Are We Still Friends?

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Sind das noch unsere Freunde?

Die USA und Deutschland teilen gemeinsame Werte – NSA-Affäre und Spionagefälle lassen daran zweifeln. Vielleicht sollten wir auch über unsere Interessen neu nachdenken. VON THEO SOMMER

15. Juli 2014

Die Vereinigten Staaten und Deutschland hätten “ähnliche Interessen und Werte”, schreibt Heinrich Wefing in der letzten Ausgabe der ZEIT – ” im Prinzip jedenfalls”. Also im Prinzip nur, nicht jedoch in der Praxis?

Mit seinem einschränkenden Zusatz näherte sich Wefing der Frage, die längst hätte gestellt werden können, nach dem NSA-Skandal und den jüngsten Enthüllungen über Washingtons Bespitzelungswahn aber endlich gestellt werden muss: Haben wir eigentlich noch eine Wertegemeinschaft zwischen Amerika und der Bundesrepublik – oder ist sie uns trotz allem in über Jahrzehnte eingeübtem “Freundschaftsgeschwurbel”, so Hans-Ulrich Jörges im Stern, nicht längst abhandengekommen?

Und auch eine zweite Frage bedarf einer klaren Antwort ohne Geschwurbel: Wo, wann und wie weit decken sich eigentlich unsere Interessen noch?

Was die Wertegemeinschaft angeht, so lebte sie während der 40 Jahre des Kalten Krieges in erster Linie aus dem Gegensatz zur Brutalität der kommunistischen Diktatur. Dieser Gegensatz lieferte dem Westen einen wohlfeilen Grund, über die eigenen Fehler, Unzulänglichkeiten und Differenzen hinwegzusehen. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts traten sie jedoch im grellen Licht der wiedergewonnenen Normalität unübersehbar in Erscheinung.

Und es ging dabei nicht nur um die widersprüchliche Haltung zur Todesstrafe oder um die Hartleibigkeit der amerikanischen Rechtsprechung, die 2,3 Millionen Menschen ins Gefängnis sperrt, über 700 pro 100.000 Einwohner, die höchste Einkerkerungsrate der Welt. Auch ging es nicht einmal um unterschiedliche philosophische Prägungen in puncto soziale Marktwirtschaft (zweimal binnen eines Jahrzehnts stürzte der ungezähmte, ungebremste amerikanische Kapitalismus die Welt in eine Finanz- und Wirtschaftskrise).

Eher schon spielte die Neigung Washingtons zur Anwendung militärischer Gewalt zwecks Weltverbesserung eine Rolle, zumal unter Präsident George W. Bush, dessen großmächtiges Herumgestolpere in der Levante den ganzen Mittleren Osten ins Chaos gestürzt hat. Im Irak und Afghanistan verlor Amerika obendrein seine moralische Überlegenheit. Guantánamo, Waterboarding, die außergesetzliche Überstellung von Verdächtigen zur gefälligen Folterung an die unappetitlichsten Regime – bis heute hat Präsident Barack Obama den dadurch entstandenen Rufschaden nicht wettmachen können.

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Im Gegenteil: Obama lässt es zu, dass der Schnüffelwahn seiner 16 oder 17 Geheimdienste Amerikas Ansehen weiter untergräbt. Dass ausgerechnet er, der Verfassungsrechtler, regungslos zusieht, wie die unersättliche Sammelwut der NSA die verfassungsmäßigen Rechte von 300 Millionen US-Bürgern aushebelt, ist seine Sache. Unsere Sache aber ist es, dass er die Alliierten – und allen voran die Bundesrepublik – noch ein Jahr, nachdem Edward Snowden die maß- und grenzenlose amerikanische Spioniererei ruchbar machte, weiterhin wider alle Regeln diplomatischen Anstands und freundschaftlichen Umgangs aushorchen, anzapfen und überwachen lässt. Mit derselben Arroganz der Macht, die der US-Senator James Fulbright in den 1960er Jahren geißelte, lässt Obama alle Empörung seines ausspionierten Verbündeten ungerührt an sich abtropfen.

Kein Wunder, dass die deutsche Unbefangenheit gegenüber Washington dahin ist – der große Bruder USA wird jetzt vor allem als Big Brother wahrgenommen. Das Vertrauen ist zerstört. Lässt es sich wiederherstellen?

Das kommt ganz darauf an, wie weit deutsche und amerikanische Interessen noch zur Deckung gebracht werden können. Ist dies in einem ausreichenden Maß der Fall (und das könnte in dem von Außenminister Steinmeier initiierten Überprüfungsprozess festgestellt werden), so ließe sich mit der lädierten Wertegemeinschaft leben; sei’s drum. Schlechte Freunde sind besser als keine, wenn man Freunde braucht.

Doch wäre es gewiss hilfreich, wenn die Amerikaner ihre Überheblichkeit ablegten; wenn sie aufhörten, weiterhin der Illusion der Allmacht wie der Unschuld zu frönen; und wenn sie einsähen, dass sie uns in vielerlei Hinsicht brauchen – wir könnten ja auf die Idee kommen, einmal alle Vorrechte, die sie auf deutschem Boden genießen, daraufhin zu überprüfen, ob sie überhaupt durch die alten Stationierungsverträge oder durch den Nato-Vertrag gedeckt sind. Ein bisschen Erpressungspotenzial haben wir da auch.

Im Übrigen ist es vielleicht an der Zeit, den viel zitierten Satz Palmerstons, wonach Nationen weder permanente Freunde noch permanente Feinde haben, sondern nur permanente Interessen, von den Füßen auf den Kopf zu stellen. Vielleicht gilt derzeit das Umgekehrte: Nationen haben permanente Verbündete, aber auseinanderlaufende Interessen.