Is Donald Trump Rejoicing Too Soon?

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US-Präsident Donald Trump feiert seinen Sieg bei der Abstimmung zur Gesundheitsreform. Doch der Senat könnte den Erfolg jäh beenden.

Es war eine Szene wie aus einer Polit-Satire. Während draußen in den Straßen Manhattans die Demonstranten protestierten, saß Donald Trump im schwarzen Frack unter Deck des ausgemusterten Flugzeugträgers USS Intrepid an der Westseite der Stadt und hatte glänzende Laune. „Ein großer Tag“, sagte er zu seinem Gast, dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull. „Ein großer Tag“, erwiderte dieser pflichtschuldig. „Ein großer Tag. Ein großer Tag“, schwärmte Trump: „Wir haben es mit knapper Mehrheit geschafft.“

Die euphorische Bemerkung des Präsidenten hatte nichts mit Turnbull zu tun. Vielmehr war Trump am Donnerstagabend immer noch berauscht von dem knappen Abstimmungserfolg seiner Gesundheitsreform im Repräsentantenhaus.

Am Nachmittag hatte er in Washington bereits alle republikanischen Abgeordneten zu einer Siegesfeier in den Rose Garden des Weißen Hauses eingeladen. „Ich bin Präsident. Hey, ich bin Präsident. Könnt Ihr das glauben?“, jubelte er, als hätte der Kongress ihm ein paar Glückspillen verabreicht. Nun sind politische Inszenierungen in der amerikanischen Politik nicht ungewöhnlich. Bemerkenswert ist aber, dass Trump zwar immer wieder den Abstimmungserfolg beschwor, auf die konkreten Inhalte seines Gesundheitsgesetzes, „Trumpcare“ genannt, jedoch mit keinem Satz einging.

Auch ist das Gesetz keineswegs verabschiedet, sondern hat erst die erste, kleinere Hürde genommen. Dennoch hat Trump am 105. Tag seiner äußerst holprigen Amtszeit einen wichtigen politischen Erfolg errungen, und er ist offensichtlich entschlossen, diesen maximal auszupressen. Die Botschaft lautet: Die Republikaner können eben doch regieren, und sie setzen ihre Wahlversprechen um.

Doch dazu müsste er „Trumpcare“ zunächst einmal durch den Senat bekommen. Und die Signale seiner Parteifreunde dort klingen ziemlich reserviert. „Ich weiß immer noch nicht, ob es ein Junge oder ein Mädchen ist“, stichelte der einflussreiche republikanische Senator Lindsey Graham über das Gesetz.

Tatsächlich hatte Trump das Paragrafenwerk mit Hochdruck und ohne die sonst üblichen Anhörungen durchs Parlament gepeitscht. Dass der Senat die Vorlage einfach so übernimmt, scheint ausgeschlossen. „Wir schreiben ein eigenes Gesetz des Senats und verabschieden nicht einfach die Vorlage des Repräsentantenhauses“, kündigte der republikanische Senator Lamar Alexander aus Tennessee selbstbewusst an.

Mit dem Gesetzentwurf ist Trump dem rechten Flügel seiner Partei weit entgegen gekommen. Die faktische Befreiung der Versicherungen von der Pflicht, auch Menschen mit Vorerkrankungen zu gleichen Bedingungen abzusichern, empört Ärzte, Krankenhäuser und teilweise sogar die Versicherungsunternehmen. Das lässt viele Senatoren nicht kalt, die Nachbesserungen verlangen. Sollte Trump aber auf Druck der Moderaten dem Gesetz einige unsoziale Zähne ziehen, droht er die Unterstützung der Marktradikalen zu verlieren.

In jedem Fall dürfte es Wochen oder Monate dauern, bis der Senat über das Vorhaben abstimmt. Der republikanische Senator Morgan Griffith sprach wohl für viele Kollegen, als er erklärte, er wolle das Gesetz nun erst einmal lesen.