Washington Yelled Loudly

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Washington hat laut gebrüllt

Sollte sich die humanitäre Situation in Gaza nicht merklich bessern, werde es Konsequenzen geben, hatte Joe Bidens Regierung gedroht. Erreicht hat sie damit wenig.

Es war der bisher mächtigste Hebel, den Washington kurz vor der Wahl noch angesetzt hatte: Verbessere sich die humanitäre Lage im Gazastreifen nicht binnen 30 Tagen, dann drohten Folgen für die amerikanische Militärhilfe, hatten Joe Bidens Außen- und Verteidigungsminister in einem Brief an die israelische Regierung gewarnt.

Nun ist die Frist verstrichen, doch zum Positiven hat sich kaum etwas verändert, wenn man von ein paar eiligen Versprechungen absieht, die Israel noch kurz vor knapp hinterhergeschoben hat. Trotzdem zeigt sich US-Außenminister Antony Blinken zufrieden.

Netanjahus Hartleibigkeit

Also wieder mal nur laut gebrüllt? Für Bidens Regierung ist es nicht das erste Mal, dass ihr vor Augen geführt wird, wie wenig Einfluss sie auf die israelische Regierung hat. Das war schon so, lange bevor Biden in seine „Lahme Ente“-Phase eintrat.

Gegen Druck von außen zeigt sich Israels Ministerpräsident wie kein zweiter immun – zumal er aus seiner Erfahrung die nüchterne Rechnung aufmachen kann, dass es die stets kalkuliert vorgehende Regierung Biden kaum wagen würde, Israel die militärische Unterstützung ganz zu entziehen.

Doch auch wenn am Ende mit maximalem Druck nur Minimales erreicht wurde, heißt das nicht, dass der Druck falsch war. Auch kleinste Verbesserungen für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen sind es wert, dafür zu kämpfen.