Debate Among the Democrats

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Kommentar: Debattierende US-Demokraten

Noch ist die innerparteiliche Konkurrenz bei den US-Demokraten ein gesunder Wettstreit. Aber zieht der sich zu lange hin, wird das ein ernsthaftes Problem im Kampf gegen Donald Trump, meint Carla Bleiker.

Impeachment, Krankenversicherung, Handelspolitik – bei der TV-Debatte der Demokraten am Dienstag, der ersten im Wahljahr 2020, konnten die sechs Kandidaten auf der Bühne ihre “Greatest Hits” zu den großen Themen vortragen.

Neuer Punkt war allein der Konflikt zwischen den USA und dem Iran, der Anfang des Jahres eine dramatische Schärfe erhielt, als die USA den iranischen General Ghassem Soleimani durch einen Drohnenschlag töteten. Elizabeth Warren und Bernie Sanders wollen so schnell wie möglich alle Soldaten im Kriegseinsatz aus dem Nahen Osten abziehen, Joe Biden und Pete Buttigieg wollen erstmal einige Truppen vor Ort lassen. Aber im Großen und Ganzen sind sich die vier, sowie Tom Steyer und Amy Klobuchar, einig: Trumps Politik geht gar nicht.

Einig über die Grundrichtung, Unterschiede im Detail

Ein ähnliches Bild war bei vielen der diskutierten Themen zu beobachten. In den Details gingen die Meinungen auseinander, und die Kandidaten nutzten jede Gelegenheit, höflich aber bestimmt auf die feinen Unterschiede hinzuweisen. Doch über die Richtung, in die es gehen sollte, ist man sich einig. Das stellte auch Warren fest. “Wir mögen hier zwar unter uns streiten, aber wir treten gegen einen Republikaner an, der für Millionen von Menschen die Krankenversicherung gestrichen hat”, sagte die Senatorin aus Massachusetts, als die Sprache auf Gesundheitsvorsorge kam. “Mir ist unsere Seite lieber.”

Aber zu einer hitzigen Diskussion kam es doch – und die brachte auch ein Zitat hervor, das sich die Demokraten auf die Fahne schreiben sollten, wollen sie bei der Wahl im November eine Chance gegen Donald Trump haben. Am Montag, einen Tag vor der Debatte, hatten US-Medien berichtet, Sanders habe zu Warren bei einem Treffen im Dezember 2018 gesagt, eine Frau könne das Rennen ums Weiße Haus nicht gewinnen.

Bei der Debatte stritt Sanders diese Äußerung vehement ab, Warren stand zu ihrer Darstellung der Unterhaltung. In der Bemühung, die Anschuldigung zu widerlegen, sagte Sanders, er würde jeden seiner Konkurrenten und Konkurrentinnen gegen Donald Trump unterstützen. “Wenn irgendjemand anders auf dieser Bühne die demokratische Nominierung holt, werde ich alles in meiner Macht stehende tun, damit diese Person die Präsidentschaftswahl gewinnt”, so der Senator aus Vermont.

Ein schönes Versprechen – aber ein schales aus dem Mund von Bernie Sanders. Sanders war es, der den Vorwahlkampf gegen Hillary Clinton vor vier Jahren unnötig in die Länge zog, wovon die Republikaner profitierten. Und es waren Sanders’ Wähler, die am Wahltag im November 2016 massenhaft lieber zuhause blieben, als für Clinton ihre Stimme abzugeben und so zu Donald Trumps Wahlsieg beitrugen.

Das eigene Ego zurückstellen, sonst siegt Trump erneut

Wenn Sanders jetzt als Zeichen seiner Begeisterung für weibliche Kandidaten auf Hillary Clinton verweist, und betont, dass sie drei Millionen Wähler mehr gewinnen konnte als Trump, dann klingt das fast wie Hohn.

Wollen die Demokraten im November gewinnen, müssen alle verbliebenen Kandidaten bereit sein, ihr Ego zurückzustellen. Wenn sich bei den Vorwahlen, die am 3. Februar in Iowa beginnen und sich bis in den Juni ziehen, ein Sieger oder eine Siegerin herauskristallisiert, müssen die anderen bereit sein, sich von ihrem Traum zu verabschieden. Und zwar nicht erst kurz vor dem Nominierungsparteitag im Juli. Die Republikaner haben schon jetzt einen erheblichen Vorsprung, weil sie ihren Wahlkampf ganz einfach auf den Amtsinhaber konzentrieren können. Bei einer tiefen Spaltung der demokratischen Wählerschaft wie schon 2016 ist Trump ein erneuter Wahlsieg sicher.