Can Donald Trump Pull It Off Once Again?*

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Wegen seiner Rolle beim Sturm auf das Kapitol könnte Ex-Präsident Trump angeklagt werden. Doch damit steigt für ihn nur der Anreiz, zur Wiederwahl anzutreten.

Es ist bizarr: Eigentlich müsste das, was zuletzt im US-Kongress über den Aufstand vom 6. Januar zu hören war, reichen, um Donald Trump endgültig aus dem politischen Spiel zu nehmen. Da wurde so viel kriminelle Energie offengelegt. Es wurde unzweifelhaft klar, dass der Ex-Präsident die Krawalle rund um das Kapitol nicht nur begrüßt, sondern unterstützt hatte. Und dass ihm auch ein Umsturz und damit das Ende der amerikanischen Demokratie willkommen gewesen wäre. Doch diese Enthüllungen könnten genau das Gegenteil bewirken. Sie könnten Trump bestärken, die Macht um jeden Preis zurückzuerobern.

Das “January 6 Committee” des US-Kongresses hat in sieben öffentlichen Anhörungen ein klares Bild gezeichnet. Trump wusste, dass seine Behauptungen über die gestohlene Wahl Unsinn waren (“bullshit”, so Justizminister Bill Barr). Er war über die Gewaltbereitschaft und die Bewaffnung der Demonstranten im Bilde. Und er wusste, dass sein Vizepräsident Mike Pence keine legale Möglichkeit hatte, Joe Bidens Sieg zu revidieren.

Trotzdem wiederholte er seine Lügen und stachelte den Mob zur Gewalt an, auch gegen seinen eigenen Stellvertreter. Als dieser sich der Wahlfälschung verweigerte und die Masse vor dem Kapitol “Hängt Mike Pence” zu rufen begann, sagte Trump laut Mitarbeitern im Weißen Haus: “Mike verdient es.”

Trump hat Amtsträger unter Druck gesetzt, die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl zu fälschen. Er versuchte das Militär einzusetzen, um die Wahlcomputer zu beschlagnahmen. Das Justizministerium behandelte er als Maschine zum Machterhalt, gegen Recht, Gesetz und Verfassung. Er wollte einen ihm loyalen niederen Beamten per Dekret zum Justizminister machen.

Am 6. Januar 2021 sind die USA so nur knapp einem Putsch entgangen, der letztlich an Trumps Inkompetenz und am Mut einiger Aufrechter scheiterte. Unter ihnen erzkonservative Republikaner: Vizepräsident Mike Pence, der sich weigerte, die Verfassung zu beugen; Georgias oberster Wahlaufseher Brad Raffensperger, der sich der Manipulation des Ergebnisses widersetzte; die Abgeordnete Liz Cheney aus Wyoming, die im Ausschuss die Aufklärung antrieb.

Amerika aber hat eine demokratische Nahtoderfahrung gemacht. Millionen Wähler konnten das während der Anhörungen verfolgen. Mag sein, dass all dies Trump langfristig schadet. Immerhin zeigt sich in neuen Umfragen erstmals die Hälfte der republikanischen Wähler von Trump ermüdet (“ready to move on”). Doch 75 Prozent ebendieser Wähler halten ihn weiterhin für “nicht schuldig” am gewalttätigen Aufstand. In republikanischen Leitmedien wie Fox News wurden die Anhörungen als parteiliche Inszenierung abgetan.

Für Trump steigt der Anreiz zu einer erneuten Kandidatur

Trump könnte nun angeklagt werden. Damit steigt für ihn der Anreiz, zur Wiederwahl anzutreten. Nicht nur, weil Präsidenten Immunität genießen. Schon seine erneute Kandidatur könnte die Justiz hemmen, durch Anklagen in einen laufenden Wahlkampf einzugreifen. Trump würde jedes juristische Vorgehen gegen sich als Attacke des Establishments auf seine Kandidatur denunzieren. Staatsanwälte könnten zögerlich werden, wenn sie darüber nachdenken, was ihnen im Fall eines erneuten Trump-Siegs drohen könnte.

Die Anhörungen haben gezeigt, wo die Kampflinie um die Zukunft der amerikanischen Demokratie verläuft – nicht zwischen rechts und links, sondern zwischen den Verteidigern der Verfassung und denen, die einen autokratischen Umbau wollen. Der Kampf zwischen Demokratie und Autokratie, von dem Joe Biden gerne in außenpolitischen Reden spricht, findet mitten in den Vereinigten Staaten statt.

Trump wird im Fall seiner Wiederwahl erneut versuchen, den Justizapparat von allen zu “säubern”, die nicht auf seiner Seite sind. Denn mutige Staatsanwälte und Richter hatten sich im ganzen Land dem Putschversuch des Präsidenten entgegengestellt.

Weder Trump noch der Trumpismus sind also erledigt. Nur zwei Tage nach der letzten Anhörung im Kongressausschuss hat sein Team eine Mail an seine Unterstützer geschickt, mit der Bitte um Spenden und der Ankündigung einer “großen Rede an das amerikanische Volk”. Trumps Lager macht aus der Aufmerksamkeit eine Mobilisierungskampagne.

Niemand aus der Parteiführung hat die Gelegenheit der Hearings genutzt, um sich von Trump abzusetzen. Die Partei bleibt in seinen Händen, obwohl er kein Amt innehat. Er agiert als der wahre Vorsitzende, der über alle Kandidaturen für die Kongresswahlen im kommenden November entscheidet. Wer seine Unterstützung will, muss die Lüge von der gestohlenen Wahl wiederholen, die gerade so eindrucksvoll dekonstruiert wurde.

Die Helden unter den Republikanern, die die Verfassung gegen den Präsidenten bewahrt haben, sind isoliert. Das ist die erschreckendste Erkenntnis aus den Anhörungen: Die berühmten Checks and Balances der amerikanischen Demokratie, die Institutionen der Gewaltenteilung, sind nur so stark wie die Menschen, die sie verteidigen.