My Bomb, Your Bomb

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Meine Bombe, deine Bombe

• Selbst wenn Iran ein Atomabkommen schließt, könnte es in den Golfstaaten zu einem Wettrüsten kommen.

• Die Golfstaaten fürchten, dass Iran künftig über weit größere Ressourcen für sein Vormachtstreben an Golf und Levante verfügen wird, wenn die Öl- und Finanzsanktionen aufgehoben werden.

• US-Präsident Obama versicherte, dass die USA sich”eisenhart der Sicherheit der Golfstaaten verpflichtet fühlen”. Das Angebot für ein Verteidigungsabkommen machte er jedoch nicht.

Die Konkurrenz zwischen den sunnitischen Golfstaaten unter saudischer Führung und dem schiitischen Iran wird immer aggressiver – und sie stellt US-Präsident Barack Obama vor ein kaum lösbares Problem: Wie lässt sich ein Wettlauf um die Atombombe verhindern?

Für die Atomverhandlungen mit dem Regime in Teheran hat Obama immer ein wichtiges Argument genannt: Sollte Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangen, dann ist ein nukleares Wettrüsten in der Region unvermeidlich. Nun könnte der Albtraum auch Realität werden, selbst wenn Iran ein Atom-Abkommen schließt. Bis zum 30. Juni soll der Vertrag mit Teheran ausgehandelt sein, aber ungeachtet der diplomatischen Fortschritte denken Saudi-Arabien und weitere Länder über die “nukleare Option” nach.

Golfstaaten empfinden Irans Realpolitik als agressiv

Die Golfstaaten fürchten zum einen, dass Iran künftig über weit größere Ressourcen für sein Vormachtstreben an Golf und Levante verfügen wird, wenn nämlich die Öl- und Finanzsanktionen aufgehoben werden. Das wurde Iran für den Fall einer Einigung in Aussicht gestellt. Teherans Rivalen empfinden Irans Regionalpolitik ohnehin schon als aggressiv und beklagen eine Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten.

Bestätigt sehen sie sich durch die Machtübernahme der Huthisin Jemen sowie Zwischenfälle im Persischen Golf. Dort haben Irans Revolutionsgarden Warnschüsse gegen Handelsschiffe in internationalen Wasserstraßen abgefeuert. Zudem hat Iran offen mit Krieg gedroht, sollte die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition iranische Schiffe hindern, einen von der Huthi-Miliz kontrollieren Hafen in Jemen anzulaufen.

Zum anderen bemängeln die Golfstaaten, dass Iran auch während der Laufzeit eines Abkommens Uran anreichern und an Zentrifugen forschen dürfe – was auch die israelischen Regierung vehement ablehnt.

Nun haben die arabischen Staaten bei Präsident Obama persönlich ihre Kritik deponiert: Saudi-Arabien ließ den Präsidenten bei einem Treffen in Washington und Camp David wissen, dass es jede Technologie für sich in Anspruch nimmt, die auch Iran zugestanden wird. Übersetzung: Wenn Iran trotz Atomvertrag weiter anreichern und an seinem Nuklearprogramm forschen darf, dann können wir das auch. Die Grundsatzeinigung der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit Iran lässt in der Tat Platz für Anreicherung und Nuklearforschung, auch wenn sie eng begrenzt und durch die Atomenergiebehörde überwacht würde.

Mit der Anreicherung lässt sich Brennstoff für Atomkraftwerke gewinnen, aber auch hochangereichertes Uran, wie es in Nuklearsprengköpfen verwendet wird. Die USA wollten verhindern, dass sich Nukleartechnologie weiterverbreitet. Neben der Anreicherung zählt dazu die Wiederaufarbeitung von Brennstäben, bei der Plutonium anfällt – der zweite Stoff, aus dem sich eine Bombe bauen lässt.

Angebot eines Verteidigungsabkommens fehlte

Mit den Vereinigten Arabischen Emiraten haben die USA einen Kooperationsvertrag geschlossen. Darin wird Hilfe bei der friedlichen Nutzung der Atomkraft angeboten, aber nur wenn die Emirate auf die sensible Atomtechnik verzichten. Obama versicherte in Camp David zwar, dass die USA sich “eisenhart der Sicherheit der Golfstaaten verpflichtet fühlen” und sagte zu, Waffen schneller als geplant zu liefern.

Er machte den sechs im Golfkooperationsrat zusammengeschlossenen Monarchien aber nicht das Angebot, ein Verteidigungsabkommen zu schließen oder den nuklearen Schutzschirm der USA auf sie auszudehnen. Mit einer solchen Zusage an die Nato-Staaten und vor allem an Deutschland war es den Amerikanern im Kalten Krieg gelungen, einen Wettlauf um Atomwaffen in Europa zu verhindern. Lediglich Frankreich und Großbritannien eigneten sich die Waffe an.

2006 schon haben die Golfstaaten beschlossen, gemeinsam über die Nutzung der Atomenergie nachzudenken. Sie wollen mit der Technologie den steigenden Energiebedarf decken, unabhängiger von Öl und Gas werden und Strom für die Entsalzung von Meerwasser gewinnen. Am weitesten sind die Emirate fortgeschritten, die derzeit in Kooperation mit Südkorea zwei Atomkraftwerke bauen; zwei weitere sollen folgen. Saudi-Arabien plant 16 Meiler, der erste soll2022 ans Netz gehen.

Die Golfstaaten haben den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und setzen sich für eine nuklearwaffenfreie Zone im Nahen Osten ein, was auf Israels Arsenal zielt. Saudi-Arabien hat aber Pakistans Atomwaffenprogramm zu erheblichen Teilen mitfinanziert – verbunden mit der Erwartung, nötigenfalls von dort Atomtechnologie, wenn nicht gar funktionsfähige Sprengköpfe zu erhalten. Von China hat Riad zudem schon in den Achtzigerjahren Trägerraketen vom Typ DF-3 gekauft, die es vergangenes Jahr erstmals öffentlich auf einer Militärparade präsentierte – eine klare Botschaft an Iran.