Donald Trump’s Grandiose Goal Against Himself

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Ein Bundesrichter auf Hawaii hat Donald Trumps zweites Einreisedekret vorläufig außer Kraft gesetzt.

Der US-Präsident wetterte gegen die Entscheidung auf einer Kundgebung in Nashville.

Der Weg mit dem Kopf durch die Wand mag bisweilen als der kürzeste erscheinen – erfolgversprechend ist er meistens nicht. Wer das einmal schmerzhaft erfahren hat, zieht daraus gewöhnlich seine Lehren.

Es sei denn, er hält sich für den größten Präsidenten aller Zeiten und heißt Donald Trump: Kaum hatte der amerikanische Regierungschef auch mit seinem überarbeiteten Einreiseverbot für Menschen aus vorwiegend muslimische Staaten Schiffbruch vor Gericht erlitten, erklärte er am Mittwochabend wütend, er wolle nun wieder zu der härteren ersten Fassung des Dekrets zurückkehren und diese bis zur letzten Instanz durchkämpfen: „Das war es, was ich eigentlich immer wollte!“

Es ist bezeichnend, dass Trump nicht einmal abwartete, bis seine Juristen das 43-seitige Urteil des Bundesrichters Derrick Kahala Watson aus Hawaii studiert hatten. Der couragierte Jurist führt ziemlich überzeugend aus, weshalb das Einreiseverbot einer religiösen Diskriminierung zumindest nahekommt.

Donald Trump geht es alleine um Ideologie

Doch Verfassungseinwände stören Trump ebenso wenig wie die pragmatischen Warnungen, dass er mit dem pauschalen Aussperren ganzer, willkürlich ausgewählter Nationalitäten letztlich das Zerrbild der radikalen Islamisten von den USA bedient und damit eher weniger Sicherheit schafft.

Trump geht es alleine um Ideologie – und um sein übergroßes Ego, das Widerspruch von einem frechen Provinzrichter nicht akzeptieren kann.

Zivilgesellschaft und Medien sind hellwach

Die Anhänger einer liberalen westlichen Gesellschaftsordnung aber dürfen neue Hoffnung schöpfen: Trotz zunehmend autoritärer Tendenzen ihres Präsidenten sind Zivilgesellschaft und Medien in den USA hellwach, und die Gerichte lassen sich in ihrer Unabhängigkeit nicht einschüchtern.

Zwar setzt das Urteil aus Hawaii das Einreiseverbot, das eigentlich am Donnerstag in Kraft treten sollte, nur vorübergehend außer Kraft. Doch mit seinem emotionalen Ausbruch hat Trump die Chancen für ein anderes Urteil in der Hauptsache selbst minimiert.

Dazu nämlich würde es des Nachweises bedürfen, dass das zweite Dekret nichts mit dem verfassungswidrigen ersten Entwurf zu tun hat. Diese Fiktion aber hat Trump mit seiner wilden Drohung nun selbst ad absurdum geführt.