The German Federal Intelligence Service (BND) Works for the Preservation of Our Liberty

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Der BND arbeitet für den Erhalt unserer Freiheit

Ein Telefonat von Hillary Clinton, jetzt die Türkei: Darf der Bundesnachrichtendienst Freunde oder Verbündete abhören? Er muss es sogar tun. Vergleiche mit den Methoden der NSA verbieten sich.

Ein Geheimdienst macht seine Arbeit am besten, wenn nichts davon in die Öffentlichkeit dringt. Geheimhaltung ist das Kerngeschäft des BND. Dumm nur, dass immer wieder Details bekannt werden. Jüngst wurde öffentlich, dass die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton bei einem Gespräch belauscht wurde.

Sie sei zwar offenbar nicht das direkte Ziel einer Abhöraktion gewesen, sondern nur ein sogenannter Beifang – aber immerhin. Die Mitschrift ihres Telefonates wurde nicht etwa sofort vernichtet, sondern dem BND-Präsidenten zur Lektüre vorgelegt.

Nun wurde bekannt, dass der BND seit Jahren die Türkei ausspioniert. Seit 2009 soll das Land “offizielles Aufklärungsziel” sein. Nachdem bekannt wurde, dass Angela Merkels Handy abgehört wurde, hatte die Kanzlerin noch gesagt, dass man sich unter Freunden nicht abhören würde – jetzt kommt heraus, dass sie und ihr Geheimdienst sich desselben Vergehens schuldig machen, heißt es.

Nicht nach privaten Moralvorstellungen

Dabei werden allerdings zwei entscheidende Unterschiede übersehen. Erstens: Im Falle Hillary Clinton ist wohl nicht systematisch und zielgerichtet abgehört worden, wie es die NSA bei der Kanzlerin gemacht hat. Dafür spricht auch, dass die Abschrift dem BND-Präsidenten persönlich vorgelegt wurde und nicht den üblichen Weg durch die Instanzen ging.

Zweitens: Im Falle der Türkei müssen wir eingestehen, dass ein Nato-Partner, der um die Aufnahme in die EU kämpft, kein eng befreundetes Land sein muss. Die Freundschaft zu den USA gehört in eine andere Kategorie.

Ein friedliches Land wie Deutschland braucht so ein Vorgehen nicht? Es ist genau andersherum. Den Frieden gibt es nicht umsonst, und auch ein friedliches Land wie Deutschland muss mit seinen Geheimdiensten zu Mitteln greifen, die nicht immer privaten Moralvorstellungen entsprechen. Das ist das tägliche Geschäft unseres Nachrichtendienstes – und wir sollten uns freuen, wenn er das professionell erledigt.