Die ungeliebte Debatte
Die Debatte um das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP krankt auf mehreren Ebenen. Die Gegner sehen zahlreiche Bedrohungen:
Soziale, ökologische und gesundheitliche Standards, die ähnlich aufgeweicht werden könnten wie ein zerkochtes Chlorhuhn, das direkt aus den USA auf unseren europäischen Tellern landen könnte. „Alles für die Multis“, sagen die Gegner des Abkommens. „Alles nur erfunden“, winken die Befürworter ab. Und die EU-Kommission? Die beruhigt und versichert, dass z.B. öffentliche Dienstleistungen explizit im Abkommen ausgenommen werden sollen. Ansonsten hüllt man sich weitgehend in Schweigen.
Hier verpasst Europa eine Chance. Das Vertrauen in die Institution Europa scheint zu sinken. Gerade da nimmt man die Chance nicht wahr, eine offene und transparente Debatte zu einem Thema zu fördern, das Europas Bürger offensichtlich bewegt. Das macht es Europakritikern zu leicht, neben der Institution auch gleich die Idee Europa mit zu schwächen. Die Debatte um TTIP wird zwar bisweilen schrill geführt, aber Gewerkschaften, NGOs und Verbraucherschutzverbände haben gute Gründe, das Abkommen abzulehnen. Was bisher bekannt ist, schürt eher Ängste als Hoffnungen. Und denen begegnet man besser mit Offenheit als mit Geheimniskrämerei. Zumindest, wenn man sie ernst nimmt.
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