More Machiavelli, Less Obama

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Westliche Fehler im Nahen Osten
Mehr Machiavelli – weniger Obama
Der Nahe Osten war in der letzten Dekade eine Spielwiese für westliche Idealisten und Interventionisten. In seltsamer Einigkeit propagierten amerikanische Linksintellektuelle und Neokonservative den Sturz des Diktators Saddam Hussein; sie betrachteten den Irakkrieg nur als Anfang einer grossangelegten Demokratisierung der Region. Präsident Bushs «Freedom Agenda» blieb zwar im Morast des irakischen Bürgerkriegs stecken, doch die Vertreter einer mehr von Werten als von Interessen geleiteten Aussenpolitik erhielten durch den «arabischen Frühling» neuen Auftrieb.
In Washington hiess es zerknirscht, man habe zu innig mit autoritären Herrschern vom Schlag eines Mubarak gekuschelt und müsse nun lernen, den Willen der protestierenden Volksmassen zu respektieren. Zugleich schienen die Nato-Luftoperation in Libyen und der Untergang Ghadhafis denjenigen recht zu geben, die im Namen der Menschenrechte und des Völkerrechts für militärische Interventionen eintreten. Hochgemut fühlte sich der Westen als Agent des Weltgeistes. Zum dritten Jahrestag der arabischen Revolutionen muss man nun eingestehen, dass diese Politik trotz der Annäherung an Iran einen Scherbenhaufen angerichtet hat. Gescheitert ist sie nicht zuletzt an den eigenen Widersprüchen, und nirgends wurde dies deutlicher als in Syrien und Ägypten.
Im Zickzackkurs
Dieses Scheitern trägt vor allem einen Namen: Barack Obama, der mit seiner windungsreichen Taktik viel zu der unbefriedigenden Situation beigetragen hat. Dabei war die Lehre, die er aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan ablas, einfach und plausibel. Er wollte einen Schlussstrich ziehen unter eine Politik, die sich für «Regime Change» und Frauenrechte in militärische Abenteuer stürzte. Dieser Pragmatismus speist sich aus dem Unbehagen, dass Amerika seine ganze Energie in eine einzige Region investiert, die an Bedeutung verliert, während sich in Asien neue Möglichkeiten auftun. Also schaute Washington dem Morden in Syrien tatenlos zu.
Unter dem Eindruck eines Giftgasangriffs vollzog das Weisse Haus indes eine spektakuläre Kehrtwende. Es drohte mit einer Intervention, die mangels eines klaren militärischen Ziels eben doch wie der Versuch eines Regimewechsels wirkte, nur um kurz darauf die Übung wieder abzublasen. Das Resultat: Der Westen hat jeden Einfluss auf die Oppositionskämpfer verloren, Asad festigte seine Macht, die antiamerikanische Achse Damaskus–Teheran ist stabilisiert, und der lange Zeit isolierte Dauerrivale Russland hat sich zurück aufs nahöstliche Schachbrett gemogelt.
In Ägypten pries die Administration Obama zunächst die Machtergreifung der Islamisten als Triumph der Demokratie, obwohl diese gänzlich andere aussenpolitische Prioritäten hatten. Washington begrüsste auch nicht den Putsch der Generäle, die aus Eigennutz halbwegs proamerikanisch sind. Stattdessen verurteilte Amerika die von der Junta angewandte Gewalt und verhängte einen Stopp der Militärhilfe. In einer neuen Volte äusserte man dann schliesslich doch verklausuliert Verständnis für die Armee. Auch in Ägypten verlor Washington so den Einfluss auf den Gang der Entwicklung. Die westliche Glaubwürdigkeit, die durch das Bekenntnis zum demokratischen Wandel eigentlich gestärkt werden sollte, hat weiter Schaden genommen. Bereits dient sich Russland Kairo als verlässlicher Partner und Waffenlieferant an und stösst damit nicht länger auf taube Ohren.
Nach diesen Fehlschlägen ist die Rückbesinnung auf eine am Machbaren ausgerichtete Realpolitik notwendig. Kriege, die vor allem unter Berufung auf höhere Werte geführt werden, sind in den USA und Europa zusehends unpopulär. Da die Phase der grösseren militärischen Einsätze vorbei zu sein scheint, muss sich Washington mehr auf die klassischen Mittel der Diplomatie besinnen. Verbündete wollen pfleglich behandelt werden, und Widerspenstige müssen wirtschaftlichen Druck spüren. Der Starke kann es sich zwar erlauben, einen regionalen Konflikt wie in Syrien zu ignorieren. Sobald er aber eingreift, darf er keinen Zweifel daran lassen, dass er jeden Widerstand brechen wird. Gefragt ist weniger Obama und mehr Machiavelli.
Die USA können es sich nicht leisten, dem Nahen Osten den Rücken zuzuwenden und achselzuckend zu akzeptieren, wie andere Staaten das Vakuum füllen. Ein Land, das den Anspruch erhebt, globale Ordnungsmacht zu sein, muss global handeln. Schwäche in anderen Weltgegenden untergräbt auch die Statur Amerikas in Asien, dem neuen Zentrum amerikanischer Aufmerksamkeit. Die Gedankenspiele im Weissen Haus, weniger Arbeitszeit auf hoffnungslose Fälle wie Syrien und unsichere Kantonisten wie Ägypten zu verschwenden, wirken reichlich akademisch.
Die vage Aussicht auf ein dauerhaftes Nuklearabkommen mit Teheran rechtfertigt keine Abkehr von langjährigen Alliierten. Der Frieden zwischen Kairo und Jerusalem ist nach wie vor der Grundpfeiler der amerikanischen Nahostpolitik, folglich muss sich Washington eindeutig zu den Garanten dieser Politik bekennen – zu Israel, aber eben auch zum ägyptischen Militär trotz der Gewalt gegen die Muslimbrüder. Dasselbe gilt für Saudiarabien und die Golfmonarchien, die Amerika zwar mit modernen Waffen ausrüstet, zugleich aber im Unklaren darüber lässt, ob die früheren Sicherheitsversprechen noch gelten.
Besonders Saudiarabien kommt sich derzeit wegen der amerikanischen Avancen gegenüber Iran wie das fünfte Rad am Wagen vor. Dieses Gefühl wird verstärkt, weil man in den USA und in Europa offen darüber diskutiert, ob das Land nicht ein zu anrüchiger Partner für den Westen ist. Die dortige Menschenrechtslage schreit zwar zum Himmel, aber Diplomatie kann es sich manchmal nicht leisten, wählerisch zu sein. Ein Wechsel der Allianzen käme für die USA allenfalls dann in Betracht, wenn Teheran zu einem echten Ausgleich bereit wäre. Dies aber ist ungewiss, zumal Iran auch kein Musterknabe in Sachen Menschenrechte ist.
Die Ratschläge Netanyahus
Unterdessen ist es beidseits des Atlantiks chic geworden, den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu als Störenfried und ewigen Reaktionär abzutun, der die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Er ist jedoch ein erfahrener Machtpolitiker und hat in einem Punkt unzweifelhaft recht: Ein vorläufiger Vertrag mit Iran ist zweischneidig, weil er der einen Seite nur eine Suspendierung ihres Atomprogramms abverlangt, der Gegenpartei aber irreversible Konzessionen. Die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte in Höhe von mehreren Milliarden Dollar ist ein solch dauerhaftes Zugeständnis, da Iran die Konten sofort räumen und seine akutesten Zahlungsengpässe beseitigen kann. Teheran kann Atem schöpfen und in Ruhe daran gehen, seine Absichten auf Umwegen doch noch zu erreichen.
Es ist richtig, die Chancen für ein dauerhaftes Abkommen auszuloten und dabei zur Vertrauensbildung einen Zwischenschritt zu machen. Dabei sollten aber zwei Dinge ausser Frage stehen: Eine vorläufige Vereinbarung ist kein Ziel an sich, sondern nur eine Etappe auf einem längeren Weg. Zugleich dürfen die westlichen Verhandlungsführer nicht den Eindruck erwecken, sie seien existenziell auf den Vertragsabschluss angewiesen. Die Drohkulisse, notfalls die Sanktionen zu verschärfen und eine militärische Eskalation in Erwägung zu ziehen, muss intakt bleiben. Fatal wäre es, wenn der Eindruck entstünde, Washington sei zu einem unvorteilhaften Deal bereit, nur um rasch den nahöstlichen Sand von den Schuhen klopfen zu können.