Trump’s Mark

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Auf Trumps Spuren

In Deutschland wird meist übersehen, dass selbst in klassischen Einwanderungsländern wie den Vereinigten Staaten die Grenzen nicht uneingeschränkt offenstehen. Der Zustrom ist zu groß geworden.

ie Migration ist vielleicht das Feld, auf dem sich am deutlichsten zeigt, welche tiefen Spuren Trump in der amerikanischen Politik hinterlassen hat. Obwohl die Demokraten ihn und seine Abschottungsstrategie jahrelang verteufelt haben, fährt nun auch Biden einen insgesamt restriktiven Kurs an der Südgrenze.

Die ausgelaufenen Corona-Sonderregeln, die in den vergangenen drei Jahren die Einreisen begrenzten, hat der Präsident durch ein neues Asylverfahren ersetzt, das vor allem unerlaubte Grenzübertritte ahndet. Das ist im amerikanischen Kontext eine wichtige Stellschraube, denn dort spielt der illegale Aufenthalt eine viel größere Rolle als in Europa. Andere Neuerungen, wie die Verlagerung der Verfahren nach Lateinamerika oder eine digitale Antragstellung, zielen ebenfalls darauf ab, den Andrang an der Grenze zu verringern.

Problem der Wohlstandsregionen

Dass sogar in einem klassischen Einwanderungsland wie den USA die Grenzen nicht uneingeschränkt offenstehen, wird in der deutschen Debatte meist übersehen. Bei allen Unterschieden stehen westliche Wohlstandsregionen wie Nordamerika, Europa oder Australien vor demselben Problem: Der Zustrom ist zu groß geworden, er überfordert die Zielländer materiell wie politisch.

Auch in der EU setzt sich diese Erkenntnis allmählich durch, wie die Debatte über Schnellverfahren an der Außengrenze zeigt. Weder in Europa noch in Amerika werden es die letzten Maßnahmen sein.