The Obama-Trump Connection

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Was Obama und Trump verbindet

Eine Kolumne von Theo Sommer

Theo Sommer

© ZEIT ONLINE

Barack Obama und Donald Trump teilen eine Ansicht: Sie halten die Europäer in der Verteidigungspolitik für Drückeberger. Das sollte sich Europa nicht gefallen lassen.

24. Mai 2016, 7:53 Uhr 6 Kommentare

Amerikas Präsident Barack Obama und der Möchtegernpräsident Donald Trump, so unterschiedlicher Meinung sie ansonsten sind, stimmen in einem überein: dass die Europäer in punkto Sicherheits- und Verteidigungspolitik “free riders” sind: Trittbrettfahrer, Drückeberger.

“Trittbrettfahrer ärgern mich”, sagt Obama. Und Mal um Mal pocht er darauf, dass die Europäer dem beim Nato-Gipfel in Wales aufgestellten Ziel näherkommen, zwei Prozent ihres Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben. “Um ehrlich zu sein, Europa ist manchmal zu selbstzufrieden in Fragen seiner eigenen Verteidigung”, sagte er jüngst in Hannover, und forderte die Verbündeten auf, ihren “fairen Anteil beizutragen”.

Trump geht noch weiter. Er hält die Nato für “obsolet”, Schnee von gestern. Die Allianz koste Amerika ein Vermögen, die USA stemmten fast die ganze Last. “Wir zahlen unverhältnismäßig viel.” Das Bündnis müsse deshalb umgebaut werden: “Die Länder, die wir verteidigen, müssen dafür bezahlen. Tun sie dies nicht, müssen die USA bereit sein, diese Länder sich selber verteidigen zu lassen.”

Trittbrettfahrer? Da liegt Obama so schief wie Trump. Dazu drei Fakten.

1. So notwendig vermehrte Verteidigungsanstrengungen angesichts der neuen Bedrohungen sein mögen – die Zwei-Prozent-Richtlinie soll nach dem Abschlusskommuniqué des Nato-Gipfels in Wales erst “innerhalb eines Jahrzehnts” erfüllt sein; das heißt bis 2024. Es stimmt: Zum angestrebten Prozentsatz fehlen noch 75 bis 100 Milliarden Dollar. Doch überall werden die Wehrbudgets bereits aufgestockt. Es ist also viel zu früh, jetzt schon zu jammern, dass das Ziel verfehlt sei. Ohnehin wäre es wichtiger, vorhandene Gelder vernünftiger auszugeben, als bloß die Etats schematisch anzuheben.

2. Die Vorstellung, Europa leiste nur einen “unfairen” Beitrag zu seiner Verteidigung, geistert schon lange durch die amerikanischen Schlagzeilen. Schon Obamas erster Verteidigungsminister Robert Gates klagte, während des Kalten Krieges hätten die USA 50 Prozent der Nato-Militärausgaben getragen, doch nach dem Fall der Berliner Mauer seien daraus 75 Prozent geworden. Das war freilich eine Milchmädchenrechnung. Natürlich haben die Europäer nach 1990 ihre Wehrbudgets gekürzt – der Feind war ja weg, die Front verschwunden. Die Steigerung des US-Anteils war jedoch in erster Linie auf die ständige Erhöhung des Pentagon-Etats in den Jahren 2000 bis 2010 zurückzuführen: von 280 Milliarden Dollar gleich 3,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes auf 712 Milliarden Dollar gleich 4,9 Prozent. Es waren die Wunschkriege George W. Bushs und die damit einhergehende Übermilitarisierung, die zu der finanziellen Unwucht in der Nato führten.

3. Die amerikanische Militärpräsenz in Europa ist seit dem Ende des Kalten Krieges kräftig geschrumpft – von einst fast einer halben Million Soldaten auf nicht einmal mehr ein Zehntel davon. Lediglich fünf Prozent der amerikanischen Gesamttruppenstärke und etwa 200 US-Atomwaffen sind noch hier postiert.

USA nutzen Europa vor allem als Zwischenbasis

Während des Ost-West-Konflikts haben die Amerikaner keineswegs nur die Europäer verteidigt, vielmehr verteidigten sie bei uns zugleich sich selbst und ihre Weltstellung. Auch heute ist der Hauptzweck ihrer fortdauernden Präsenz kaum die Verteidigung Europas. Ihre Stationierung dient zum kleinsten Teil der Abschreckung Russlands, sondern vor allem der Wahrnehmung, dem Schutz oder der Durchsetzung amerikanischer Interessen in anderen Weltregionen.

Ohne ihre vorgelagerten Posten in Europa, ohne die Häfen, Luftwaffenstützpunkte, Hospitäler und Kommandozentren in Italien, Spanien, Deutschland und der Türkei, wären die Amerikaner in Nahost, im Mittelmeer, in der Arktis so gut wie operationsunfähig. Dasselbe gilt für Afrika. (Man könnte sich natürlich fragen, was eigentlich das amerikanische Africa Command in Stuttgart zu suchen hat; aber sei’s drum.) Auch für die Kriegführung im Irak und in Afghanistan war und ist Europa eine unentbehrliche Zwischenbasis; 95 Prozent der Mannschaften und des Materials wurden und werden

über die Alte Welt in die Kriegsgebiete und aus ihnen heraus transportiert.

Militär ist im Übrigen nicht die einzige Münze der Macht. Gerade auf dem nicht-militärischen Gebiet kann sich der europäische Sicherheitsbeitrag sehen lassen. Die EU ist der größte Handelsbund der Erde. Sie vergibt zwei Drittel der weltweiten Entwicklungshilfe. Was sie der Ukraine an Schuldenerlass und Wirtschaftshilfe bietet, ist zehnmal mehr als das, was die USA für Kiew leisten. Und der Minsker Friedensprozess – noch nicht gelungen, aber auch noch nicht gescheitert – liegt weithin in den Händen der Europäer.

Die Europäer sind keine slackers, keine shirkers, keine free riders. Den Vorwurf der Trittbrettfahrerei und Drückebergerei brauchen wir uns weder von Trump noch von Obama gefallen lassen.