Merkel Shows What Leadership Is

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Merkel zeigt, wie Führung geht
Niemand hat sich im Ukraine-Konflikt so intensiv um Russlands Präsident Putin bemüht wie Kanzlerin Merkel. Der Krieg im Donbass macht klar, wie gering der Einfluss der USA auf Europa geworden ist.
Im ukrainischen Krieg wäre schon eine wirkliche Waffenruhe ein großer Erfolg. Ob sie eintreten wird, ist ungewiss, sogar unwahrscheinlich. Wie das Schicksal des zweiten Minsker Abkommens auch aussehen wird, es wäre ohne die Bundeskanzlerin nicht zustande gekommen. Dies hängt mit Angela Merkel als Person zusammen, aber auch damit, dass Wladimir Putin ohne die aktive Vermittlung aus Berlin und Paris an keinen Verhandlungstisch kommen würde. Noch vor nicht allzu langer Zeit wäre ein solcher Prozess ohne die USA undenkbar gewesen. Heute spielen die Amerikaner dabei - und auch sonst in Europa - kaum mehr eine Rolle.
Merkels permanente Telefondiplomatie sowie ihre unermüdlichen Reisen sind gute Beispiele dafür, wie politische Führung in einer Krise aussieht. Die Kanzlerin und ihr Außenminister Steinmeier strafen gleichzeitig all jene Lügen, die behaupten, die deutsche Regierung würde im Verein mit Washington Putin in die Knie zwingen wollen.
Gewiss, Minsk II ist auch ein Sieg für Putin und die von Russland alimentierten Separatisten, weil das Abkommen de facto die Abspaltung von Teilen der Ukraine anerkennt. Aber niemand aus der hohen Politik hat sich so intensiv um Putin bemüht wie die Kanzlerin. Merkel und Steinmeier haben dabei keineswegs Appeasement betrieben, sondern deutlich die Verantwortung Russlands für diesen Krieg benannt.
Es bleibt die Verpflichtung einiger weniger, Europa zu führen
Auch weil es um die außenpolitische Einigkeit in der EU nicht gut bestellt ist, spielen gerade bei Krisen die Institutionen der EU eine geringe Rolle. Es bleibt die Verpflichtung einiger weniger, vor allem Deutschlands und Frankreichs, Europa zu führen und für Europa zu führen. Die Briten haben sich, was die EU angeht, in eine unsplendid isolation verabschiedet. Wer an Europa glaubt, der muss dies bedauern.
Andere, wie Italien oder Spanien, sind von ihren inneren Angelegenheiten so absorbiert, dass sie als außenpolitische EU-Akteure derzeit nahezu ausfallen. Insofern ist es gut, dass sich der schwache französische Präsident einigermaßen berappelt zu haben scheint. Zu viel deutsche Führung würde nicht nur die Lederjacken-Politiker in Athen erregen.
Einfluss Washingtons ist gering geworden
Der Konflikt um die Ukraine macht auch deutlich, wie gering die Rolle Washingtons auf dem alten Kontinent geworden ist. Seit 1945 waren die USA eine keineswegs selbstlose, stets präsente Ordnungsmacht in Europa. Die Supermächte hielten eine prekäre Stabilität der Abschreckung aufrecht, die im Schatten der Nuklearraketen stand. Europa war für Sowjets wie Amerikaner eine, um diesen wieder in Mode geratenen Begriff zu benutzen, Pufferzone, geteilt in die Staaten des Warschauer Pakts und der Nato. Es gab neutrale Einsprengsel wie die Schweiz, die aber eher folkloristischen Charakter hatten, als dass sie damals Modelle für ein anderes System gewesen wären.
Kein Masterplan für Einkreisung Russlands
Europa schien in dieser Bipolarität zementiert zu sein. Das aber bedeutete auch die Fortexistenz jener Art von kaltem Frieden, den es anderswo auf der Welt, wo die Supermächte ihre heißen Stellvertreterkriege ausfochten, eben nicht gab. Nach dem Zusammenbruch des Sozialismus sowjetischer Prägung, dessen wichtigster Grund das Freiheitsstreben von Abermillionen war, liefen fast alle ehemaligen sowjetischen Glacis-Staaten ins andere Lager über: Nicht die Nato dehnte sich nach Polen oder ins Baltikum aus, sondern diese Staaten, die aus eigener Kraft gegen den Stacheldraht-Sozialismus revoltiert hatten, holten sich selbst die Nato.
Der Beitritt zum westlichen Bündnis war der symbolische Vollzug des Eintritts in die neue Zeit. Es gab keinen Masterplan der Einkreisung Russlands, sondern die bewusste Entscheidung der Staaten Mitteleuropas nach Jahrzehnten der sowjetischen Dominanz, endlich eigene Wege zu gehen - und die führten sie in den Westen.
Amerikas Abschied aus Europa vollzog sich schrittweise. Eine tiefe Zäsur war der Irakkrieg von 2003, bei dem sich gerade viele Deutsche und Franzosen dem damals neuen Russland näher fühlten als dem Bush-Amerika. Während die Pragmatiker in Washington der Ansicht waren, für die USA sei Europa nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr wichtig, sahen die Ideologen Europa als sklerotischen Halbkontinent, den man nun lange genug unterstützt habe.
Transatlantisch dominiertes Bündnis verliert an Bedeutung
Wer heute noch glaubt, die Nato werde in Washington als das alte Machtinstrument verstanden, der irrt. Das einst transatlantisch dominierte Bündnis verliert in der multipolaren, disparaten Welt des 21. Jahrhunderts an Bedeutung. Es hat sich nach den symbolisch wichtigen Beitritten in den Neunzigerjahren kaum weiterentwickelt. Sowohl im Lichte des amerikanischen disengagement als auch vor dem Hintergrund von Krisen wie der in der Ukraine sollten die Staaten Europas über einen Verteidigungsverbund innerhalb der EU nachdenken. Eine European Treaty Organisation, eine Euto, würde auch der Tatsache Rechnung tragen, dass es die bipolare Weltordnung nicht mehr gibt, selbst wenn Washington und Moskau aus je unterschiedlichen Gründen mit den alten Zeiten liebäugeln.
Leider hat seit 2003 nicht nur in Washington die Zahl der Ideologen zugenommen, sondern auch in Moskau. Am Potomac wird Weltpolitik immer rüpelhafter gesehen, während in Moskau der Macho-Nationalismus dominiert, der die Chance eines sich liberal entwickelnden Russlands fast schon erstickt hat. Das Staatsverständnis der Putin-Leute ist nicht partnerschaftlich oder auf Ausgleich ausgerichtet. Ihr Weltbild ist konfrontativ und militant. Zu dieser geistigen Mobilmachung gehört auch der tatsächliche militärische Einsatz. Die Separatisten in der Ukraine könnten ohne Nachschub, politische Unterstützung und "Freiwillige" aus Russland ihren Krieg nicht führen. Ihr Krieg ist Putins Krieg.
Die Lage macht wenig Mut: Den USA scheinen die europäischen Händel fast egal zu sein; wenn nicht, wird in erster Linie in Kategorien von Strafe und Gegengewalt gegen Moskau gedacht. Russland seinerseits hetzt Unwiederbringlichem hinterher (Großmachtstatus, Zarenglanz) und heizt dabei Krieg und Gewalt bewusst an. Das ist nicht einmal 20., sondern 19. Jahrhundert.