Democracy Works after All

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Die Demokratie funktioniert doch

Die Institutionen in den Vereinigten Staaten respektieren den Wählerwillen. Und dennoch müssen die Ereignisse der vergangenen Wochen zu denken geben.

In den zweieinhalb Jahrhunderten, die die Vereinigten Staaten von Amerika alt sind, hat das Land viel überstanden – wirtschaftliche, politische und soziale Krisen aller Art. Und die Verfassung des Landes, die 1789 in Kraft getreten ist, hat sich dabei als ein sehr brauchbares Regelwerk erwiesen. Die USA sind keine perfekte, aber doch eine im Großen und Ganzen erfolgreiche, stabile Demokratie.

Man sollte sich daher, wenn man die Vorgänge der vergangenen Tage bewertet, vor Hysterie hüten. Dass die unterlegene Seite einer Wahl gelegentlich etwas Zeit braucht, um ihre Niederlage einzusehen, ist nicht ungewöhnlich. Dafür muss man sich nur die Äußerungen prominenter Demokraten nach dem Sieg von Donald Trump vor vier Jahren in Erinnerung rufen.

Auch damals war die Rede davon, dass die Wahl manipuliert worden und Trump ein illegitimer Präsident sei. Die damalige Verliererin Hillary Clinton ist bis heute dieser Ansicht. Und es gab auch damals den Ruf, das Electoral College solle “das Richtige für das Land” tun, den Wählerwillen ignorieren und Trump nicht zum Präsidenten wählen.

Das Electoral College hat sich diesem gefährlichen Blödsinn vor vier Jahren genauso verweigert wie in diesem Jahr. Es ist in einer Demokratie so gut wie nie “das Richtige”, den Wählerwillen zu ignorieren. 2016 hat Donald Trump nach den gültigen Regeln gewonnen, und er ist Präsident geworden. 2020 hat nach denselben Regeln Joe Biden gewonnen. Diesen Sieg haben die Wahlmänner und -frauen am Montag bestätigt und damit offiziell gemacht. Mit 306 zu 232 Stimmen votierten sie für den Demokraten Joe Biden. Und deswegen wird Biden am 20. Januar nächsten Jahres als neuer Präsident vereidigt werden.

Trotzdem muss einem mulmig werden, wenn man sich anschaut, was in den vergangenen Wochen in den USA passiert ist. Ja, einerseits haben, wie man so sagt, die Institutionen gehalten. Trump und seine bizarre Truppe von Anwälten sind mit allen Versuchen gescheitert, das Wahlergebnis anzufechten oder auszuhebeln. Richter jeder politischen Couleur, bis hoch zum Supreme Court, haben ihre lächerlichen Klagen abgewiesen. In den entscheidenden Bundesstaaten haben republikanische Politiker die Attacken des Präsidenten auf die Wahl abgewehrt und die Demokratie verteidigt.

Demokratie überlebt nur, wenn es genügend Demokraten gibt

Andererseits ändert all das nichts daran, dass es diese Versuche und Attacken eben gegeben hat. Der amtierende Präsident der USA hat versucht, das Ergebnis einer freien und fairen Wahl zu kippen. Donald Trump hat seine Wiederwahl eindeutig verloren. Aber er hat diese Niederlage nicht nur nicht eingeräumt, sondern er hat versucht, durch Tricks im Amt zu bleiben, die vielleicht legal waren, aber in keinerlei Hinsicht legitim.

Und sehr viele Republikaner haben ihm – unter dem massiven Druck ihrer Wähler – dabei geholfen. 126 republikanische Abgeordnete schlossen sich vorige Woche einer Klage aus Texas gegen das Wahlergebnis an, die keine juristische Substanz hatte, sondern ein blanker parteipolitischer Stunt war, ein schamloser Angriff auf einen Eckpfeiler der amerikanischen Demokratie. Das war schon ein sehr dramatischer Moment in der jüngeren Geschichte der USA.

Und darin steckt eine Lehre, die andere Länder zu ihrem Leid gemacht haben: Demokratie überlebt nur, wenn es genügend Demokraten gibt. Dass Trump ein Demokratieverächter ist, wusste man. Seit voriger Woche ist allerdings auch nicht mehr ganz klar, ob die Republikaner noch eine demokratische Partei sind. Oder doch nur noch ein Kult, der einem Möchtegernautokraten huldigt.