America’s Usual Role Will Not Return

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Amerikas gewohnte Rolle kommt nicht zurück

Wie lange kann sich Donald Trump noch halten? Statt auf ein baldiges Ende zu setzen, sollte man sich lieber darauf einstellen, dass er wohl US-Präsident bleiben wird.
Kaum eine Frage findet derart viel Beachtung und erregt so die Gemüter wie: Wann stürzt Donald Trump? Wie lange kann er sich noch halten? Doch statt auf ein baldiges Ende zu setzen, sollte man sich lieber darauf einstellen, dass er wohl bleiben wird.

Zunächst noch ein Wort zu der alles beherrschenden Frage: Falls Donald Trump tatsächlich vorzeitig das Weiße Haus verlassen muss, werden die Gründe dafür aller Voraussicht nach nicht irgendwelche illegalen Russlandverbindungen oder unlautere Geschäftspraktiken sein. Stürzen könnte er eher über die Art und Weise, wie er auf derartige Verdächtigungen reagiert, wie er sie mit Drohungen und Lügen zu kontern und aus dem Weg zu räumen versucht.

Wie so oft sind nicht die anfänglichen Beschuldigungen das wirkliche Problem, sondern die darauffolgenden tumben Befreiungsversuche, die am Ende selbst vor einem Rechtsbruch nicht haltmachen.

Beispiele gibt es dafür zuhauf. So hätte nicht die Sex-Affäre mit einer Praktikantin den ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton um ein Haar zu Fall gebracht, sondern der spätere Meineid, mit dem er wahrheitswidrig behauptete, keine Affäre gehabt zu haben.

Entscheidung liegt beim Kongress
Auch Donald Trumps Präsidentschaft bedrohen weniger die mutmaßlichen Russlandkontakte seines ehemaligen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn, sondern, dass er die Untersuchungen darüber leid war, dass sie ihm lästig wurden und er sich ihrer mit aller Macht entledigen wollte. Nun muss er sich des Vorwurfs erwehren, er habe als Präsident die FBI-Ermittlungen gegen Flynn zu stoppen versucht. Das wäre Justizbehinderung und darum eine Straftat. Diesem Verdacht will der vom Justizministerium eingesetzte Sonderermittler Robert S. Mueller nun auf den Grund gehen.

Aber selbst wenn sich eine Justizbehinderung beweisen ließe, heißt das noch lange nicht, dass Donald Trump damit am Ende wäre. Das amerikanische Justizministerium vertritt seit Jahrzehnten die Rechtsauffassung, dass ein amtierender Präsident nicht einfach angeklagt werden könne, sondern diese Entscheidung allein dem Kongress obliege. Der müsse den Strafvorwurf prüfen und gegebenenfalls eine Präsidentenanklage zulassen, die zu einer Amtsenthebung führen könnte. Doch im Kongress haben die Republikaner die Mehrheit.

Darum: Donald Trump wird einstweilen im Weißen Haus bleiben, höchstwahrscheinlich bis zum 20. Januar 2021, vielleicht, wenn es die Wähler so wollen, sogar noch vier Jahre länger. Statt auf sein baldiges Scheitern zu setzen, sollte man sich also lieber damit befassen, was man hier in Europa und in der übrigen Welt tun kann, um Gegengewichte zu bilden und den schlimmsten Schaden zu verhindern.

Ratschläge aus Amerika an Europa
Selbst aus Amerika schallen dazu allerlei wohlmeinende Ratschläge herüber. Trump-Gegner, meist Demokraten oder liberale Republikaner, allesamt erfahren und durch und durch realpolitisch, überstürzen sich mit Empfehlungen. Sie sagen, die Europäer, allen voran Deutschland und Frankreich, sollten einstweilen die Fahne der westlichen Werte hochhalten, größere außen- und sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen und mehr für die gemeinsame Verteidigung tun.

Außerdem sollten sie sich auf die Vernünftigen in der Trump-Regierung stützen, auf den Verteidigungsminister, den Außenminister, den Sicherheitsberater und ansonsten bitte, bitte geduldig das Ende der Trump-Ära abwarten. Denn diese sei, sagen sie, nur ein bedauerlicher historischer Ausrutscher, ein kurzer Moment amerikanischer Verirrung und Verwirrung. In nicht allzu ferner Zukunft zöge wieder ein besonnenerer Präsident ins Weiße Haus – und mit ihm würde Amerika wieder die globale Führung übernehmen.

Aus der amerikanischen Perspektive kann man diese Haltung durchaus nachvollziehen. Denn in ihr drückt sich die verzweifelte Hoffnung aus, möglichst bald aus diesem Albtraum zu erwachen und die Welt und Amerikas Rolle wieder so vorzufinden, wie man sie gewohnt war und lieb gewonnen hatte.

Amerikas Macht relativierte sich schon vor Trump
Diese Sichtweise aber übersieht dreierlei: Erstens haben sich die Welt und Amerikas Stellung darin schon vor Trump dramatisch verändert, bereits unter George W. Bush und Barack Obama. In dem Maße, in dem sich die Vereinigten Staaten erst mit Kriegen überhoben und dann aus Ermüdung und Überforderung aus vielen mitverursachten Krisenherden zurückzogen, relativierte sich Amerikas Macht. Und zwar zwangsläufig. Andere stießen in die Lücken.

Zweitens, anders als manche behaupten, ist auf die paar Vernünftigen in Trumps Regierungsmannschaft scheinbar kein großer Verlass. Jedenfalls bleibt ihr Einfluss auf den Präsidenten begrenzt. Berechenbar sind bislang einzig und allein Trumps Unberechenbarkeit und sein pathologischer Narzissmus. Man muss sich nur das YouTube-Video einer Kabinettssitzung aus der vergangenen Woche anschauen. Eine Comedyshow hätte sie nicht besser erfinden können. Trump fordert darin seine Minister auf, den Journalisten ihre Namen und ihre Funktion zu nennen und ihnen mitzuteilen, wie sie sich als Mitglieder seiner Regierung fühlen. Wie Marionetten saßen sie da um den ovalen Tisch, lobten und priesen ihren Präsidenten und nickten brav zu allem, was er sagte.

Drittens: Zwar haben die Ratgeber recht mit ihrem Ruf nach größerer europäischer Verantwortung. In welchem Maß die Europäer dazu bereit und fähig sind, wird in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren hart geprüft werden. Und natürlich wird Amerika mit und auch nach Trump weiter wichtig und mächtig sein. Selbstverständlich wird darum jeder halbwegs vernünftige Staatschef versuchen, die Trump-Regierung, wo immer das möglich und sinnvoll ist, nach Kräften einzubinden.

Zu gewaltige Einschläge der Trump-Epoche
Doch die Welt jenseits der Vereinigten Staaten wird nicht blauäugig darauf warten – und auch nicht darauf warten dürfen –, dass sich die Verhältnisse in Washington vielleicht irgendwann zum Besseren wenden werden und Amerika sodann geradezu bruchlos wieder die Führung übernimmt. Dafür sind die gegenwärtigen Herausforderungen und Bedrohungen zu groß. Dafür wiegen Amerikas Versäumnisse und Fehler zu schwer, dafür sind die Einschläge der Trump-Epoche zu gewaltig.

Bis Donald Trump irgendwann das Weiße Haus verlässt, werden sich die Machtgewichte in der Welt zwangsläufig weiter verschoben haben.