A Warning against Euphoria

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Vor Euphorie wird gewarnt

Die Nato ist zurück, die USA sind vorne dabei. Doch das kann sich ganz schnell wieder ändern.

Die Nato lässt bei ihrem Gipfeltreffen in Madrid alle Selbstzweifel vergessen. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat dem nordatlantischen Bündnis quasi über Nacht wieder seinen unmittelbaren und eigentlichen Existenzzweck in Erinnerung gerufen: durch Stärke und Geschlossenheit jeden potenziellen Gegner von einem Angriff auf die eigenen Mitglieder abzuschrecken. Und ganz vorne in der ersten Reihe stehen die USA.

Deren Präsident Joe Biden meint es zweifellos ernst, aber seine Präsidentschaft hängt an einem seidenen Faden, nicht nur in Bezug auf die Zwischenwahlen im November. Auch eine Rückkehr seines Vorgängers Donald Trump ins Weiße Haus ist weiterhin möglich.

Trump hatte die Nato abgeschrieben, weil er die USA für stark genug hielt, ihre Interessen allein durchzusetzen, und sei es mit schwindligen Deals. Sein Comeback würde die transatlantischen Beziehungen erneut in eine tiefe Krise stürzen. Umso entscheidender sind die Vorgänge im Untersuchungsausschuss des US-Kongresses, der die Verantwortung des damaligen Präsidenten für den Sturm auf das Kapitol am 6. Jänner 2021 aufarbeitet.

Dabei geht es längst nicht mehr darum, eine Kandidatur Trumps 2024 politisch zu verhindern. Das könnte allein die republikanische Partei beziehungsweise die Basis, deren Unterstützung für Trump bisher nichts erschüttern konnte. Deshalb konzentrieren sich die Gegner nun darauf, Trumps Kandidatur mit juristischen Mitteln zu verhindern. Entscheidend wird dabei sein, ob mit hinlänglicher Gewissheit zu beweisen ist, dass er bewusst gegen Gesetze verstieß, um das Wahlergebnis zu seinen Gunsten zu verfälschen und, als all dies nichts fruchtete, am 6. Jänner seine Anhänger zum bewaffneten Sturm auf das Kapitol anstachelte.

Jüngste Zeugenaussagen aus dem inneren Zirkel des Weißen Hauses, die Trump Absicht und Strategie unterstellen, lassen eine Anklage wegen Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten nicht mehr ausgeschlossen erscheinen. Offen ist, ob nicht andere Zeugen diese Sichtweise wieder zu erschüttern vermögen.

Am Ende liegt die Entscheidung, ob Anklage gegen Trump erhoben wird, allein bei Justizminister Merrick Garland. Der ist um diese Rolle nicht zu beneiden: Ein im Kern politischer Kampf soll mit juristischen Mitteln entschieden werden, weil die Demokratie nicht mehr die Kraft dazu hat. Das ist eine erschütternde Zustandsbeschreibung für die USA. “Bedenke, dass du sterben wirst”, hat ein Diener siegreichen Feldherrn ins Ohr geflüstert. Die Nato und Europa sollten dieses Wissen nicht leichtfertig verdrängen, eben weil sich der Wind in den USA schnell erneut drehen kann.