A Comment on US Foreign Policy: America’s Dangerous Hesitation

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SPIEGEL ONLINE

17. Juni 2014, 06:26 Uhr

Kommentar zur US-Außenpolitik

Amerikas gefährliches Zaudern

Ein Kommentar von Severin Weiland

Dschihadisten marschieren auf Bagdad zu, aber Amerika duckt sich weg. Nur eine Handvoll Soldaten wurde entsandt. Präsident Obama riskiert, dass weite Teile des Irak in die Hände radikaler Islamisten fallen. Ein historischer Kurswechsel.

Berlin – Die Dschihadisten der Terrorgruppe Isis verbreiten ein Regime des Schreckens. Jetzt marschieren die Kämpfer des “Islamischen Staat im Irak und in Syrien” auf Bagdad zu – und auf der anderen Seite der Welt bewegt viele Amerikaner eine Frage: Müssen wir wieder dorthin zurück, vielleicht sogar mit Bodentruppen?

Barack Obama gibt auf diese Frage bislang nur halbherzige Antworten. Gerade mal 275 Soldaten werden entsandt, eine Spezialeinheit zum Schutz der US-Botschaft und amerikanischer Staatsbürger im Irak.

Der Präsident duckt sich weg. Wieder einmal. Er redet, handelt aber nicht. Den Einsatz von Bodentruppen hat er vorerst ausgeschlossen, will sich weitere militärische Optionen offenhalten. Luftangriffe und der Einsatz von Drohnen sind im Gespräch.

Aber klare Entscheidungen? Bislang Fehlanzeige.

Amerika vollzieht unter Obama einen historischen Kurswechsel in der Außenpolitik. Es will kein Weltpolizist mehr sein, legt sich Zurückhaltung auf. Das ist per se nicht schlecht. Man kann es gut verstehen, nach all den Toten im Irak. Doch es gibt ein Problem, das so einfach nicht von der Hand zu weisen ist: Nach den militärisch-politischen Auswüchsen der Bush-Administration droht Amerika jetzt in das andere Extrem zu fallen. Will Amerika künftig selbst da die Hilfe verweigern, wo sie geboten wäre? Klar ist: Die USA haben seit dem Irakkrieg eine besondere Verantwortung für das Land. Obama kann also nicht so tun, als gehe ihn das alles nichts an.

Obama hofft, dass ihm eine Entscheidung erspart bleibt. Er setzt offenbar auf den Faktor Zeit, auf den Erfolg der irakischen Regierungstruppen – und er will den irakisch-schiitischen Präsidenten Nuri al-Maliki zu einer Korrektur seiner Politik bewegen. Denn die grenzt seit Jahren die Sunniten massiv aus und hat so Isis indirekt Kämpfer zugetrieben.

Obamas Abwarten ist riskant: Schafft es die Isis-Miliz, das schiitische Kernland um Bagdad zu erobern, würde Obamas Truppenabzug im Nachhinein in einer totalen Niederlage enden. Isis versucht, einen radikal-islamischen Staat im Irak zu errichten, der als riesiges Ausbildungslager für internationale Terroristen fungieren könnte.

Und da will Amerika tatenlos zuschauen?

Obamas Politik der militärischen Zurückhaltung zwingt ihn nun womöglich sogar, den Kontakt mit Iran zu suchen. Die schiitische Führung in Teheran hat sich abseits der schleppenden Atomverhandlungen in Genf clever wieder ins internationale Spiel gebracht und Maliki Hilfe im Kampf gegen Isis angeboten. So könnte Iran doch noch eine ordnungspolitische Regionalmacht werden – mit ausdrücklicher Duldung Washingtons. Es wäre eine erstaunliche Wendung.

Im Irak zeigt sich Obamas Dilemma: Außenpolitisch handelt er oft nur mit dem Blick auf die US-Innenpolitik, wirkt dabei erschreckend passiv und unschlüssig. “Ihr habt den Job erledigt”, sagte er vor fünf Jahren vor seinen Soldaten, als er den Abzug aus dem Irak ankündigte.

Von wegen. Erledigt ist dieser Job noch lange nicht.