Don’t Rejoice Too Soon

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Mit Joe Biden als amerikanischem Präsidenten soll alles besser, leichter und harmonischer werden. Die Hoffnung ist verständlich. Die Frage aber ist: Geht das auch mit Deutschland?

Seit klar ist, dass die Amerikaner Joe Biden zu ihrem 46. Präsidenten gewählt haben, ist in der deutschen Politik bange Erwartung fast ungebremster Vorfreude gewichen. Umweltministerin Svenja Schulze freut sich auf die Rückkehr der USA ins Pariser Klimaabkommen, Gesundheitsminister Jens Spahn über deren Verbleib in der Weltgesundheitsorganisation und Außenminister Heiko Maas über vieles, nicht zuletzt die mögliche Rettung des Nuklearabkommens mit Iran. Kanzlerin Angela Merkel hat den Wunsch geäußert, nun gemeinsam die großen Herausforderungen der Zeit zu meistern. Verständlich ist die Hoffnung, dass das mit Biden möglich sein wird. Die entscheidende Frage aber ist eine andere: Geht es auch mit Deutschland?

Natürlich wird Deutschland mit dem Rest der Europäischen Union zunächst einmal profitieren. Davon, dass Biden die USA wieder zu einem berechenbaren Verbündeten seiner alten Partner machen wird. Davon, dass um die Existenz der Nato in den kommenden Jahren keiner fürchten muss und internationale Gipfeltreffen nicht länger Schauplatz von Erpressungen und Demütigungen sein werden. Es ist gut für Deutschland, dass Biden ein Freund der Europäischen Union ist und Populisten und Nationalisten nicht länger das Wohlwollen des amerikanischen Präsidenten genießen werden. Die deutsche Politik kann aufatmen, aber – und das ist der Punkt – sie kann sich nicht entspannen.

Europa muss sich fragen, was es für die USA tun kann

Die Amerikaner haben Biden nicht gewählt, um der Welt eine Freude zu bereiten. Sie wollen, dass er die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme im eigenen Land löst. Daran werden er und seine Demokraten gemessen werden. Die Europäer können frohlocken, dass Trump nicht mehr Präsident ist, aber sie werden nie sicher sein können, dass der Trumpismus nicht wieder an die Macht gelangt. Daraus ergeben sich zwei Konsequenzen: Wer die USA als verlässlichen Partner nicht wieder verlieren will, sollte alles in seiner Macht Stehende tun, um Biden zu unterstützen. Und er sollte sich dafür wappnen, dass auch wieder schlechtere Zeiten kommen.

Im transatlantischen Verhältnis gibt es kein Zurück zu den alten Gewohnheiten. Immer öfter wird die Frage nicht sein, was die USA für Europa tun können, sondern was Europa für die USA tun kann. Auch unter Biden wird der Blick aus Washington auf den großen Rivalen China gerichtet bleiben. Die Europäer werden im Systemkonflikt zwischen offener Demokratie und offensiver Diktatur nicht irgendwo in der Mitte stehen können. Und sie werden den USA in der Nato deutlich mehr Lasten abnehmen müssen, wenn das Bündnis seine Schutzfunktion auch künftig noch erfüllen soll.

Unangenehme Entscheidungen stehen an

Für Deutschland bedeutet das Ende der Ära Trump folglich nicht die Rückkehr in eine alte Geborgenheit, die es so ohnehin nie gab. Sie zwingt die deutsche Außenpolitik vielmehr in ungemütliche Gefilde, in denen unangenehme Entscheidungen zu fällen sind. Es wird abzuwägen sein, welche guten Geschäfte mit China sicherheitspolitisch noch zu vertreten sind.

Und es wird die Zusage gelten müssen, die Verteidigungsausgaben weiter deutlich zu erhöhen. Das war schon vor der Corona-Pandemie mit ihren wirtschaftlichen Folgen unpopulär. Wer nun aber hofft, Deutschland könne sich zumindest ein bisschen aus der Verantwortung stehlen, gibt nicht nur Trump im Nachhinein recht. Er vergibt auch eine Chance, vielleicht die letzte.