Keeping Calm

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Gespräche zwischen Russland und den USA über die europäische Sicherheit darf man sich nicht als Therapiesitzung vorstellen. Erstens gibt es keine neutrale Instanz, die dem Austausch die Richtung weisen könnte. Und zweitens sollte man noch immer annehmen, dass beide Seiten mit großer analytischer Präzision das Treffen vorbereitet und Szenarien zu seinem Ausgang entworfen haben.

Sowohl die USA als auch Russland verfolgen zwei Ziele, von denen je eins bereits erreicht wurde. Die Biden-Regierung – überrumpelt von der Wucht der russischen Bedingungen und dem Umgang Moskaus mit den europäischen Partnern – wollte zunächst der Defensive entkommen und die Argumentationshoheit wiedererlangen. Das ist ihr durch eine geschickte Kommunikationspolitik von Außenminister Tony Blinken und dem Weißen Haus geglückt. Die verhandelbaren und nicht verhandelbaren Bedingungen stehen fest, der Preis wurde genannt, und vor allem wurde die Schieflage in Richtung Europa gerichtet.

Auch wenn die europäischen Regierungen in Genf nicht am Tisch sitzen – sie wurden vorab einbezogen und werden anschließend in der Nato unterrichtet. Die OSZE ist Mitspielerin, und das eigentliche Ukraine-Verhandlungsteam mit Deutschland und Frankreich war in Moskau. Eine Abspaltung der Europäer von den USA ist Wladimir Putin nicht geglückt, niemand verhandelt über irgendwelche Köpfe hinweg.

Auch Russland kann einen Erfolg davontragen. Putins militärisch unterfütterte Diplomatie-Attacke hat erstmals seit fast 20 Jahren in den USA die Relevanz Russlands zurück ins Bewusstsein gebracht. Weder der späte George W. Bush noch Barack Obama haben Putin (oder wen auch immer von dessen Gnaden) als ernst zu nehmenden Gegner auf der Weltbühne akzeptiert. Donald Trump war für Putin eine Mischung aus willfährigem Tropf und unberechenbarem Zündler. Die Ukraine-Drohung hat nun wieder zu einer diplomatischen Anstrengung geführt. Freilich ist es nicht die erste seit Ende des Kalten Krieges – alle bisherigen Versuche endeten in Enttäuschung.

Ein Test für den Realitätssinn des Machthabers im Kreml

Diesmal, nach dem Gesprächsauftakt in Genf, blieb der Welt die Enttäuschung erspart. Beide Seiten traktierten sich erbarmungslos mit ihren inhaltlichen Vorstellungen, die – wenn man großzügig ist – ein gemeinsames Ziel haben: die Sicherheit Europas. Freilich liegen die Interessen so weit auseinander wie der Atlantik und der Ural, und die begleitende Rhetorik blieb kompromisslos.

Dennoch ist wichtig, dass die Gespräche nicht kollabiert sind. Hätte Russland die USA vorführen wollen, dies wäre die Gelegenheit gewesen. Hätten die USA den russischen Verhandler für unzurechnungsfähig erklärt, es wäre um die Annäherung geschehen. So ist die gute Nachricht, das gesprochen wird und dies der Auftakt für einen Austausch über Vertrauen und eventuell gar über Rüstungskontrolle sein könnte.

Die eigentliche Frage kann nur Wladimir Putin beantworten: Wird Russland seinen erpresserischen Ton abstellen und das Selbstbestimmungsrecht anderer Staaten akzeptieren? Hier hat das Genfer Gespräch keine Klarheit gebracht, und so steht der Test aus für den Realitätssinn des Machthabers im Kreml, der längst in der uniformierten Welt des Sowjet-Zarismus lebt. Das wirksamste Mittel zur Ernüchterung war zuletzt noch immer die Geschlossenheit des Westens und die Glaubwürdigkeit seiner Gegendrohung. Einsicht und Rationalität sind bekanntermaßen nichts, was man aushandeln könnte.