The Warriors of Ferguson

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Die Krieger von Ferguson

Von Frida Thurm

21. August 2014

Die Polizei in den USA hat sich extrem militarisiert, sagen Forscher. Kein Wunder: Ein staatliches Programm versorgt sie mit ausgemusterten Kriegswaffen.

Tränengasschwaden ziehen zwischen Panzerfahrzeugen hindurch, in einer Reihe rennen die schwerbewaffneten Männer auf Demonstranten zu. Sie tragen Uniform, schusssichere Westen, Helme, Gasmasken. Und ihre Waffen sind auf die Menschen vor ihnen gerichtet. Was wirkt wie eine Szene aus einem Kriegsgebiet, spielt sich in den vergangenen Nächten im Städtchen Ferguson im US-Bundestaat Missouri ab. Und die Männer in Uniform sind keine Soldaten, sondern Polizisten – hochgerüstet mit Waffen und Ausrüstung, wie man sie von Bildern aus dem Irak und Afghanistan kennt.

Das ist kein Zufall. Denn manches von dem, was Polizisten in Ferguson und anderswo nutzen, war tatsächlich zuvor mit amerikanischen Soldaten im Kriegseinsatz. Möglich gemacht wird das durch das sogenannte Programm 1033: Das US-Verteidigungsministerium gibt nicht mehr benötigte Waffen und Ausrüstung des Militärs günstig oder sogar umsonst an die Polizei weiter. Trotzdem spart das Militär dabei, denn die Ausrüstung zu zerstören, damit sie nicht in falsche Hände fällt, ist teuer. Auch die Polizei in Ferguson nimmt an diesem Programm teil, bestätigte die Logistikagentur des Pentagon LESO in einem Bericht von USA Today. Zuletzt seien zwei Fahrzeuge, ein Anhänger und ein Generator geliefert worden, genauere Informationen dazu habe das Pentagon nicht gegeben.

Was nach einem guten Deal für beide Seiten klingt, hat Nebenwirkungen: Die Wandlung des normalen Polizisten zum “Warrior Cop”, zum Krieger, wie der Journalist Radley Balko diesen Typus nennt. “Amerikanische Polizisten haben oft eine Einstellung angenommen, die früher für das Schlachtfeld vorbehalten war”, schreibt Balko. Der war on drugs und der Anti-Terror-Kampf nach 9/11 haben ihn geschaffen: “Bewaffnet bis an die Zähne, bereit, Übeltäter hart anzufassen und eine wachsende Bedrohung für die vertrauten amerikanischen Freiheiten.”

Die Trennung war früher: Das Militär ist dafür da, ein Land gegen Bedrohungen von außen zu verteidigen. Die Polizei soll dagegen Sicherheit und Ordnung im Land gewährleisten. Doch in den USA zeigt sich am Beispiel Ferguson, dass die Polizei die Menschen in ihrer Stadt nicht mehr nur als Bürger ansieht, die es zu beschützen gilt, sondern oft genug als Bedrohung, gegen die sie sich schützen muss. Eine Entwicklung, die die American Civil Liberties Union (ACLU) schon im Juni in einer Studie gezeigt hat.

Laut dem Bericht hat sich die Polizei in den USA auf eine “unnötige und gefährliche Weise” militarisiert, was sich auch an der immer größer werdenden Zahl von Swat-Einsätzen ablesen lässt – Spezialkommandos, die am ehesten mit dem deutschen SEK vergleichbar sind. Nicht nur ihre Zahl ist gestiegen, immer öfter würden sie nicht nur bei großen Lagen wie Geiselnahmen eingesetzt, sondern einfach, um eine Hausdurchsuchung durchzusetzen. Das sind Fälle wie der von Tarika Wilson, die 2008 in Ohio von einem Swat-Team erschossen wurde, während sie ihr Baby im Arm hielt. Sie war nicht einmal die Verdächtige, sondern bloß die erste, auf die die Polizisten trafen, nachdem sie ihre Tür mit einem Rammbock eingeschlagen hatten. Wilson war schwarz, wie überproportional viele, die zum Ziel der Swat-Einsätze wurden.

Nicht nur ihre Erscheinung, auch das Selbstbild einiger Polizeibehörden entspricht ganz offensichtlich dem eines Kriegers. In Videos, in denen um Nachwuchs geworben wird, geht es martialisch zu: Polizisten stürmen ein Haus mit Rauchgranaten, schießen, robben in Camouflage durch ein Feld.

8.000 Polizeibehörden in allen 50 Bundesstaaten haben laut Angaben der LESO schon Gebrauch von Programm 1033 gemacht, seitdem es 1990 vom Kongress beschlossen wurde, um den Kampf gegen Drogenkriminalität zu unterstützen. Zunächst galt es nur für die obersten Ebenen – Federal und State Police – und war auf den Kampf gegen Drogenkriminalität beschränkt. Seit 1997 dürfen alle Strafverfolgungsbehörden daran teilnehmen und über die LESO im Gebrauchtwarenladen des Militärs stöbern. Insgesamt habe man Ausrüstung im Wert von 5,1 Milliarden US-Dollar vermittelt, allein im Jahr 2013 waren es fast eine halbe Milliarde.

Im Angebot hat LESO Maschinengewehre des Typs M-16A2, M-14-Gewehre und M-1911-Pistolen. Außerdem Militärfahrzeuge: Humvees und auch minensicher gepanzerte Fahrzeuge. Die Polizeibehörden könnten damit “ihre Fähigkeiten erweitern, auf ihren Patrouillen mehr Gebiet abdecken, die Reaktionszeiten verkürzen – und dem amerikanischen Steuerzahler Ausgaben ersparen”, wirbt LESO auf ihrer Seite.

Welche Polizeibehörde welche Ausrüstung erhält, darüber gibt es keine öffentlichen Daten, kritisiert die American Civil Liberties Union. Und es gebe noch ein weiteres Problem, sagt die ACLU-Wissenschaftlerin Kara Danksy. Selbst wenn die Polizeibehörden die Ausrüstung zunächst nur für einen Notfall haben wollten: Steht das ehemalige Kriegsgerät erst einmal zur Verfügung, wird es auch eingesetzt.

Inzwischen haben Bürger eine Petition für ein “Gesetz Mike Brown” angestoßen, das eine weitere Ausrüstung aller Polizisten fordert: Videokameras, um sie stärker zu kontrollieren. Bis Donnerstag gab es für die Petition bereits mehr als 129.000 Unterschriften. Ab 100.000 Unterschriften muss sich das Weiße Haus mit dem Text befassen und öffentlich darauf antworten.

Aktualisierung:

Die New York Times hat genaue Zahlen des Verteidigungsministeriums veröffentlicht, zu welchen Polizeibehörden die Waffen und Ausrüstung des Programms 1033 gelangten. Die Grafik zeigt, dass die große Mehrheit der Countys beliefert wurde.

In den Regeln des Programms 1033 heißt es außerdem, dass die Ausrüstung spätestens ein Jahr nach Lieferung von der betreffenden Polizei genutzt werden muss – ein weiterer Punkt, der zu der Militarisierung der Polizei beiträgt.