen. Sie brauchen sich mithin auch nicht vorwerfen zu lassen, ihre Bemühungen zu früh eingestellt zu haben.

Die große Frage ist, was US-Außenminister John Kerry tatsächlich im Gepäck hatte, um seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow und in der Folge auch Präsident Wladimir Putin davon zu überzeugen, dass sich Einlenken lohnt. Drohungen stoßen beim Staatschef mit den Sowjetallüren bekanntlich auf taube Ohren.

Die Krim ist wohl – am Tag vor der Abstimmung auf der Halbinsel im Schwarzen Meer sei es geklagt – für die Ukraine nicht mehr zu retten. Wer will schon für die Krim Krieg führen? Putin hat dies eiskalt erkannt. Dass sich die Russen auf der Krim rational verhalten, ist auch nicht zu erwarten. Es ist ein schwacher Trost, dass sie eines nicht zu fernen Tages ihre Entscheidung bedauern werden, weil ihnen die Erkenntnis zu spät kommt, dass es sich in einem Russland, das sich tagtäglich von demokratischen Anfängen zurück in eine Autokratie mit totalitären Zügen verwandelt, nicht gut leben lässt.

Der Fortbestand einer ungeteilten Ukraine wäre trotzdem möglich. Dies würde freilich voraussetzen, dass sich die USA und Russland zurück zur Geheimdiplomatie begäben und sich insgeheim darauf verständigten, die Ukraine nicht in die Nato aufzunehmen und Putins Russland nicht weiter auf die Pelle zu rücken. Es müsste eben nur so geschehen, dass keine Seite ihr Gesicht verliert.

Das Hauptübel der Moskauer Politik ist nicht, dass sie sich mit Scheinargumenten und faulen Tricks Teile der Ukraine einverleiben will. Das Kernproblem ist, dass Russland ohne Not den Grundkonsens der Konferenz von Helsinki, der KSZE und heutigen OSZE in Frage stellt, wonach die Grenzen in Europa unveränderlich sind. Das war die Basis der Entspannungspolitik zwischen Ost und West. Was einem Breschnew heilig war, sollte einem Putin billig sein.