The Blessings of the Obama Doctrine

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Der Segen der Obama-Doktrin

von Martin Klingst

6. Juli 2015

Obamas Außenpolitik wird unterschätzt. Vielleicht wurde der 44. Präsident der Vereinigten Staaten doch zu Recht mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet?

Die politischen Siege der vergangenen Wochen haben ihm den Platz ein für alle Mal gesichert: US-Präsident Barack Obama wird als innenpolitischer Reformer in die Geschichtsbücher eingehen.

Doch kann der Friedensnobelpreisträger von 2009 diesen Erfolg auch in der Außenpolitik wiederholen? Darüber entscheiden die nächsten Tage und Wochen. Nach Obamas Willen werden die Vereinigten Staaten nach einer 50-jährigen Eiszeit endlich diplomatische Beziehungen mit dem Castro-Regime in Kuba aufnehmen. Weit wichtiger noch: Ein Atomabkommen mit dem Erzfeind Iran steht kurz vor dem Abschluss.

Gegen beides machen die oppositionellen Republikaner und ebenso einige Demokraten Front. Denn in diesen entscheidenden Wochen rüsten sich Amerikas zwei große Parteien für den Präsidentschaftswahlkampf 2016. Vor allem die republikanischen Bewerber für das Weiße Haus sind sich in einem einig: Kein Vertrag mit Teheran, keine normalen Beziehungen zu Kuba. Für die Republikaner ist Obama nicht bloß ein außenpolitischer Versager, sondern geradezu ein Sicherheitsrisiko für Amerikas weltweite Interessen.

Sollte einer von ihnen am 20. Januar 2017 ins Oval Office ziehen, stehen ungemütliche Zeiten bevor. Denn ohne Zweifel wird ein republikanischer Präsident in der Außen- und Sicherheitspolitik wieder eine robustere Gangart einlegen. Er wird wieder mehr auf Amerikas militärische Macht setzen und wird, soweit dies möglich ist, versuchen, einige von Obamas außenpolitischen Entscheidungen rückgängig zu machen.

Vom Mittleren Osten über die Ukraine bis Asien könnte dies weitreichende Folgen haben. Denn sollte Amerika wieder stärker militärisch in Konflikte eingreifen, wird dies auch Europa, die Nato und Deutschland betreffen. Das gilt schon jetzt, seit sich die Vereinigten Staaten wieder stärker militärisch im Irak engagieren.

Überdies: Eine Mehrheit der Amerikaner ist erstmals wieder dafür, dass ihr Land militärisch gegen den Terrorismus vorgeht. Dieselbe Mehrheit meint außerdem, Obamas Außen- und Sicherheitspolitik sei “nicht hart genug”. Das findet weitgehend selbst Hillary Clinton, Obamas ehemalige Außenministerin, die 2017 für die Demokraten ins Weiße Haus einziehen möchte.