Biden, Xi, and Their Red Lines

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Biden, Xi und ihre roten Linien

Die Konflikte zwischen Washington und Peking bleiben. Aber es ist wichtig, die Gesprächskanäle offen zu halten. Das zumindest haben die Präsidenten geschafft.

Die Corona-Pandemie und vor allem die sehr besondere Art des Umgangs mit diesem Problem in China haben die internationale Politik in den vergangenen knapp drei Jahren sehr negativ beeinflusst.

Der chinesische Staats- und Parteichef treibt sein Land auf einen Kurs der Abschottung vom Rest der Welt. Symbolisiert wurde dies durch die Isolation Xi Jinpings wegen der Ausbreitung des Virus. Zwar pflegte der chinesische Staatsführer seine Gesprächskontakte über Videokonferenzen weiter. Aber persönliche Begegnungen sind letztlich durch nichts gleichwertig zu ersetzen.

Das sieht auch der amerikanische Präsident so. Joe Biden hat deshalb Wert auf ein bilaterales Treffen mit Xi Jinping vor der Tagung der G 20 gelegt. Niemand hatte erwartet, dass sich danach die amerikanisch-chinesischen Gegensätze, die in einen handfesten Konflikt zu münden ¬drohen, verflüchtigt haben würden. Wichtig ist, dass die Gesprächskanäle offen bleiben, um potentiell folgenreiche Missverständnisse zu ¬vermeiden.

Botschaft an Putin

Die Staatsmänner haben ihre jeweiligen „roten Linien“ auf¬gezeigt. Deren Beachtung setzt aber die Bereitschaft zu pragmatischen Lösungen voraus. Das könnte schwierig werden.

China will mit Respekt behandelt werden. Dagegen ist nichts zu sagen. Das Problem ist nur, dass Xi Jinpings China Unterwerfung meint, wenn es Respekt sagt. Dies zuallererst von Taiwan, das angeblich zur Volksrepublik gehört, dessen Bevölkerung sich aber partout nicht „heimholen“ lassen will.

Ein weiteres akutes Problem ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Botschaft Xis und Bidens an Wladimir Putin ist einerseits eindeutig. Ein Atomkrieg dürfe niemals geführt werden. Andererseits glaubt Xi Jinping offenbar weiter, es liege in Chinas Interesse, Russland zu unterstützen. Das ist in einer Hinsicht richtig. Putin ist dabei, sein Land zu einer Rohstoffkolonie Chinas zu machen. Aber wenn es ihm gelänge, die Welt vollends ins Chaos zu stürzen, wäre auch das auf „Stabilität“ bedachte China ein Verlierer.