Republican Chaos Predates Donald Trump

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Das Chaos bei den Republikanern begann schon vor Donald Trump

Der Republikaner Kevin McCarthy will eigentlich Sprecher des US-Repräsentantenhauses werden. Aber die eigenen Parteifreunde lassen ihn ein ums andere Mal durchfallen. Die Gründe dafür sind älter als die Ära Trump. Amerika schüttelt den Kopf und fragt sich: Kann diese Partei noch Regierungsverantwortung übernehmen?

Die Republikaner geben derzeit keine gute Figur ab. Die Zwischenwahlen waren eine gefühlte Niederlage, weil die Mehrheit im Senat bei den Demokraten blieb und das Abgeordnetenhaus, anders als erwartet, nur sehr knapp an die Republikaner fiel. Ex-Präsident Donald Trump, so zeigte sich, wirkt abschreckend auf viele Wähler und es gelingt der Partei nicht, sich aus seinen Fängen zu befreien.

Und jetzt auch noch die Farce der seit Tagen scheiternden Wahl des neuen republikanischen Abgeordnetenhaussprechers. Erz-Opportunist Kevin McCarthy gelang es bis zum Donnerstag trotz einer Rekordzahl von bis dahin elf Wahlgängen nicht, genügend Stimmen seiner eigenen Partei auf sich zu vereinen.

Die Republikaner geben das Bild einer zersplitterten Partei ab, in der persönliche Eitelkeiten wichtiger sind, als zu regieren. Wie immer das ganze ausgehen wird, eins ist jetzt schon klar: Der neue Anführer der Republikaner im Abgeordnetenhaus wird eine schwache Führungsfigur sein. Ein krasser Gegensatz zur Vorgängerin, der Demokratin Nancy Pelosi, die als eine der mächtigsten Sprecherinnen in der Geschichte des Abgeordnetenhauses gilt.

Tatsächlich sind die Disruptionen in der republikanischen Partei aber nur zum Teil auf die Ära Trump zurückzuführen. Die ideologische Zersplitterung geht vielmehr zurück auf die Finanzkrise der Jahre 2008/9. Damals wurde in der Spätzeit der Präsidentschaft von George W. Bush ein Konjunktur- und Bankenrettungspaket durch den Kongress gepeitscht, das marktliberale Republikaner erzürnte und 2010 eine erhebliche Anzahl von republikanischen Abgeordneten ins Parlament spülte, die der Tea-Party-Bewegung angehörten.

Für den damaligen republikanischen Minderheitsführer John Boehner war es schwer, seinen Laden unter dem demokratischen Präsidenten Barack Obama zusammenzuhalten, Boehner warf 2015 entnervt das Handtuch. Heute sind es Anhänger des Freedom Caucus, eines Bundes von besonders konservativen und Tea-Party-Republikanern, die McCarthy ihre Stimme verweigern. Sicher, beide Parteien haben stets eine kleine Minderheit von Radikalen im Abgeordnetenhaus, die für Unruhe sorgen. Aber nur bei den Republikanern gelingt es ihnen derzeit, die Show zu schmeißen.