Obama’s Dilemma

<--

Obamas Dilemma

Bei den Wahlen von Repräsentantenhaus und Senat könnte der Präsident einen Denkzettel bekommen. Die Amerikaner trauen seinen großen Worten nicht mehr.

Was dieser Tage fast in Vergessenheit gerät und dennoch für das Weltgeschehen von Bedeutung ist: In vier Wochen wählen die Amerikaner wieder. Nicht ihren Präsidenten, aber alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses und ein Drittel der Mitglieder des 100-köpfigen Senats.

Am Dienstag, dem 4. November, wird also auch darüber entschieden, ob Barack Obamas Demokraten nach dem Repräsentantenhaus 2010 nun auch die Mehrheit im Senat an die oppositionellen Republikaner verlieren werden. Kurzum: Es geht darum, ob der Präsident in seinen letzten zwei Amtsjahren noch irgendein politisches Vorhaben durch den Kongress bringen kann oder – zumindest innenpolitisch – völlig gelähmt sein wird.

Es steht nicht gut um Obama und seine Partei. Die derzeitigen Wahlprognosen sind verheerend. Fast überall im Land schlagen die Demokraten Alarm, selbst dort, wo sie und Obama bei der Präsidentschaftswahl vor zwei Jahren noch satte Mehrheiten errungen haben. Etwa im Bundesstaat Colorado.

Die meisten Amerikaner erteilen Barack Obama äußerst schlechte Regierungsnoten, fast so schlechte wie weiland George W. Bush. Egal auf welchem Terrain, ob in der Außen-, der Innen- oder der Wirtschaftspolitik, die Bürger trauen Obama nicht mehr viel zu. Die schlechte Stimmung wirkt sich zwangsläufig auch auf seine Partei aus.

Das harsche Urteil über den Präsidenten ist zum Teil ungerecht, denn etwa die Arbeitslosenquote ist so gering wie schon lange nicht mehr. Seit der vergangenen Woche liegt sie nur noch bei 5,9 Prozent und hat sich seit Obamas erstem Amtsjahr 2009 fast halbiert. Wenn also die alte politische Weisheit nach wie vor gilt, dass Amerikaner mit ihrem Portemonnaie abstimmen, warum profitieren dann der 44. Präsident und die Demokraten nicht vom Aufschwung?

Dafür gibt es eine allgemeine Ursache und einen zweiten Grund, für den Obama selber verantwortlich ist. Die allgemeine Ursache: Es ist ganz normal, dass die Partei des Präsidenten bei Halbzeitwahlen Federn lassen muss. Denkzettelwahlen und geteilte Mehrheiten sind seit jeher in den Vereinigten Staaten eine feste demokratische Tradition. Ob Ronald Reagan, Bill Clinton oder George W. Bush – alle haben dies am eigenen Leib erfahren. Außerdem wählen weit weniger Menschen bei Halbzeit- als bei Präsidentschaftswahlen. Ihre Stimme geben eher die Gegner und Enttäuschten ab.

Die Ernüchterung über Obama hat aber auch ganz eigene Gründe, die in ihm selber liegen. Wie kaum ein anderer Präsident seit John F. Kennedy verstand Obama die Amerikaner für sich zu begeistern, vor allem junge Menschen, Frauen, Angehörige von Minderheiten.

Obama verhieß ein neues Zeitalter. Er wollte Rechte und Linke zusammenführen und die tiefen politischen Gräben der Bush-Ära überwinden. Er kündigte an, das Gefangenenlager Guantánamo binnen Jahresfrist zu schließen, Kriege zu beenden und keine neuen zu führen. Er versprach, die Taliban zu “besiegen”, wie er jetzt verspricht, die Gotteskrieger des IS zu “vernichten”. Alle Amerikaner sollten in den Genuss einer Gesundheitsversicherung kommen und niemand aufgrund der Reform seine bisherige Krankenkasse verlieren.

Doch den vielen großen Verheißungen folgten oft eher kleine Taten. Etliche Versprechen zerschellten am erbitterten Widerstand der Republikaner oder wurden im harten politischen Alltag bis zur Unkenntlichkeit kleingehackt. Der begnadete Redner vermochte oft nicht einmal mehr kleine Hügelchen zu versetzen. Für die Mühen der Ebene hat er oft nur Verachtung übrig. Obama möchte lieber über den Wolken schweben.

Der tiefe Fall in der Wählergunst ist natürlich nicht allein seine Schuld. Sein Dilemma ist auch das Dilemma seiner Wähler und des Systems. Amerikaner wollen begeistert und mitgerissen werden. Sie wünschen und sehnen sich geradezu nach einem Staatenlenker, der Visionen entfaltet und eine goldene Zukunft verspricht. Je großspuriger die Ankündigungen, desto besser. Amerikaner erhoffen sich von jeder neuen Präsidentenwahl einen neuen Aufbruch. Fällt der Widerspruch zwischen Verheißung und Erfüllung zu krass aus, strafen sie den Herrn im Weißen Haus ab.

Viele Präsidenten schalteten deshalb rechtzeitig um und reden im Amt weniger vollmundig. Stattdessen kämpfen sie mit harten Bandagen, umgarnen und drohen zugleich ihren Gegnern hinter den Kulissen. Doch dieses harte politische Alltagsgeschäft beherrscht Obama nicht, er verachtet es im Grunde.

Zu lange setzte er auf die vermeintliche Kraft seiner Rhetorik und bleibt bis heute verliebt in zu große Worte. Noch immer verspricht er, was er kaum halten kann: zum Beispiel den islamistischen IS zu besiegen. Die Amerikaner trauen diesen Ankündigungen nicht mehr und in ihrer Enttäuschung verdrängen und vergessen sie, dass Obama durchaus einiges erreicht und vieles zum Besseren gewendet hat. Stimmen die Prognosen, werden die Wähler darum am 4. November ihren Präsident und seine Demokraten schmerzlich abstrafen.