The US Should Avoid Making the Same Mistakes

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Fehler nicht wiederholen

Die Verteidigungspolitik der USA hat dazu geführt, dass Autokraten Menschenrechtsverstöße als Krieg gegen den Terror rechtfertigen. Ein Kommentar.

Statt abzuwiegeln, sollte das Pentagon die US-Militäreinsätze im Nahen Osten beenden und die Biden-Administration den Krieg gegen den Terror gleich mit. Nicht nur Fehleinschätzungen und übereilte Raketenabschüsse haben Tausende Zivilisten getötet. Inhaftierungen ohne Gerichtsurteil, gezielte Tötungen und anlasslose Überwachung sind weitere Fehlentwicklungen. Von den in Guantanamo immer noch einsitzenden Menschen ganz zu schweigen.

All das hat den Unmut in vielen Ländern gegen die USA nicht nur wachsen lassen, sondern zudem Nachahmer gefunden. Viele Autokraten rechtfertigen ihrerseits mit Antiterror-Maßnahmen, wenn sie politische Gegner verfolgen lassen oder Menschenrechte verletzen.

Allerdings wird es mit zunehmender Dauer des weltweiten Kriegs gegen den Terrorismus immer schwerer, das umstrittene Vorgehen zu stoppen. Kritikerinnen und Kritiker haben zur Recht immer wieder darauf hingewiesen, dass dieser Krieg rechtlich und institutionell in der US-Politik verankert ist.

So bleibt nur eine schwache Hoffnung, dass der jüngste Bericht die Debatte in den Vereinigten Staaten anfacht, um die Auswüchse zumindest in einem ersten Schritt anzuprangern.