Trump Will Be Happy To Give Berlin Advice

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Dann gibt Trump Berlin sicher gerne Tipps

Für den Vorschlag, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, wird Habeck sowohl von Scholz wie auch von der CSU kritisiert. Aber auch Trump wird Aufrüstung fordern.

Zwar nicht irgendwie komisch wie ein Böllerverbot, aber doch „etwas unausgegoren“ erscheint dem Kanzler die Forderung Habecks, die Verteidigungsausgaben fast zu verdoppeln. Denn man müsse dann ja sagen, wofür das Geld ausgegeben werden und woher es kommen solle. Beim Ausgeben fehlt der SPD üblicherweise nicht die Phantasie. Allerdings schwand bei ihr schon immer die Vorstellungskraft, wenn es um die Verteidigung geht. 2017 wusste zum Beispiel Außenminister Gabriel nicht, „wo wir die ganzen Flugzeugträger hinstellen sollen, die wir kaufen müssten“, um auf die bekannten zwei Prozent zu kommen.

Flugzeugträger braucht die Marine auch heute noch nicht, aber Fregatten, die den Hafen verlassen können, und U-Boote, die wieder auftauchen. Das Heer ist immer noch ziemlich blank, bei den Waffensystemen wie der Munition. Kombinierten Luftangriffen mit Drohnen, ballistischen Raketen und Bomben, mit denen Putin seit drei Jahren die Ukraine zerstört, wäre Deutschland nahezu schutzlos ausgeliefert.

Trump dürfte weit mehr als zwei Prozent verlangen

Für die Finanzierung hatte Habeck eine Reform der Schuldenbremse oder ein weiteres Sondervermögen vorgeschlagen, zwei Wege, die den Sozialdemokraten bisher nicht unerträglich erschienen. Die Union will sie aber (noch) nicht beschreiten. Die CSU unterstellt Habeck, dass er nicht die Verteidigung stärken, sondern die Schuldenbremse abschaffen wolle. Bis mindestens Februar dient der Grüne der CSU als Gottseibeiuns, da kann er sagen, was er will.

Allein mit Kürzungen beim Bürgergeld und sonstigen Leistungen wird die nächste Bundesregierung aber nicht die zusätzlichen Milliarden mobilisieren können, die nötig sind, um so kriegstüchtig zu werden, dass man keinen Krieg führen muss. Trump dürfte spätestens beim NATO-Gipfel im Juni weit mehr als die zwei Prozent verlangen, die Deutschland nur mit den Hundert-Milliarden-Sonderschulden erreichte. Wenn man auch dann in Berlin noch nicht weiß, wie der Bundeswehr mit mehr Geld zu helfen ist, geben Trump beziehungsweise Musk sicher gerne Tipps.