Upright Officials Defend America’s Values against Trump

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Die Trump-Regierung ist an der Spitze ein Hort von Jasagern, Speichelleckern und Vetternwirtschaft. Es sind inzwischen eher unpolitische Staatsbedienstete, die verhindern, dass die Vereinigten Staaten in eine Bananenrepublik abgleiten.

Donald Trumps Angriffe gegen die Ukraine-Ermittlungen des Abgeordnetenhauses werden immer schriller. Und das hat einen Grund. Schließlich werden die Aussagen leitender Beamten über die Schattenaußenpolitik seines Anwalts Rudolph Giuliani immer problematischer für den US-Präsidenten. Nach den Auftritten der von Trump geschassten US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch, und ihres vom Präsidenten selbst eingesetzten Nachfolgers William Taylor ist nunmehr klar, dass sich der Präsident massiven Amtsmissbrauch zuschulden kommen ließ.

Er hat Druck auf die Ukraine ausgeübt und vom US-Kongress beschlossene Millionenhilfen zurückgehalten, um den ukrainischen Präsidenten zu zwingen, Korruptionsermittlungen gegen Hunter und Joe Biden einzuleiten und Belege für eine absurde Theorie zu finden, wonach die Manipulationen der US-Wahl im Jahr 2016 nicht von Russland ausgeführt wurden, wie die amerikanischen Geheimdienste festgestellt haben, sondern angeblich von Servern in der Ukraine.

Republikaner, die sich gegen Trumps Machenschaften wenden, werden von ihm als „menschlicher Abschaum“ bezeichnet. Die Ermittlungen sind laut Trump eine „Hexenjagd“ und „Lynchjustiz“. Und jüngst hat das Weiße Haus die Beamten, die gegen Trump ausgesagt haben, in einer offiziellen Erklärung als „radikale ungewählte Bürokraten“ bezeichnet. Da ist es höchste Zeit für eine Ehrenrettung.

Denn tatsächlich sind es weitgehend unpolitische und treue Staatsbedienstete wie die Diplomaten Taylor und Yovanovitch oder Militärs wie Alexander Vindman, der nun im Nationalen Sicherheitsrat arbeitet, und viele andere, die derzeit noch ein Abgleiten Amerikas in eine Bananenrepublik verhindern. Und die Die Trump-Regierung ist an der Spitze ein Hort von Jasagern, Speichelleckern und Vetternwirtschaft. Es sind inzwischen eher unpolitische Staatsbedienstete, die verhindern, dass die Vereinigten Staaten in eine Bananenrepublik abgleiten.

Donald Trumps Angriffe gegen die Ukraine-Ermittlungen des Abgeordnetenhauses werden immer schriller. Und das hat einen Grund. Schließlich werden die Aussagen leitender Beamten über die Schattenaußenpolitik seines Anwalts Rudolph Giuliani immer problematischer für den US-Präsidenten. Nach den Auftritten der von Trump geschassten US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch, und ihres vom Präsidenten selbst eingesetzten Nachfolgers William Taylor ist nunmehr klar, dass sich der Präsident massiven Amtsmissbrauch zuschulden kommen ließ.

Er hat Druck auf die Ukraine ausgeübt und vom US-Kongress beschlossene Millionenhilfen zurückgehalten, um den ukrainischen Präsidenten zu zwingen, Korruptionsermittlungen gegen Hunter und Joe Biden einzuleiten und Belege für eine absurde Theorie zu finden, wonach die Manipulationen der US-Wahl im Jahr 2016 nicht von Russland ausgeführt wurden, wie die amerikanischen Geheimdienste festgestellt haben, sondern angeblich von Servern in der Ukraine.

Republikaner, die sich gegen Trumps Machenschaften wenden, werden von ihm als „menschlicher Abschaum“ bezeichnet. Die Ermittlungen sind laut Trump eine „Hexenjagd“ und „Lynchjustiz“. Und jüngst hat das Weiße Haus die Beamten, die gegen Trump ausgesagt haben, in einer offiziellen Erklärung als „radikale ungewählte Bürokraten“ bezeichnet. Da ist es höchste Zeit für eine Ehrenrettung.

Denn tatsächlich sind es weitgehend unpolitische und treue Staatsbedienstete wie die Diplomaten Taylor und Yovanovitch oder Militärs wie Alexander Vindman, der nun im Nationalen Sicherheitsrat arbeitet, und viele andere, die derzeit noch ein Abgleiten Amerikas in eine Bananenrepublik verhindern. Und die dafür auch bereit sind, bösartige Schmutzkampagnen der Trump-Verteidiger zu ertragen.

Trump treibt viele Beamte, die Regierungen jeglicher politischer Couleur zuvor treu gedient haben, in einen inneren Konflikt. Schließlich ist das amerikanische Regierungssystem ganz auf den Präsidenten ausgerichtet, der wie ein Sonnenkönig an der Spitze einer Machtpyramide steht und zurecht Loyalität einfordert von denen, die im Apparat seine Politik umsetzen sollen – so wie es die Verfassung vorsieht.

Was aber, wenn der Präsident sich mit korrupten Mitteln Vorteile gegenüber dem politischen Konkurrenten verschafft? Wenn er die Institutionen schleift und viele von den Regeln bricht, die sicherstellen sollen, dass ein Präsident seine Machtfülle nicht zum eigenen Vorteil missbraucht? Wenn der Präsident lügt, dass sich die Balken biegen, und versucht, aufrechte Beamte in seine Lügen zu verstricken?

So sah sich der National Park Service gleich am Tag von Trumps Amtseinführung genötigt, die Zuschauerzahlen, mit denen der Präsident prahlte, durch Fotos zu widerlegen. Genauso wie Beamte des Nationalen Wetterdienstes sich vor Wochen gezwungen sahen, Trumps wiederholt vorgebrachter Behauptung zu widersprechen, dass Hurrikan „Dorian“ auch Alabama erreichen würde, um nur einige skurrile Beispiele zu nennen. Und es ist dem Whistleblower aus dem CIA zu verdanken, dass Trumps Erpressungsversuch gegenüber der Ukraine überhaupt ans Licht kam.

Ein clever konstruierter Whistleblower-Mechanismus

Die Trump-Regierung ist an der Spitze zu einem Hort von Jasagern, Speichelleckern und Vetternwirtschaft geworden, und manche Institutionsleiter sind kompromittiert, etwa Justizminister und Trump-Pudel William Barr. Und die Republikaner im US-Kongress versagen in ihrer verfassungsmäßig vorgesehenen Rolle als Kontrolleure der Regierung. Aber in der Verwaltung, unterhalb der politisch nominierten Führungsebene, finden sich immer wieder aufrechte Karrierebeamte, die Amerika eine Lektion darüber erteilen, wie ihre Institutionen eigentlich funktionieren sollten.

All dem wohnt eine fast kathartische Dialektik inne. Ja, die Angriffe des Präsidenten auf die Institutionen und ihre Überparteilichkeit sind schlimm. Sie führen aber auch zu einer Gegenreaktion und zu einer Selbstvergewisserung darüber, wie ein moderner demokratischer Staat eigentlich arbeiten sollte. Trump agiert da wie ein Kontrastmittel, denn plötzlich wird vielen Amerikanern klar, über was für ein fein austariertes und bewundernswertes System sie eigentlich verfügen.

Wer hat etwa gewusst in den USA, was für einen clever konstruierten Whistleblower-Mechanismus es innerhalb der verschiedenen Regierungsabteilungen gibt? Er soll Angestellte, die Missbrauch melden, vor Pressionen bewahren und hat diese Funktion im Fall der Ukraine-Enthüllungen auch erfüllt.

Ein wenig ist das so wie einst mit dem Römischen Reich: Erst im Niedergang begreifen die Leute, was sie eigentlich daran haben. Erst Trumps Angriffe auf die Institutionen machen vielen Amerikanern in- und außerhalb der Regierung klar, dass es sich lohnt, für deren Unversehrtheit zu kämpfen.

Natürlich hat die US-Verwaltung dieselben Probleme, die viele Bürokratien weltweit plagen. Verkrustungen, Überregulierung, Wasserkopf. Aber man sollte nicht vergessen, dass viele Beamte gerade im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik amerikanische Patrioten sind, die gefährliche Auslandsposten, schlechte Bezahlung und abgewetzte Büros auf sich nehmen, weil sie, wie Amerikaner mit gewissem Pathos gerne sagen, ihrem Land dienen wollen.

Kaum jemand hat diesen Ethos so auf den Punkt gebracht wie Botschafterin Yovanovitch in ihrer Aussage vor dem Kongressausschuss. „Meine ganze Karriere lang bin ich dem Eid treu geblieben und habe ihn jeden Tag befolgt, den Bedienstete im Außenamt schwören: ,dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten fördern und verteidigen werde gegen alle Feinde im Innern wie im Äußern‘ und ,dass ich ihr echten Glauben und Treue halten werde‘“, wie Yovanovitch aus der Eidformel zitierte.

Sie und andere hätten sich willentlich in Gefahr gegeben, weil sie an Amerikas besondere Rolle in der Welt geglaubt haben, sagte Yovanovitch. Im Gegenzug hätten sie und ihre Kollegen darauf vertraut, dass ihre Regierung hinter ihr stehe und sie beschütze, wenn sie unter Beschuss ausländischer Interessen gerate. „Diese Grundannahme ist nicht mehr wahr“, sagte Yovanovitch, deren Abberufung offenbar auf einer Kampagne zwielichtiger ukrainischer Geschäftsleute beruhte, die sich von Yovanovitchs Antikorruptionskampagne bedroht fühlten und die als Kontaktleute für Giuliani fungierten, der nach Schmutz gegen Hunter und Joe Biden suchte.

Trump hat viele Beamte in einen Gewissenskonflikt getrieben darüber, wem sie mehr Loyalität schulden: dem demokratisch gewählten Präsidenten oder der Verfassung und der von ihr garantierten politischen Ordnung. Immer mehr entscheiden sich angesichts der Trump-Skandale dafür, dass ihre unmittelbare Treue der Verfassung gilt und nicht dem Präsidenten, der ihren Geist mit Füßen tritt.

„Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“, schrieb einst Friedrich Hölderlin. Und zuweilen sind selbst die bewundernswerten Institutionen einer großen Demokratie darauf angewiesen, von normalen Beamten verteidigt zu werden, die nur ein kleines (oder mittleres) Rädchen sind in einem großen Apparat.