America’s Incremental Withdrawal

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Amerikas Rückzug auf Raten

von Matthias Naß

23. März 2016

Die USA wollen nicht mehr alleinige Ordnungsmacht im Nahen und Mittleren Osten sein. Europa wird mehr Verantwortung in seiner Nachbarschaft übernehmen müssen.

Die Kubaner haben Barack Obama zugejubelt. Und auch daheim war die Zustimmung zu seiner historischen Reise groß, wenn auch bei Weitem nicht einhellig. Der amerikanische Präsident ist dabei, eine der letzten Frontlinien des Kalten Krieges zu überwinden. Ein zweiter großer Erfolg Obamas nach dem Atomabkommen mit dem Iran. Zwei endlos lange Konflikte hat er damit entschärft – der eine, mit Kuba, währte 57 Jahre; der andere, mit dem Iran, 37 Jahre. Für Obama keine schlechte Bilanz.

Und doch ist es in Washingtons außenpolitischem Establishment inzwischen gängige Meinung, dass Barack Obama Amerikas Position in der Welt geschwächt habe, dass die Supermacht an Ansehen und Einfluss verloren habe. Hat Obama sich nicht gerade erst in Syrien von Wladimir Putin vorführen lassen? Hat dieser seinem amerikanischen Kollegen nicht demonstriert, wie eine Großmacht ihre Interessen selbstbewusst und wirkungsvoll durchsetzt?

Obamas eigene Sicht ist, nicht überraschend, vollkommen anders. Er hat sie in langen Gesprächen dem Journalisten Jeffrey Goldberg geschildert, der im Magazin The Atlantic einen faszinierenden Artikel geschrieben hat: “Die Obama-Doktrin”.

Der Tag, der gemeinhin als größte Niederlage Obamas gilt – die Entscheidung, militärisch nicht in Syrien einzugreifen, obwohl Baschar al-Assad die von Obama gezogene “rote Linie” überschritten und im Kampf gegen die Aufständischen Giftgas eingesetzt hatte –, für den US-Präsidenten selbst war er ein Tag der Befreiung. Es war der Augenblick, in dem er sich nicht mehr an das “Washingtoner Drehbuch” hielt.

“Ich bin auf diesen Moment sehr stolz”, sagt Obama im Rückblick. Das “Drehbuch” hätte den Einsatz militärischer Macht verlangt. Obama aber entschied sich dagegen, amerikanische Soldaten in einen neuen Krieg im Mittleren Osten zu schicken. Nach den Erfahrungen im Irak und in Afghanistan lässt er sich nicht davon abbringen: Unter seiner Führung wird das Land nur dann in den Krieg ziehen, wenn die Sicherheit der Vereinigten Staaten existenziell bedroht ist.

Kritik an den “Trittbrettfahrern” Sarkozy und Cameron

Nach seiner Ansicht war das in Syrien nicht der Fall. Auch nicht in Libyen, wo er sich von Briten und Franzosen zu einer Intervention verleiten ließ, deren Last sie nicht tragen wollten und nicht tragen konnten. David Cameron und Nicolas Sarkozy, so sieht es Obama, hätten sich als “Trittbrettfahrer” der US-Streitmacht in Pose geworfen und Libyen dann sich selbst überlassen. Noch einmal will Obama nicht in eine solche Situation kommen. Daher zögert er, wann immer sich die Frage nach einem Eingreifen stellt.

Aber kann sich die Supermacht, die seit Jahrzehnten ordnungspolitisch in der Region das Sagen hatte, zurückziehen, ohne damit noch größeren Schaden anzurichten? Allenthalben wird das Vakuum beklagt, dass Obama im Mittleren Osten hinterlasse und in das nun Putin kaltschnäuzig hineindränge.

In dieses Horn stößt Kenneth M. Pollack, Mittelostexperte an der Brookings Institution in Washington, in der neuen Ausgabe der Zeitschrift Foreign Affairs: “Egal, wie oft die Amerikaner darauf beharren, die Menschen im Mittleren Osten würden zur Besinnung kommen und ihre Meinungsunterschiede friedlich austragen, wenn man sie nur ließe – sie tun es nie. Ohne Beteiligung von außen werden sich die Führer der Region immer für Strategien entscheiden, die den Konflikt verschärfen und zu fortwährender Instabilität beitragen.”

Asien, der Kontinent der Zukunft

Amerika als unverzichtbare Ordnungsmacht: Diese Argumentation hat Obama nie überzeugt. Er möchte nicht, dass Amerikas Kräfte im Nahen und Mittleren Osten gebunden bleiben. Für ihn ist Asien der Kontinent der Zukunft, dahin möchte er die Aufmerksamkeit seines Landes lenken, nicht auf die unlösbaren Konflikte in der arabischen Welt.

Nun endet Obamas Amtszeit in knapp einem Jahr. Die Fragen, denen er sich stellen musste, richten sich zunehmend an seine möglichen Nachfolger. Und auch wenn der größte Tumult derzeit um Donald Trump tobt, so dürften am Ende doch Hillary Clintons Chancen größer sein, ins Weiße Haus einzuziehen. Deshalb ist es interessant zu hören, was in ihrem Umfeld gedacht wird. Sehr groß sind die Unterschiede zu Obama nicht. Wir werden nicht in neue Kriege gehen, ist zu hören, gewiss nicht, wenn es um zerfallene Staaten (“failed states”) gehe.

Der Mittlere Osten wird unser Nachbar bleiben

Obama, heißt es in Hillary Clintons Umfeld, habe durchaus nicht die Rolle der Vereinigen Staaten in der Welt verringert, er habe nur “die Überdehnung Amerikas korrigiert”. In einem scheinen sich der jetzige Präsident und seine mögliche Nachfolgerin einig zu sein: Europa muss einen größeren Anteil an der gemeinsamen Verantwortung des Westens tragen.

Diese Diskussion kommt unweigerlich auf die Europäer zu. Nicht nur, weil die Gewalt im Nahen und Mittleren Osten zur wichtigsten Fluchtursache geworden ist. Sondern auch, weil diese Gewalt immer häufiger Europa direkt heimsucht. Der Terror, der Paris und Brüssel getroffen hat, kann morgen Berlin erreichen. Unsere Sicherheit ist unmittelbar bedroht. Schon deshalb kann es nicht europäische Politik sein, allein auf die Ordnungsmacht Amerika zu setzen. Auch für uns mag die Zukunft in Asien liegen, aber der Mittlere Osten ist auch in tausend Jahren noch unser Nachbar.