99 Minutes of Typical Trump

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99 Minuten typisch Trump

Die Rede des US-Präsidenten vor dem Kongress war ungewöhnlich bis ungeheuerlich, jedoch typisch für Trumps Stil und Rhetorik

Die gute Nachricht: Donald Trump verkündete in seiner “joint address” keine neuen, sondern nur alte Ungeheuerlichkeiten. Trotzdem erfüllte er in dieser ersten programmatischen Rede vor dem US-Kongress die Erwartungen: Sein Auftritt war eines Staatschefs unwürdig. Hier sprach kein US-Präsident, sondern ein trotziger, pathetischer Plutokrat. Voll Selbstlob, mit zahllosen falschen Behauptungen und Anschuldigungen, ein “Worst-of” des vergangenen Wahlkampfes und der Inaugurationsrede und eine Zusammenfassung des Dekrete-Tsunamis der vergangenen sechs Wochen. Die meisten seiner bekannten Übertreibungen und Lügen, die er vor dem versammelten Kongress wiederholte, sind längst widerlegt. Den Trump-Republikanern hat es trotzdem gefallen.

Für alle anderen war vor allem interessant, was der Präsident in dieser 99 Minuten langen Rekordrede nicht gesagt hat. Das Thema der steigenden Lebenshaltungskosten beispielsweise, die Trump laut Meinungsforschern letztlich den Sieg bescherten, kam nur am Rande vor. Zwar gab Trump zu, dass es durch die zahlreichen US-Zölle zu “Beeinträchtigungen” in der Wirtschaft kommen könnte, die würden aber “nicht allzu stark” ausfallen, beruhigte er.

Hier liegt für Trump augenscheinlich die bedrohlichste Gefahr für seine Popularität. Je länger Trump an der Macht ist, desto schwerer wird es ihm fallen, die weiter steigenden Kosten den Demokraten in die Schuhe zu schieben. Schon jetzt beginnt wohl dem einen oder der anderen unter den Wählern zu dämmern, dass die angekündigten Zölle zwar “Amerika reich” machen könnten, bei ihnen selbst die Reichtümer aber nicht ankommen werden. Daran wird auch Elon Musk mit seiner administrativen Kettensäge nicht viel ändern.

Trump und Putin

Aus europäischer Sicht liegt der Tiefpunkt der Rede beim Thema Ukraine. Zwar schlug der US-Präsident nach dem Eklat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom Freitag freundlichere Töne an. Jedoch wurde abermals deutlich, dass die westliche Führungsmacht USA ins Putin-Lager übergelaufen ist.

Trump sieht augenscheinlich als Stärke, was aber eine historische Schwäche ist. Denn obwohl Trump Wladimir Putin scheinbar sehr weit entgegenkam, gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass der Kreml-Chef von seinen eigenen Forderungen abrückt. Wird in diesem Deal gerade Trump – und mit ihm ganz Europa – über den Tisch gezogen? Wiederholt macht der US-Präsident in seiner Beziehung zu Putin den Eindruck eines Azubi-Diktators, der sich den russischen Präsidenten als Lehrmeister ausgesucht hat. Wie Putin will Trump den regionalen Einfluss seiner Großmacht autoritär sichern und eben beispielsweise Grönland “bekommen”.

Dass der US-Präsident in seiner zentralen Antrittsrede wie der Machthaber eines Schurkenstaates spricht, dem das Völkerrecht egal ist, schmerzt. Die Kongress-Demokraten protestierten zwar gegen die gesammelten Ungeheuerlichkeiten mit Schildern und dem Verlassen des Saals. Der Protest fiel allerdings, bis auf die Zwischenrufe des Texaners Al Green, erstaunlich verhalten aus. Es ist zu hoffen, dass die Partei bald aus ihrer Schockstarre auf nationaler Ebene erwacht und namhafte Demokraten endlich ihre Stimme finden. Nicht zuletzt, um Europa zu signalisieren, dass die USA noch nicht vollkommen auf die dunkle Seite abgedriftet sind.