Bromance and Enemies

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Männerfreundschaften und Feinde

Die Analyse des US-Sicherheitsberichts ist eindeutig: Russland und China sind Gegner der USA. US-Präsident Trump macht da aber nicht ganz mit.

Der Ton gegenüber China und Russland ist deutlich und hart. In der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der Trump-Regierung werden beide Länder als “revisionistisch” eingestuft, sie wollten “Amerikas Macht, Einfluss und Interessen” herausfordern und würden versuchen, “Sicherheit und Wohlstand” der USA zu untergraben. Das ist harter Stoff und hat auch entsprechende Reaktionen in Peking und Moskau hervorgerufen.

Vor allem Russland bekommt sein Fett weg, es versuche “den Einfluss der USA in der Welt zu schwächen und uns von unseren Verbündeten und Partnern zu trennen”. Zudem seien russische Atomwaffen “die bedeutendste existenzielle Bedrohung für die Vereinigten Staaten”.

China wird in dem 68-seitigen Dokument vorgeworfen, es habe “entgegen unseren Hoffnungen seine Macht auf Kosten der Souveränität anderer ausgeweitet”, dieses mit Verweis auf Datendiebstahl, Handelsdefizite und “Merkmale seines autoritären Systems”. Doch damit nicht genug: Im Bericht werden beide Länder in einem Atemzug mit Nordkorea und dem Iran genannt.

Es geht um die KP Chinas und um Putin

Harter Stoff, aber in der strategischen Analyse durchaus zutreffend, wobei man differenzieren muss. Mit Russland ist im Grunde Putin gemeint. Ein Autokrat, der ein Netz aus Abhängigkeiten pflegt. Seine Stützen sind Geheimdienste, Oligarchen und das Militär. Und mit dem im Sicherheitsbericht kritisierten China ist die Kommunistische Partei Chinas gemeint, eine straff leninistische Organisation, die Gesellschaft und Wirtschaft Chinas kontrolliert und deren Chef zurzeit Xi Jinping ist.

Die Autoren des Berichtes, sie kommen vom Nationalen Sicherheitsrat der USA unter H.R. McMaster, haben versucht, Trumps America first mit dieser Realpolitik zusammenbringen. Das führte aber auch zu Unschärfen. Im Bericht wird festgestellt, dass China die USA aus der indopazifischen Region zu verdrängen versucht, sein staatlich getriebenes Wirtschaftsmodell weiter ausdehnt und die Region nach chinesischen Vorstellungen neu ordnen will.

Dem steht entgegen, dass US-Präsident Trump vergangenen Januar bereits die Teilnahme an der Freihandelszone Trans-Pacific Partnership (TPP) aufgekündigt hat – genau jenes Instrument, das Peking in diesem Sinne hätte einhegen können. Trump aber lehnt multilaterale Handelsabkommen strikt ab, sie schaden seiner Interpretation nach den Arbeitsplätzen zu Hause – America first.

Realpolitik und Trumps Politikinterpretation

Russland wolle laut dem Sicherheitsbericht seinen Großmachtstatus restaurieren und versuche, demokratische Staaten mittels Informationstechnik zu destabilisieren. Ausgerechnet vor der eigenen Haustür, bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016, bestreitet Trump aber eine solche Einmischung – obwohl seine Geheimdienste etwas ganz anderes erzählen.

Offenbar trennt sich hier die Realpolitik von Trumps ganz eigener Politikinterpretation. Gegenüber Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping gab sich der US-Präsident bislang fast bewundernd. Trump betont die “großartige Chemie” zwischen ihm und Xi, bromance nannten das die Medien schon nach dem ersten Treffen, eine innige Männerbeziehung. Mit Putin gibt er sich kumpelhaft, er dankte ihm kürzlich dafür, dass dieser in seiner jährlichen Pressekonferenz die starke wirtschaftliche Entwicklung der USA gewürdigt habe, Putin bedankte sich im Gegenzug für CIA-Hilfe bei der Terrorfahndung. Und sowohl mit Russland als auch mit China wolle er “großartige Partnerschaften” aufbauen, sagte der US-Präsident bei der Präsentation des Sicherheitsberichtes.

Andererseits sind China und Russland als “revisionistische Mächte” jetzt offiziell Gegner Amerikas. Die Diskrepanz zwischen der Sprache des Sicherheitsdokuments und der Trumps gegenüber Xi und Putin ist daher groß. Sie kann zwar damit zu tun haben, dass sich Trump von Moskau und Peking Hilfe im Nordkorea-Problem erhofft. Doch Männerfreundschaft auf der einen und harte Kritik auf der anderen Seite machen den US-Präsidenten in China und Russland nicht unbedingt glaubwürdig.