Superpower Skirmishes

<--

Scharmützel der Großmächte

Von Hans Leyendecker und Hubert Wetzel

28.07.2014

Mit Satellitenfotos wollen die USA belegen, dass Russland auf ukrainische Truppen feuert. Die Beweiskraft der Bilder ist allerdings umstritten. Skeptiker erinnern an Aufnahmen von 2003, die angeblich Saddams Waffenarsenale zeigten. Kurz darauf begann der Krieg.

Die USA und Russland haben sich gegenseitig vorgeworfen, die Kriegsparteien in der Ukraine militärisch zu unterstützen. Während Washington Satellitenaufnahmen veröffentlichte, auf denen russische Artillerieeinheiten zu sehen sein sollen, die über die Grenze hinweg auf ukrainische Regierungstruppen feuern, forderte Moskau Auskunft über angebliche amerikanische Militärberater im Dienst der Regierung in Kiew.

Zudem warnte der russische Außenminister Sergej Lawrow die USA davor, Waffen an die ukrainische Armee zu liefern. US-Außenminister John Kerry forderte wiederum Lawrow auf, “den Fluss schwerer Waffen und den Raketen- und Artilleriebeschuss aus Russland in die Ukraine zu stoppen und damit zu beginnen, den Konflikt zu deeskalieren”. Lawrows Dementi, dass schwere Waffen aus Russland zu dem Konflikt betragen, habe Kerry nicht akzeptiert, teilte das US-Außenministerium mit.

Washington legt Satellitenaufnahmen vor, die sowohl eine russische Attacke gegen ukrainische Streitkräfte belegen sollen als auch die Unterstützung der Separatisten. Russland wirft den USA indes vor, die OSZE-Mission in der Ukraine zu behindern.

Die von den USA veröffentlichten Satellitenbilder zeigen nach Angaben der amerikanischen Regierung fahrbare russische Raketenwerfer, die über die Grenze hinweg Stellungen der ukrainischen Streitkräfte im Osten des Landes angegriffen haben sollen. Dies sei durch die Abschussspuren rund um die Geschütze sowie durch die Einschlagkrater erkennbar, teilte die US-Regierung mit. Sollten die Bilder korrekt sein, wäre das der erste Beleg dafür, dass russische Streitkräfte direkt auf Seiten der Separatisten in die Kämpfe in der Ukraine eingegriffen haben. Bisher galt lediglich als sicher, dass die russische Armee und der Geheimdienst die Rebellenkämpfer mit Waffen versorgt und ausgebildet hat.

“… es kommt auf die Interpretation der Aufnahmen an”

Allerdings ist die Beweiskraft derartiger Bilder unter Fachleuten umstritten. “Satellitenbilder sind kein sicherer Beweis, es kommt auf die Interpretation der Aufnahmen an”, sagt ein früherer hochrangiger deutscher Nachrichtendienstler. Die vier vom US-Außenministerium vorgelegten Satellitenbilder sind auch aus Sicht des Experten kein unumstößlicher Beweis für das militärische Eingreifen der Russen: “Es kann so sein, vielleicht aber ist es auch anders.”

In Erinnerung ist Skeptikern vor allem der Vortrag, den der damalige US-Außenminister Colin Powell im Februar 2003 – kurz vor Beginn des Irak-Kriegs – vor dem UN-Sicherheitsrat hielt, um die anderen Nationen von der Bedrohung zu überzeugen, die angeblich von Saddams Waffenarsenalen ausging. Der Irak verfüge über 100 bis 500 Tonnen chemischer Kampfstoffe, versicherte Powell damals.

Zudem versuche Saddam, sich Material für den Bau von Atomwaffen zu beschaffen und arbeite auch an Raketenprogrammen. Sieben rollende Biowaffen-Labore seien auf irakischen Straßen unterwegs. Eine dreißigköpfige Arbeitsgruppe aus Geheimdienst-Spezialisten hatte den Vortrag vier Abende lang vorbereitet und Powell, der am zweiten Abend dazustieß, hatte darauf bestanden, für jede Behauptung müsse es mindestens zwei Quellen geben. Er ließ Unsinniges streichen – und nahm Falsches in sein Manuskript auf. Er trug dann später 28 Anklagepunkte vor – und keiner hielt später einer Prüfung stand.

Unter anderem zeigte Powell damals auch Satellitenaufnahmen einer vermeintlichen Munitionsfabrik in der irakischen Stadt Taji: In vier Bunkern seien chemische Kampfstoffe gelagert, behauptete er. Die wisse man sicher, weil neben den Bunkern bestimmte Dinge zu erkennen seien: Ein Lastwagen vor einem der Gebäude zum Beispiel sei mit einem Gegenmittel für den Fall eines Unglücks beladen. Ein solches Dekontaminationsfahrzeug sei daher der Beweis, dass Saddam Hussein weiterhin chemische Waffen herstelle.

Die Realität war eine andere: Ein Feuerwerk der Desinformation

Der frühere amerikanische Außenminister Henry Kissinger erklärte nach der Präsentation, die Vorwürfe gegen den Diktator seien jetzt “unwiderlegbar” bewiesen. Die Realität war eine andere: Powells Vortrag, gespickt mit Satellitenfotos, Grafiken, Zeichnungen und Tonbandaufnahmen, war eine große Show – die sich nachher als Feuerwerk der Desinformation herausstellte.

Zu den Satellitenbildern, die jetzt angebliche russische Angriffe auf ukrainisches Staatsgebiet beweisen sollen, hat sich der BND noch nicht geäußert. Intern wird der vom US-Außenministerium vorgenommenen Interpretation der Fotos aber nicht widersprochen. Es soll so sein – es könnte so sein. Auffällig ist an den Satellitenbildern, dass sie offenbar von dem kommerziellen Anbieter Digital Globe aufgenommen wurden, nicht von einem Satelliten der US-Regierung. Es ist allerdings möglich, dass Washington nur zur Veröffentlichung auf das kommerzielle Material zurückgegriffen hat, intern aber eigene, qualitativ vermutlich noch deutlich höherwertige Aufnahmen hat, auf die es seine Vorwürfe stützt. Ein Grund für diese Verschleierung wäre, dass die US-Geheimdienste der russischen Seite nicht verraten wollen, über welche Aufklärungstechnik sie verfügen.

Die Auswertung solcher Bilder ist kompliziert. Beim BND übernehmen das üblicherweise Militärangehörige, die beim Auslandsgeheimdienst arbeiten. Es gebe keine Informationen der Geheimdienste über russische Verbände in der Ukraine, hatte neulich BND-Präsident Gerhard Schindler in der wöchentlichen “Lage” im Kanzleramt gesagt. Klar sei jedoch, dass fast alle Aktionen der Rebellen von Russland aus gesteuert würden. Die regionalen Anführer der prorussischen Separatisten seien in der Regel Leute, die dem Dienst nicht bekannt gewesen seien.