Is It Enough?

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Reicht das?

Joe Biden führt einen ambitionslosen Präsidentschaftswahlkampf. Aber Donald Trumps Politik ist weiterhin desaströs – was Biden Hoffnung auf den Sieg machen kann.

Wer in den vergangenen Wochen und Monaten überhaupt etwas von Joe Biden mitbekommen hat, dürfte sich vor allem an zwei Szenen erinnern: Biden vor einem weißen Bücherregal in seinem Keller und Biden vor seiner Gartentür mit Blick auf einen Bach.

Zu Hause. Dort hält sich der designierte Präsidentschaftskandidat der Demokraten seit dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie hauptsächlich auf. Vom Keller oder vom Erdgeschoss seines Hauses in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware sendete er in den vergangenen Wochen Livestreams mit mäßigen Zuschauerzahlen. Nur vereinzelt absolvierte er Wahlkampfauftritte – meist in der näheren Umgebung – und gab ein paar wenige Interviews. Ansonsten aber blieb der 77-Jährige, der Donald Trump im November den Präsidententitel streitig machen will, in der größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise der vergangenen Jahrzehnte medial erstaunlich abstinent.

Geschadet hat es ihm nicht. In Umfragen führt Biden teilweise zweistellig vor Trump. Auch in den wichtigen Swing States, wo Wähler wankelmütiger sind und das Rennen knapp ausfallen dürfte, hat Obamas ehemaliger Vize die Nase weit vorn. Während US-Präsident Trump mit seinem Missmanagement der Corona-Krise massenweise Wähler verprellt und entgegen den Warnungen seiner eigenen Berater die Wiedereröffnung der Wirtschaft vorantreibt, hält Biden im Hintergrund still. Von seinem Wahlkampfteam gab es zwar immer mal wieder Pressemitteilungen, in denen der Kandidat seinen Kontrahenten angriff und erklärte, wie er die Krise managen würde. Doch im öffentlichen Diskurs verfing kaum eine seiner Ideen.

Neues Konjunkturprogramm

Am Donnerstag nun wollte Biden endlich einmal eigene Akzente setzen. In einer Metallfabrik in der Nähe seiner Heimatstadt im US-Staat Pennsylvania stellte er sein neues Konjunkturprogramm vor. 700 Milliarden Dollar für Forschungsprojekte und staatliche Infrastruktur versprach Biden. Industrie-Arbeitsplätze sollten mit Aufträgen aus Bundesmitteln zurück in die USA geholt werden. “Wenn die Bundesregierung Steuergelder ausgibt, dann sollten wir damit amerikanische Produkte (kaufen) und amerikanische Jobs unterstützen”, tat Biden kund.

Dass der ehemalige Vizepräsident dabei ökonomisch-patriotische Töne anschlug, die man bisher eher von Trump kannte, ist eine leichte Abkehr von der liberalen Freihandelspolitik, für die die Demokraten in den vergangenen Jahrzehnten standen – viel mehr aber auch nicht. Auch Bidens sonstige Vorschläge – höhere Mindestlöhne, mehr Geld für Schulen in armen Bezirken und kostenlose Fachhochschulen – sind zwar vernünftig, aber letztlich bloß politische Feinjustierungen. Sie dürften die Not in den USA kaum lindern, wo ein erheblicher Teil der Bürger unter der weitgehend ungebremsten Macht des Kapitals leidet. Das Fehlen grundlegender sozialer Rechte trifft viele von Tag zu Tag stärker und löst den Kitt auf, der die Gesellschaft bisher zusammenhielt. Mangels politischer Alternativen darf sich Biden trotzdem berechtigte Hoffnungen machen, zum 46. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt zu werden.

Der Wahlkampf des Joseph Robinette Biden ist ein Enigma. Anfang des Jahres wirkte der Kandidat mit der größten öffentlichen Bekanntheit im Feld der Demokraten schwach und abgeschlagen. Die ersten drei Vorwahlen gewann der Parteilinke Bernie Sanders, Biden schien schon aus dem Rennen. Doch dann siegte der Politikveteran überzeugend bei den Vorwahlen in South Carolina.

Biden verschwand von der Bildfläche

Weil anschließend nahezu alle Gegenkandidaten ausstiegen und sich sogleich hinter Biden versammelten, hatte der einen entscheidenden Vorteil gegenüber Sanders, vor dessen linker Politik sich vor allem das Establishment der Demokraten fürchtete. Im Hintergrund wirkte auch der ehemalige US-Präsident Barack Obama daran mit, einen solchen Linksruck zu verhindern, indem er die Konsolidierung der Partei hinter Biden vorantrieb.

Doch kaum waren die Vorwahlen gewonnen, tauchte Biden weitgehend von der Bildfläche ab. Erst vergangene Woche war er zum ersten Mal seit drei Monaten wieder auf einer Pressekonferenz zu sehen. Und trotz der jetzt vorgestellten Wirtschaftspläne ist noch immer nicht völlig klar, was Biden eigentlich will – außer Donald Trump zu besiegen.

Biden, der große Reformer?

Wirklich heimisch dürfte sich kaum eine Wählergruppe bei Biden fühlen, erst recht nicht die progressiven Anhängerinnen und Anhänger von Bernie Sanders. Eine Taskforce aus Biden-Vertrauten und Sanders-Unterstützern, die gerade ein Thesenpapier veröffentlicht hat, mit dem sie die Demokraten einen will, macht kaum Zugeständnisse an den progressiven Parteiflügel. Linke Demokraten dürften es lediglich als Erfolg verbuchen, dass die Gruppe einen Anspruch auf kostenlose Kitaplätze durchsetzen und die Rentenversicherung ausbauen will. Die allgemeine Krankenversicherung, ein Kernanliegen von Sanders, wird es mit Biden nicht geben, obwohl eine solide Mehrheit der Demokraten und sogar unabhängiger Wähler sie befürwortet.

Befragungen zeigen, dass Biden vor allem deshalb die Vorwahlen gewann, weil Wähler ihm am ehesten zutrauen, Donald Trump zu schlagen. Inhaltlich aber sympathisieren viele mehr mit den Positionen von Bernie Sanders. Und selbst moderate Wählerinnen hätten lieber einen jüngeren und dynamischeren Kandidaten gehabt, wie die Vorwahlerfolge des ebenfalls konservativen Nachwuchstalents Pete Buttigieg zeigen.

Relikte aus der Obama-Zeit

Nun aber ist Joe Biden der Kandidat der Demokraten und klar ist: Er will vor allem die zentristische Politik der Vorgängerregierung fortsetzen und die Gesundheitsreform Obamacare trotz aller Systemschwächen ausbauen. Auch in Bidens politischem Umfeld finden sich noch viele Relikte der Obama-Zeit. Bidens ökonomischer Berater, der ehemalige Finanzminister Larry Summers, galt jahrelang als Befürworter eines entfesselten Finanzsektors. Er war Teil von Obamas Expertenteam zur Bewältigung der Finanzkrise. Die Ergebnisse sind bekannt: Während große Kreditinstitute gerettet wurden, verloren Millionen US-Amerikaner ihre Jobs und ihr Wohneigentum.

Für umfassende Umverteilung steht Biden nicht. Wegen der Pandemie haben Millionen von US-Amerikanern derzeit weder Jobs noch Krankenversicherung. Laut Biden sollen Arbeitslose aber nicht automatisch Zugang zur öffentlichen Krankenversicherung bekommen. Vielmehr will er private Policen subventionieren, die teils schlechte Konditionen bieten und für Arbeitslose häufig zu teuer sein dürften.

Recht seltsam mutet es deshalb an, wenn sein ehemaliger Gegner Bernie Sanders davon spricht, dass Bidens Präsidentschaft die progressivste seit Franklin D. Roosevelt werden könnte. Roosevelt galt als großer Reformer. Er hatte nach der Wirtschaftskrise der Zwanziger- und Dreißigerjahre mit dem New Deal die Grundmauern für einen US-amerikanischen Sozialstaat angelegt.

Noch hält Bidens Strahlkraft. Über seine häufigen Aussetzer (neulich fiel ihm selbst der Name der Lokalzeitung in seiner Heimat Delaware nicht mehr ein) sprechen aktuell nur die Republikaner und ihnen nahestehende Medien.

Ein profilloser Kandidat gegen Medienprofi Trump

Allerdings hat die Taktik des Herausforderers eine entscheidende Schwäche: Biden ist ohne eigene Unterstützerbasis in der Bevölkerung vollkommen abhängig von Donald Trumps Misserfolgen. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Pew Research wollen knapp zwei Drittel der Wähler, die vorhaben für Biden zu stimmen, dies nur aus Abneigung gegenüber Donald Trump tun. Umgekehrt geben 76 Prozent der Trump-Wähler an, dem Immobilienmilliardär ihre Stimme aus Überzeugung zu geben.

Biden wird von einem erheblichen Teil der Wählerschaft also hauptsächlich als geringeres Übel angesehen. Dazu kommt, dass er und Trump zu Beginn der Covid-19-Krise in den Umfragen noch näher beieinander lagen. Trump ist bei vielen erst mit seiner umstrittenen Corona-Politik und mit seiner Reaktion auf die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in Ungnade gefallen.

Was also, wenn sich das Blatt schneller wendet als gedacht? Bis zur Wahl sind es noch fast vier Monate. Man denke an Hillary Clinton, die 2016 monatelang einen erheblichen Umfragevorsprung hatte – und am Ende siegte doch Donald Trump.

Ein weitgehend profilloser Kandidat

Was, wenn die Infektionszahlen fallen, Wirtschaft und Arbeitsmarkt sich erholen und aufgeheizte Proteststimmung abflaut? Dann stünde da ein weitgehend profilloser demokratischer Kandidat, der nicht einmal die eigene Wählerschaft begeistert, dem Medienprofi Trump gegenüber. Der freut sich auf Rededuelle mit seinem rhetorisch ausgebrannten Kontrahenten und fordert schon jetzt weitere TV-Debatten.

Andererseits ist es schwer vorstellbar, dass Trump in näherer Zukunft einen politischen Kurswechsel vollziehen wird. Statt Führungskraft zu beweisen, wettert der US-Präsident weiter ungeniert gegen Medien, Linke und auch sonst gegen jeden echten und vermeintlichen Gegner, während das Land tiefer und tiefer in den sich überlappenden Krisen versinkt.

Immer mehr US-Amerikanern und -Amerikanerinnen könnte nun klar werden, dass sich Trump kaum wirklich für ihre Probleme interessiert. Dieses Gefühl allein kann schon reichen, um Biden zur Präsidentschaft zu verhelfen. Nach vier Jahren einer hauptsächlich von Narzissmus und Skandalen geprägten Präsidentschaft sehnen sich viele Wähler offenbar nach jemandem, der Ruhe ins Land bringt – auch wenn der Neue die Nation gesellschaftlich möglicherweise kaum voranbringen wird.

Livestreams, eine Handvoll öffentliche Reden und ein solides, wenn auch wenig ambitioniertes Wahlprogramm könnten tatsächlich reichen, um das wichtigste politische Amt der Welt zu erringen. Ein Glück für Joe Biden, dass Donald Trump die Standards so weit gesenkt hat.