The Zigzagging President

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Der Präsident im Zickzackkurs

Donald Trump löst den Corona-Krisenstab doch nicht auf – und rühmt nun die „phantastische Arbeit“ des Gremiums. Die Fachleute haben sich immer wieder skeptisch zu geplanten Lockerungen der Beschränkungen geäußert.

Der amerikanische Präsident Donald Trump setzt seinen Zickzackkurs fort. Einen Tag nachdem er bestätigt hatte, dass der Corona-Krisenstab im Weißen Haus aufgelöst werde, ruderte er zurück. Am Mittwoch schrieb er auf Twitter: Die „Task Force“ habe „phantastische Arbeit“ geleistet und werde daher ihre Tätigkeit auf unbestimmte Zeit fortsetzen. Der Schwerpunkt liege auf dem Gesundheitsschutz und der Wiederöffnung der Wirtschaft. Zudem solle sich das Gremium um Impfstoffe und Therapien kümmern. Er behielt sich vor, personelle Änderungen vorzunehmen. Es könne sein, dass man einige Leute hinzufüge und andere abziehe, schrieb er.
Am Dienstag hatte zunächst Vizepräsident Mike Pence gesagt, das von ihm geleitete Gremium werde Ende Mai oder Anfang Juni seine Arbeit beenden. Das sei ein Zeichen des „enormen Fortschritts“ in der Bekämpfung der Pandemie. Fortan würden die regulären Behörden, darunter der Katastrophenschutz Fema, die Federführung übernehmen. Über Deborah Birx, die Koordinatorin des Krisenstabs, sagte er noch, sie werde beratend tätig bleiben, solange sie gebraucht werde.
Trump selbst kommentierte die geplante Abwicklung nur knapp: Die Leute in Amerika seien „Kämpfer“ und wollten zurück an die Arbeit gehen. Es sei zwar keine „perfekte Situation“, aber man könne das Land nicht „fünf Jahre“ geschlossen halten.
Die Kritik war zu massiv
Birx und Anthony Fauci, der führende Fachmann für Infektionserkrankungen, bewerten die Lockerung der Kontaktbeschränkungen, die in einigen Bundesstaaten weiter geht als vom Krisenstab empfohlen, skeptisch. Zuletzt hatte Trump darauf hingewirkt, dass Fauci, der offen über Fehler im anfänglichen Krisenmanagement gesprochen hatte, nicht vor einem Ausschuss des von den Demokraten kontrollierten Repräsentantenhauses aussagen konnte. Eine Einladung des Senats, wo die Republikaner die Mehrheit haben, durfte er annehmen.
Eine der Aufgaben des Krisenstabs war es bis vor kurzem, die täglichen Pressekonferenzen Trumps mit ausgewählten Mitgliedern des Gremiums vorzubereiten. Nach einem vielkritisierten Auftritt des Präsidenten, in dem dieser merkwürdige Bemerkungen über den möglichen Einsatz von Desinfektionsmitteln in der Covid-Therapie gemacht hatte, entschied er, auf seine Briefings zu verzichten. Dass Trump seine Entscheidung, den Krisenstab aufzulösen, wieder rückgängig machte, dürfte der breiten öffentlichen Kritik angesichts anhaltend hoher Infektions- und Totenzahlen geschuldet sein.
Weiterer Ärger droht dem Präsidenten durch die Versetzung des Impf-Fachmanns Rick Bright. Bright, der eine Forschungseinrichtung im Nationalen Gesundheitsinstitut leitete, reichte eine Beschwerde ein. Er wirft der Regierung unter anderem vor, dass seine Warnungen vor dem Coronavirus im Januar nicht ernstgenommen worden seien. Die Demokraten wollen ihn im Kongress anhören.