Troublemakers in the Senate

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Quertreiber aus dem Senat

US-Vizepräsident Joe Biden traf den Nagel auf den Kopf: Jener Brief an Teheran, mit dem 47 Senatoren versuchen, ein Atomabkommen mit Iran zu torpedieren, liegt unter der Würde des Oberhauses im amerikanischen Kongress.

US-Vizepräsident Joe Biden traf den Nagel auf den Kopf: Jener Brief an Teheran, mit dem 47 Senatoren versuchen, ein Atomabkommen mit Iran zu torpedieren, liegt unter der Würde des Oberhauses im amerikanischen Kongress. Schließlich verstanden sich Senatoren früher als Staatsmänner, der Respekt vor dem Präsidial-amt und anderen hohen Institutionen war sakrosankt. In jener restlos vergifteten politischen Atmosphäre, die derzeit den politischen Alltag in Washington prägt, gehören derartige Gepflogenheiten aber zweifellos der Vergangenheit an.

Obwohl das Weiße Haus ebenso wie die Regierung in Teheran die Ansicht vertreten, dass sich die Republikaner mit diesem peinlichen Drama der Lächerlichkeit preisgeben, könnte der offene Brief tatsächlich Wirkung entfalten. Denn so nassforsch der dreiste Bruch mit dem Protokoll auch ist, führt er Gegnern des Abkommens konkret vor Augen, wie wertlos ein Deal zwischen der iranischen Regierung und der 5 plus 1 Gruppe sein könnte. Das kann den Kritikern, ob in Washington, Teheran oder Tel Aviv, weiter den Rücken stärken.

Was passiert etwa, wenn der Kongress, der nun komplett von Republikanern beherrscht wird, die Bedingungen ändert? Was, wenn ein künftiger Präsident das gesamte Abkommen kippt? Hieße dieser beispielsweise Jeb Bush, was nicht undenkbar ist, dann könnte Präsident Barack Obamas möglicher Prestigeerfolg schwer ins Wanken geraten.

Den Republikanern geht es vorrangig darum, eine potenzielle Säule von Obamas politischem Vermächtnis zu Fall zu bringen. Nicht auszuschließen ist mittlerweile, dass ihnen dies früher oder später auch gelingt.