The Great Irony

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Das Waffenembargo gegen Vietnam aufzuheben, ist eine Entscheidung gegen die Menschenrechte. Die USA sind dabei ohnehin unglaubwürdig.

Bei der Entscheidung über das US-Waffenembargo gegen Vietnam musste Barack Obama abwägen: zwischen strategischen und wirtschaftlichen Interessen einerseits und dem Schutz der Menschenrechte andererseits. Bisher hatten die USA das Embargo mit Hanois autoritärer Einparteienpolitik begründet, die für mindestens einhundert politische Gefangene verantwortlich ist. Indem er das Embargo nun aufhebt, hat Obama gegen die Menschenrechte gestimmt – auch wenn er das rhetorisch zu verkleistern sucht.

Dabei dürfte der Antagonismus zu China sehr wohl eine Rolle gespielt haben. Obama hat zudem Vietnams Regierung gegeben, was sie schon lange anstrebte.

Doch künftig dürfte die amerikanische Kritik am Umgang mit Menschenrechten in Hanoi noch weniger Gehör finden. Das ist bitter für verfolgte Aktivisten. Andererseits ist es schon Ironie, dass sich ausgerechnet die USA, die sich mit Flächenbombardements und dem Einsatz des Giftes Agent Orange in Vietnam verewigt haben, dort als Schützer der Menschenrechte gerieren.

Die Kader in Hanoi haben längst kapiert, dass Washingtons Einsatz für Menschenrechte taktisch ist. Auch deshalb geben sie kaum nach. Das haben sie erst einmal gemacht: Bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TPP hat Hanoi die Zulassung unabhängiger Gewerkschaften zugesagt.

Ob dies nur taktisch war, werden wir wohl nie erfahren. Denn mit Hillary Clinton und Donald Trump haben sich ausgerechnet die beiden wahrscheinlichen US-Präsidentschaftskandidaten gegen TPP positioniert, das deshalb vielleicht nie in Kraft treten wird.

Die größte Ironie von Washingtons Politik in Vietnam bleibt, dass die USA trotz des Krieges in keinem anderen asiatischen Land so beliebt sind. Umgekehrt ist China dort so verhasst wie nirgends sonst.

Es ist richtig, dass Obama, der als erster US-Präsident ohne eigene Geschichte aus der Zeit des Krieges dorthin reist und Brücken baut. Doch Waffen sind dafür ungeeignet.