China’s Xi Jinping: His Kingdom Come

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Chinas Xi Jinping: Sein Reich komme
Die EU und die USA müssen sich endgültig mit der ernüchternden Erkenntnis abfinden, dass sich Peking in eine ganz andere Richtung entwickelt, als dem Westen recht sein kann.

Viele Kritiker haben es schon lange als westliche Hybris abgetan, dass die Europäische Union und die USA mit ihrer Politik China nach ihren Vorstellungen verändern wollen. Wieso, fügten sie spöttisch an, sollte ein Land mit einer Bevölkerung von 1,4 Milliarden und einer jahrtausendealten Geschichte nach der Pfeife anderer Regierungen tanzen?
Spätestens seit Sonntag müssen sich Brüssel und Washington endgültig mit der ernüchternden Erkenntnis abfinden, dass sich Peking in eine ganz andere Richtung entwickelt, als dem Westen recht sein kann: Repressionen statt politischer Öffnung, staatliche Steuerung statt freier Marktwirtschaft und – das mag insbesondere für internationale Unternehmen die bitterste Pille sein – ein stures Festhalten an «Null Covid».
Überraschend waren die Inhalte von Xi Jinpings Rede keineswegs. Im Grunde hat der Staatschef nur konsequent dargelegt, worauf er bereits seit Jahren hinarbeitet: Seine «Wiedergeburt» des Reichs der Mitte sieht deutlicher denn je eine Rückbesinnung auf die sozialistischen Wurzeln vor, wenn auch mit «chinesischen Eigenschaften».
Chinesische Wirtschaft in der Dürreperiode
Dabei ist ganz offen, ob Xis Vision überhaupt aufgehen wird. Im letzten Jahr hat sich der Alleinherrscher mit seiner Loyalität nicht nur einen krassen aussenpolitischen Fehler geleistet, sondern auch die Wirtschaft mit seiner Lockdown-Politik in eine Dürreperiode manövriert. Dass dies irgendwann einmal Frust innerhalb der Bevölkerung auslösen wird, dürfte trotz dystopischer Überwachung und ideologischer Kontrolle unausweichlich sein.
Nicht wenige US-Experten meinen bereits zynisch: Wenn man wirklich Xi loswerden möchte, dann könne man für die nächsten Jahre nur auf eine möglichst hohe «Überdosis» Xi hoffen. Seine Politik drohe nämlich, sich selbst zu demontieren.
Doch auch das ist nur Spekulation. Zwar wirkte Xi Ende 2020 noch deutlich höher auf dem Zenit seiner Macht als dieser Tage, doch das Blatt kann sich zweifelsohne erneut wenden. Derzeit fällt es allerdings zunehmend schwer, das mögliche Comeback Chinas am Horizont zu erkennen.