Obama's Midterm Election Disaster

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Obamas Zwischenwahl-Desaster

Der US-Präsident kann seine Anhänger nicht mehr motivieren. Neue Umfragen sagen den Republikanern den Sieg voraus. Die Kongresswahlen im November könnten Obama lähmen.

Barack Obama hat noch 1.000 Tage im Weißen Haus. Behalten aber die Auguren – modern: Meinungsforscher – mit ihren neuen Zahlen Recht, könnte das De-facto-Ende schon im November kommen. Dann sind Kongresswahlen, und es könnte sehr wohl sein, dass die Republikaner, die schon im Unterhaus eine solide Mehrheit haben, den Senat dazu gewinnen. Folge: Gegen beide Häuser kann der Präsident nicht regieren, schon gar nicht dieser, der seine Agenda in den vergangenen fünf Jahren gegen die Opposition und nicht mit ihr durchzusetzen versuchte.

Selbst die New York Times, die manchmal wie ein Amtsorgan des Weißen Hauses schreibt, munkelt von einem “Zwischenwahl-Desaster”. Fallen seine Anhänger scharenweise von Obama ab? Die Sache ist komplizierter. Es geht nicht um Vorlieben, sondern um Wahlbeteiligung. Vereinfacht: Die Koalition, die Obama 2012 zum Sieg verholfen hat, ist wahlmüde geworden. Obama lag vorn bei den Frauen (mit 11 Prozentpunkten), den Jungen (24), den Hispanics (44) und natürlich den Schwarzen (87). Das Problem für den Präsidenten: Gerade diese Gruppen gehen in den Zwischenwahlen weniger enthusiastisch an die Urne als weiße Männer.

Zum Beispiel die Hispanics. In den Zwischenwahlen ist deren Beteiligung um ein Drittel geringer als bei den Weißen, die eher zu den Republikanern tendieren. Grundsätzlich sind die Republikaner sowieso höher motiviert, aber diesmal kommt noch der Optimismusfaktor hinzu. Laut den Umfragedaten des Pew Research Center glauben 55 Prozent der Republikaner, dass ihre Partei 2014 besser abschneiden werde als 2012. So freundlich schätzen nur 43 Prozent der Demokraten das politische Klima ein.

Entscheidend in allen amerikanischen Wahlen sind seit einer Generation die sogenannten Independents, also die Wechselwähler, die mal so, mal so abstimmen. Hier sieht das Bild inzwischen sehr düster aus für die Präsidentenpartei. Es klafft ein Abstand von plus-minus 40 Prozentpunkten zwischen der Gruppe, die zu den Republikanern tendiert, und den weit abgeschlagenen Pro-Demokraten.

Hinzu kommt ein Maß an Desillusionierung aufseiten der Jungen (18-34), die sowohl 2008 als auch 2012 einen soliden Wählerblock für Obama abgegeben haben. Genauso wie in Europa hatte Obama Erwartungen auf sich projizieren können, die unvermeidbar mit den Realitäten der Machausübung kollidieren mussten.

Obamas Zustimmungsrate (sozusagen: “Gefällt mir”) lag bei den Jungen in der Frühphase bei 70 Prozent, meldet Pew-Forscher Andrew Kohut; jetzt ist sie auf 49 Prozent abgestürzt. Einen Trost hat er aber für die Demokraten: Sie sind dem Wahlvolk (47 Prozent) sympathischer als die Republikaner (35 Prozent).

Dennoch hängt den Demokraten ein Mühlstein namens Obama um den Hals. Dessen “Gefällt mir nicht”-Quote ist seit seiner Wiederwahl fast ständig gestiegen. Seine liegt derzeit zehn Punkte über der von November 2012, als er wiedergewählt wurde.

Doch gilt ein altes Wort, das dem früheren britischen Premier Harold Wilson zugeschrieben wird: “24 Stunden sind eine Ewigkeit in der Politik.” Es mag sehr wohl sein, dass Obama im Laufe der kommenden sieben Monate seine beiden größten Handicaps – Gesundheitsreform und Konjunktur – in Pluspunkte verwandeln kann. Am 31. März lief die Anmeldefrist für “Obamacare” aus; bis dato hatten sich sieben Millionen Amerikaner angemeldet. Wenn deren Erfahrung mit der allgemeinen Versicherung gut ist, schlüge das für die Demokraten zu Buche. Dito, wenn das Wachstum stabil bleibt und die Arbeitslosigkeit zurückgeht.

Ein dritter Faktor aber sollte die demokratischen Strategen nervös machen. Normalerweise stärken außenpolitisch Krisen die Position des Präsidenten; das hat die Krim- und Ukrainekrise nicht geschafft. In der Außenpolitik ist für Obama offensichtlich nichts zu holen. Folglich bleibt die entscheidende Frage: Wer kann seine Klientel besser mobilisieren? Ein halbes Jahr vor der Wahl lautet die Antwort: die Republikaner.